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Zurückgetretener Bürgermeister : „Tröglitz ist nicht braun“

  • Aktualisiert am

„Eine ganz normale Ortschaft“: Tröglitz in Sachsen-Anhalt Bild: dpa

Nach seinem Rücktritt wegen Drohungen von Neonazis hat der ehemalige Bürgermeister von Tröglitz die Stadt in Schutz genommen. Die NPD habe Sorgen von Bürgern instrumentalisiert, sagte Nierth. Ähnliche Probleme wurden jetzt in Gera bekannt.

          Der zurückgetretene Ortsbürgermeister von Tröglitz in Sachsen-Anhalt, Markus Nierth, hat die Stadt  gegen den Verdacht einer rechtsextrem eingestellten Bürgerschaft verteidigt. Tröglitz sei eine ganz normale Ortschaft und keinesfalls „braun“, sagte der zurückgetretene Kommunalpolitiker am Dienstagabend in der ZDF-Sendung „Markus Lanz“. Vielmehr habe die rechtsextreme NPD Sorgen und Nöte einzelner Menschen wegen der geplanten Unterbringung von Flüchtlingen in dem Ort „gezielt instrumentalisiert“. Es seien Demonstrationsteilnehmer aus anderen Orten bis hin nach Thüringen „herangekarrt“ worden, zum Teil mit Kleinbussen.

          Durch die Vorgänge sei dem Ort „eine braune Last“ hinzugefügt worden. „Das gefällt mir gar nicht“, sagte Nierth, der zugleich seine Rücktrittsentscheidung in der Sendung verteidigte. Mit der geplanten Kundgebung der Asylgegner vor seinem Privathaus sei eine Grenze überschritten worden: „Meine Kinder hatten Angst.“ In dieser Situation habe er vor allem seine Frau und die sieben Kinder schützen wollen.

          Angst um Frau und Kinder: der zurückgetretene ehrenamtliche Ortsbürgermeister von Tröglitz  in Sachsen-Anhalt, Markus Nierth, am vergangenen Sonntag

          Nierth warnte zugleich vor gegenseitigen Schuldzuweisungen unter Demokraten. So gibt es nach seinen Worten keinen Konflikt mit dem Landrat des Burgenlandkreises, den er vielmehr sehr schätze. Beide seien Christen und hätten sich versöhnt, sagte der zurückgetretene Kommunalpolitiker. Nierth machte in der ZDF-Sendung zugleich deutlich, dass er darauf hofft, dass die Mutigen und Widerständigen durch die Vorgänge bestärkt worden sind.

          Neuwahl binnen zwei Monaten

          Der Rücktritt Nierths sorgte seit dem Wochenende für Diskussionen. Zahlreiche Bundespolitiker äußerten sich bestürzt, unter ihnen Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) und der Grünen-Fraktionsvorsitzende Anton Hofreiter. Grund für die Anfeindungen des Ortsbürgermeisters durch Rechtsextreme war offenbar dessen Einsatz für eine Willkommenskultur für rund 40 Asylbewerber und Bürgerkriegsflüchtlingen, die in dem Ort untergebracht werden sollen. Deren Einquartierung wurde am Montagabend ungeachtet des Rücktritts vom Kreistag in Naumburg beschlossen.

          Ein neuer Ortsbürgermeister soll innerhalb der nächsten zwei Monate gewählt werden. Entsprechend den gesetzlichen Regelungen wähle der Ortschaftsrat jemanden aus seiner Mitte, teilte der Burgenlandkreis am Mittwoch mit. Bis zum Amtsantritt des neuen ehrenamtlichen Bürgermeisters übernehme der bisherige Stellvertreter die Geschäfte. Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt sprach sich am Dienstagabend für einen Plan des Innenministers Holger Stahlknecht (CDU) aus, ehrenamtliche Politiker mit einer Art Bannmeile zu schützen. So solle verhindert werden, dass sie wie in Tröglitz durch Demonstranten unter Druck gesetzt werden können, berichtete die in Halle erscheinende „Mitteldeutsche Zeitung“ vom Mittwoch. Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) habe betont, dass man in einem gewählten Amt die Verantwortung habe, sich einzumischen und Flagge zu zeigen, sagte ein Regierungssprecher der Zeitung. Für den kommenden Freitag hat Stahlknecht den Verfassungsschutz und die Polizei zu einer Arbeitsbesprechung nach Zeitz eingeladen, bei der über mögliche Konsequenzen beraten werden soll.

          Ähnliche Probleme in Gera

          Auch in Gera in Thüringen gibt es massive Auseinandersetzungen um eine neue Erstaufnahmestelle für Asylbewerber. Weil er sich von Gegnern des Flüchtlingsheims beleidigt und bedroht fühlt, erstattete dort der Besitzer des dafür vorgesehenen ehemaligen Berufsschulinternats, Uwe Haubold, Anzeige gegen unbekannt. „Dem gehen wir jetzt nach“, sagte eine Polizeisprecherin am Mittwoch. „Meine Familie und ich werden massiv bedroht“, sagte Haubold der „Ostthüringer Zeitung“. Anwohner hätten gedroht, sie könnten „die Berufsschule auch abfackeln und so das Problem lösen“.

          Weil mit weiter steigenden Flüchtlingszahlen gerechnet wird, will das Land neben zwei Einrichtungen in Eisenberg und Suhl eine zusätzliche Erstaufnahmestelle in Gera eröffnen. Dafür wurde die Immobilie in Gera-Liebschwitz ausgesucht. Sie ist in Privatbesitz und soll zu diesem Zweck angemietet werden. Nach Angaben des Migrationsministers Dieter Lauinger (Grüne) sollen dort bis zu 500 Asylbewerber Platz finden. Dagegen gibt es heftigen Widerstand im Ort selbst und darüber hinaus.

          Die Vorsitzende der Amadeu-Antonio-Stiftung, Anetta Kahane, sagte im Deutschlandfunk, nicht nur Bürgermeister, auch Lokaljournalisten und andere Mitglieder der Zivilgesellschaft würden in Deutschland von Neonazis bedroht. „Aber manchmal braucht es einen solchen Skandal, damit Dinge der Bevölkerung und den Medien bewusst werden.“ Die Demokratie dürfe in einem solchen Fall nicht zurückweichen, sagte Kahane, deren Stiftung sich gegen Ausländerfeindlichkeit und Rechtsextremismus engagiert.

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