https://www.faz.net/-gpf-ret6

Edmund Stoiber : Ministerpräsident auf Bewährung

  • Aktualisiert am

Die Luft wird immer dünner für den CSU-Chef Bild: dpa/dpaweb

Die Kritik am bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber reißt nicht ab. Landtagspräsident Alois Glück (CSU) soll ihm nun eine Bewährungsfrist von sechs Monaten gesetzt haben. „Noch bis Ostern“ habe Stoiber „Zeit, sich zu stabilisieren“, wird er zitiert. Nur wenige verteidigen den CSU-Chef.

          Nach seinem Rückzug aus der geplanten großen Koalition steht Ministerpräsident und CSU-Chef Edmund Stoiber in der Union weiter unter Druck. Landtagspräsident Alois Glück (CSU) hat Stoiber laut einem „Focus“-Bericht eine Bewährungsfrist von sechs Monaten gesetzt.

          Auf der Reise der CSU-Fraktion in den Vatikan habe Glück im Gespräch mit Parteifreunden die aktuelle Situation mit dem Ende der Regentschaft des früheren bayerischen Ministerpräsidenten Max Streibl verglichen, heißt es in dem Bericht. Streibl hatte der CSU durch die „Amigo-Affäre“ monatelang Negativschlagzeilen beschert.

          „Zeit, sich zu stabilisieren“

          „Noch bis Ostern“ habe Stoiber „Zeit, sich zu stabilisieren“, zitierte das Magazin den langjährigen CSU-Fraktionsvorsitzenden unter Berufung auf Gesprächsteilnehmer. Gelinge ihm das nicht, müsse die Partei die notwendigen Konsequenzen ziehen.

          Alois Glück redet schon über Konsequenzen

          Nach Einschätzung des designierten Wirtschaftsministers Michael Glos (CSU) ist es ungewiß, ob die CSU mit Stoiber als Spitzenkandidat in die bayerische Landtagswahl 2008 zieht. „Ich gehe davon aus, aber die Weichen für die Landtagswahlen werden 2007 gestellt. Weichensteller ist die Landtagsfraktion“, sagte Glos der „Bild am Sonntag“.

          „Seit Monaten Hü und Hott“

          Nach Informationen der „Passauer Neuen Presse“ wird in der CSU-Führung mittlerweile auch ein schneller Sturz Stoibers für möglich gehalten. „Wenn die nächsten Umfragen der CSU unter 50 Prozent sehen, kann alles passieren“, sagte ein Vorstandsmitglied der Zeitung. Dann könne es sogar sein, daß das Präsidium Stoiber zum Rücktritt drängt.

          Auch aus der Schwesterpartei hält die Kritik an. Sachsens Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) hat Stoiber vorgeworfen, mit seiner Unentschlossenheit der gesamten Union und der künftigen Kanzlerin Angela Merkel geschadet zu haben. Viele Äußerungen aus München seien schon früher nicht hilfreich gewesen, sagte Milbradt am Samstag auf einem CDU-Landesparteitag im sächsischen Schwarzenberg. „Seit Monaten Hü und Hott - so kann man Deutschlands Probleme nicht lösen“, sagte Milbradt. „So erschwert man der Union und Angela Merkel das Geschäft.“

          Milbradt sagte weiter: „Mal Rolle vorwärts, mal Rolle rückwärts, das geht nicht. Man muß sich auch mal entscheiden“. Stoiber wird für seine überraschende Entscheidung, doch kein Ministeramt in einer künftigen großen Koalition zu übernehmen, seit Tagen massiv kritisiert.

          Wiesheu verteidigt Stoiber: „Kirche im Dorf lassen“

          CSU-Generalsekretär Markus Söder mahnte Mildbradt unterdessen zu mehr Zurückhaltung. Stoiber habe eine Entscheidung getroffen, die zu respektieren sei, sagte Söder. „Wer durch Hin und Her zu Hartz IV im Wahlkampf eine hohe absolute Mehrheit verliert, sollte gegenüber der CSU etwas zurückhaltender sein“, sagte Söder am Samstag.

          Auch der bayerische Wirtschaftsminister Otto Wiesheu (CSU) verteidigte Stoiber. „Man soll die Kirche im Dorf lassen“, sagte Wiesheu der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. „Emotionen sind verständlich, führen aber in der Sache nicht weiter. Momentane Irritationen sollten nicht den Blick dafür verstellen, daß Bayern in den letzten Jahren im Ländervergleich in Deutschland an die Spitze gerückt ist.“ Das sei Ergebnis „der erfolgreichen Politik von CSU und von CSU-Chef Stoiber“.

          Weitere Themen

          Tausende protestieren gegen rechte Demo Video-Seite öffnen

          Kassel : Tausende protestieren gegen rechte Demo

          Die Stadt Kassel war vor dem Hessischen Verwaltungsgerichtshof mit dem Versuch gescheitert, den Aufmarsch der Rechtsextremen der Kleinstpartei „Die Rechte“ zu verbieten.

          Topmeldungen

          Annegret Kramp-Karrenbauer am Samstag beim feierlichen Gelöbnis neuer Rekruten zusammen mit Eberhard Zorn, Generalinspekteur der Bundeswehr

          Annegret Kramp-Karrenbauer : Ein Versprechen beim Gelöbnis

          Als Parteichefin hat Kramp-Karrenbauer schwere Wahlkämpfe vor sich. Gleichzeitig will sie ihr Ministerium und die Truppe besser kennenlernen. Eine kaum zu bewältigende Aufgabe. Sie verspricht nun, diese ernsthaft anzugehen – und verdient dabei Unterstützung, gerade aus der Bundeswehr.
          Bereits ab 14.00 Uhr könnte die gefühlte Temperatur über 32 Grad liegen, dann herrscht Warnstufe 2. (Archivbild aufgenommen in Berlin)

          Deutscher Wetterdienst : Hitzewarnung für Deutschland

          Der Deutsche Wetterdienst rechnet ab Montag mit ersten Hitzewarnungen. Ab Mittwoch soll dann ganz Deutschland von einer Hitzewelle erfasst werden. Besonders Kinder, alte und kranke Menschen sind durch die hohen Temperaturen gefährdet.
          Emanuel Buchmann (vorne) und Thibaut Pinot (Zweiter von vorne) bei der Tour de France

          Tour de France : Buchmanns Glanzstück am Tourmalet

          Bei der Fahrt auf den berüchtigten Tourmalet ist Thibaut Pinot am Schnellsten. Zweiter wird ebenfalls ein Franzose, der das Gelbe Trikot behält. Emanuel Buchmann landet nach einer starken Leistung auf Platz vier.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.