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Kampf gegen Parteiausschluss : Edathy erhebt schwere Vorwürfe gegen SPD

  • Aktualisiert am

Sebastian Edathy im Mai 2013 Bild: dpa

Der frühere SPD-Abgeordnete Edathy hat in einem Interview bestritten, pädophil zu sein. Nacktaufnahmen von Kindern aber habe er gekauft. Das Vorgehen seiner Partei nennt Edathy „ausgesprochen problematisch“.

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          Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy hat bestritten, pädophil zu sein. Nach eigenen Worten ist er ein Gegner von Kinderpornografie. „Kindesmissbrauch ist verwerflich und ist zu bestrafen. Diesen habe ich weder begangen noch unterstützt“, sagte Edathy dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“.

          Edathy verteidigte zugleich, dass er Nacktaufnahmen von Kindern und Jugendlichen gekauft hat. „Man muss daran keinen Gefallen finden, man darf es aber.“ Wenn jemand das nicht gut finde, „kann ich das verstehen“, sagte er. In der Kunstgeschichte habe der männliche Akt aber eine lange Tradition, auch der Kinder- und Jugendakt.

          Der Innenpolitiker, gegen den wegen des Verdachts auf Besitz von Kinderpornografie ermittelt wird, hält sich laut „Spiegel“ an einem geheimen Ort in Südeuropa auf. Edathy lehnte eine Entschuldigung ab. Die gekauften Nacktbilder seien nicht illegal. „Ich muss und werde mich für mein Privatleben nicht entschuldigen oder rechtfertigen. Niemand, der sich im privaten Bereich rechtskonform verhält, muss das.“ Der Schutz der Privatsphäre sei elementar für einen Rechtsstaat.

          Edathy beklagte, er sei in Deutschland gewissermaßen verfemt. „Es ist eine völlig surreale Lage, in der ich bin: Meine Arbeit, meine Privatsphäre und mein Zuhause - alles das ist erst mal weg.“ Ihm fehle gegenwärtig die Phantasie zu sagen, „was ich wann aus meinem Leben machen kann“.

          Auch die SPD habe die Privatsphäre zu respektieren

          Der Politiker berief sich im „Spiegel“ ausdrücklich auf den Schutz seiner Privatsphäre, den auch die SPD zu respektieren habe: Er erachte es für demokratische Parteien als „ausgesprochen problematisch, wenn die Kategorie des moralischen Verhaltens im privaten Bereich für ein Ausschlussverfahren leitend sein soll“. 

          Das von Gabriel angestrebte Ordnungsverfahren sei unhaltbar, bevor die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Hannover abgeschlossen seien.  Die SPD-Führung habe mit keinem Satz seine Arbeit im Bundestag gewürdigt habe. Die Parteispitze habe mit dem Ordnungsverfahren dafür gesorgt, „jemandem, der ohnehin schon am Boden liegt, nachträglich noch einen Fußtritt zukommen zu lassen“. Das sei „taktisch unproblematisch, wenn man hinreichend skrupellos ist.“

          Edathy  hatte Anfang Februar aus gesundheitlichen Gründen nach 15 Jahren sein Bundestagsmandat niedergelegt. Im Zusammenhang mit der Edathy-Affäre ermittelt die Berliner Staatsanwaltschaft inzwischen gegen den als Bundesminister zurückgetretenen CSU-Politiker Hans-Peter Friedrich. Es geht um möglichen Geheimnisverrat. Er hatte im Oktober 2013 während der  Koalitionsverhandlungen - als damaliger Innenminister – den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel darüber informiert, dass der Name Edathy bei Ermittlungen im Ausland aufgetaucht war.

          Darüber hinaus gibt es auch massive Kritik an der niedersächsischen Justiz und am Bundeskriminalamt. Den Behörden wird vorgehalten, die Ermittlungen monatelang verschleppt zu haben. Ziercke und das BKA waren in dem Fall unter anderem in die Kritik geraten, weil die Behörde den Namen des früheren SPD-Abgeordneten zunächst nicht auf der Kundenliste eines kanadischen Anbieters von kinderpornografischem Material erkannt hatte.

          Journalisten und Neonazis vor dem eigenen Haus

          Im Gespräch mit dem „Spiegel“ machte Edathy  deutlich, dass er gern nach Deutschland zurückkehren würde. Ein Versuch sei aber bereits gescheitert. Er habe nach Hause reisen wollen, um einige persönliche Angelegenheiten zu regeln. „Ein Nachbar wies mich darauf hin, dass sich vor dem Haus drei Autos mit Journalisten und zwei mit Neonazis befinden würden. Ich habe auf die Fahrt dann verzichtet“, sagte Edathy.

          Edathy bestritt abermals, Beweismittel beiseite geschafft zu haben. Sein verschwundener Bundestags-Laptop, von dem er nach seiner Erinnerung auch die fraglichen Nacktbilder bestellt habe, sei gestohlen worden - auf einer privaten Zugreise aus Nordrhein-Westfalen nach Amsterdam bei einem längeren Aufenthalt in Bad Bentheim.

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