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Edathy-Ausschuss : Hartmanns Anwalt reagiert auf de Maizière

Der Abgeordnete Michael Hartmann war Anfang Februar Zeuge in einer Sitzung des Untersuchungsausschusses. Bild: dpa

Wer hat den früheren SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy vor Vorermittlungen gegen ihn wegen des Besitzen von Fotos nackter Knaben gewarnt? Der Anwalt des SPD-Abgeordneten Michael Hartmann reagiert auf die Aussage von Bundesinnenminister de Maizière.

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          Im großen Finale des Untersuchungsausschusses zum Fall Edathy hat sich der zentrale Zeuge doch noch einmal zu Wort gemeldet, wenn auch nur indirekt. Der Bundestagsausschuss, der aufklären soll, wer den früheren SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy über Vorermittlungen gegen ihn wegen des Besitzen von Fotos nackter Knaben gewarnt hat, will in diesem Monat seine Beweisaufnahme beenden.

          Mona Jaeger
          Stellvertretende verantwortliche Redakteurin für Nachrichten und Politik Online.
          Majid Sattar
          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Michael Hartmann, der von Edathy als Informant belastete SPD-Abgeordnete, hatte im Februar im Ausschuss von seinem Recht auf Auskunftsverweigerung Gebrauch gemacht, weil die Staatsanwaltschaft einen Anfangsverdacht auf Strafvereitelung gegen ihn prüft. Zudem ließ er sich kurz darauf krankschreiben. Am Donnerstag setzte indes Hartmanns Anwalt den Untersuchungsausschuss über ein Schreiben an die Staatsanwaltschaft Berlin in Kenntnis, in dem er, der Anwalt, für seinen Mandanten „die Herkunft seiner Wissenschaft“ am 10. Februar 2014 erläutert.

          Auch die Befragung von Thomas de Maizière im Edathy-Untersuchungsausschuss bringt keinen Aufschluss über die Rolle Michael Hartmanns.
          Auch die Befragung von Thomas de Maizière im Edathy-Untersuchungsausschuss bringt keinen Aufschluss über die Rolle Michael Hartmanns. : Bild: dpa

          Hintergrund ist die Aussage Thomas de Maizières am Mittwochabend im Ausschuss: Der Bundesinnenminister gab nämlich zu Protokoll, an jenem Tag – irgendwann zwischen 17.45 und 18.05 Uhr – von Hartmann, dem seinerzeitigen innenpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, darüber informiert worden zu sein, dass in den Stunden zuvor Edathys Wohnung durchsucht worden sei.

          Das Bemerkenswerte an der Aussage des CDU-Politikers sei, wie mehrere Ausschussmitglieder später feststellten, dass es zu diesem Zeitpunkt noch keine Pressemitteilung zu der Durchsuchung gab. Woher wusste also Hartmann von der Aktion, die erst kurze Zeit vorher stattgefunden hatte?

          Hartmanns Anwalt erläuterte nun für seinen Mandanten: dass es an jenem Tag gegen 16 Uhr eine Sitzung des SPD-Fraktionsvorstands stattgefunden habe. „Am Rande dieser Veranstaltung, an der nach Erinnerung des Mandanten etwa 30 Abgeordnete und eine Vielzahl von Mitarbeitern teilnahmen, wurde bekannt, dass es ,bei Edathy in Niedersachsen Durchsuchungen‘ gegeben hat. Wie diese Wissenschaft den Weg in die Runde fand, weiß der Mandant nicht sicher“, heißt es in dem Schreiben. Es könne sogar sein, dass die Information aus niedersächsischen SPD-Kreisen gekommen sei.

          „Ein persönliches Problem“

          Schon ein paar Wochen zuvor hatte es zwischen de Maizière und Hartmann ein Gespräch gegeben, nämlich am 14. Januar 2014. So schilderte es der Innenminister in der Ausschusssitzung. Die Koalitionsvertrag war damals frisch, es ging um die Absprache über innenpolitische Ziele von Union und SPD – und über Personalien. De Maizière fiel auf, dass Edathy für keinen Posten vorgesehen sei. Hartmann habe erklärt, das habe mit „einem persönlichen Problem“ Edathys zu tun.

          De Maizière hakte damals nicht weiter nach, für seine Arbeit spielte es schließlich keine Rolle. Berichten konnte er zudem von einem Telefonat, dass er am Abend des 12. Februar, also zwei Tage nach dem kurzen Gespräch mit Hartmann, mit Thomas Oppermann, dem Fraktionsvorsitzenden der SPD, geführt habe. Oppermann habe de Maizière darüber „sachlich“ informiert, dass er am nächsten Tag eine Pressemitteilung veröffentlichen wolle, mit allen Informationen bezüglich des Falls Edathy – und nicht Scheibchenweise. Oppermann habe auch gesagt, dass er mit dem damaligen BKA-Präsidenten Jörg Ziercke gesprochen habe. Den genauen Inhalt des Gesprächs habe Oppermann De Maizière aber nicht mitgeteilt.

          Auch Oppermann wird aussagen

          Oppermann wird in der nächsten Woche vor dem Untersuchungsausschuss erwartet – wie auch Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier. Im Kern geht es bei dem Fraktionsvorsitzenden um die Frage, welchen Inhalt die Gespräche zwischen Hartmann und Oppermann, der im Herbst 2013 von Gabriel über die Causa Edathy informiert worden war, hatten. Mehrere Ausschussmitglieder halten die Aussage Edathys für glaubwürdig, Hartmann habe ihn über den Ermittlungsstand informiert. Sie glauben allerdings nicht, dass Ziercke Hartmanns direkte Quelle war, wenngleich sie nicht ausschließen, dass Hartmann dies gegenüber Edathy so dargestellt hat. Damit verbunden sind drei Vorwürfe: Die wahre Quelle Hartmann sei Oppermann gewesen. Die aber habe Hartmann schützen wollen. Und Oppermanns Quelle sei wiederum Ziercke gewesen. Hartmann, Oppermann und Ziercke freilich bestreiten die gegen sie gerichteten Vorwürfe.

          Edathy behauptet zudem, auch Oppermanns Büroleiter habe früh von den Vorwürfen gewusst und Hartmann zu überzeugen versucht, Edathy zum Verzicht auf sein Bundestagsmandat zu bewegen. Der Büroleiter sollte am Donnerstagabend als Zeuge vor dem Untersuchungsausschuss aussagen – in nichtöffentlicher Sitzung.

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