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Edathy-Affäre : SPD-Politiker rücken von Hartmann ab

  • -Aktualisiert am

Der Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann (SPD) sitzt am 18.12.2014 als Zeuge in der Sitzung des Edathy-Untersuchungsausschusses des Bundestages in Berlin. Bild: dpa

Nach Zeugen-Aussagen im Edathy-Untersuchungsausschuss wachsen in der SPD die Zweifel an der Ehrlichkeit ihres Abgeordneten Michael Hartmann. Er soll seinen Parteifreund früher als behauptet über Kinderporno-Ermittlungen informiert haben.

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          In der Edathy-Affäre um den Erwerb von kinderpornographischem Material beginnen immer mehr Sozialdemokraten, die Glaubwürdigkeit des SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Hartmann in Zweifel zu ziehen. In der Unionsfraktion und in der Opposition hieß es sogar, weil Hartmann gelogen habe, werde er sein Bundestagsmandat nicht behalten können.

          Das CSU-Mitglied im Untersuchungsausschuss, Michael Frieser, sagte am Freitag dieser Zeitung: „Die SPD muss sich in dieser Angelegenheit dringend Luft verschaffen. Deshalb empfehle ich Herrn Hartmann, aufgrund seines Fehlverhaltens über einen Mandatsverzicht nachzudenken.“

          Das Büro Hartmanns teilte auf Anfrage mit, dieser wolle zu der Zeugenbefragung im Untersuchungsausschuss am Donnerstagabend keine Stellungnahme abgeben. Hartmann denke nicht daran, sein Bundestagsmandat niederzulegen.

          Zuvor hatten im Untersuchungsausschuss des Bundestages mehrere Zeugen über den Ablauf von Gesprächen und Informationen zwischen Hartmann und seinem früheren Fraktionskollegen Sebastian Edathy Hartmanns Darstellungen widersprochen und die von Edathy bestätigt.

          Der Präsident des Landeskriminalamts Rheinland-Pfalz, Wolfgang Hertinger, hatte erläutert, Hartmann habe ihn Anfang 2014 mehrfach um Informationen über Ermittlungen in Sachen Kinderporno-Handel gebeten.

          Aus der Befragung ergibt sich, dass Hartmann entweder aus der SPD-Führung – in Betracht käme nach Ansichten von Ausschussmitgliedern der Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann – oder aus „Sicherheitskreisen“ darüber informiert war, dass Edathy auf einer BKA-Liste stünde. Hartmann soll am kommenden Donnerstag ein weiteres Mal vom Untersuchungsausschuss befragt werden.

          Auch Hartmanns rheinland-pfälzische SPD ging auf Distanz. „Es ist, glaube ich, an Michael Hartmann, in der nächsten Woche die Fragezeichen, die bestehen, aufzulösen“, sagte der SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz.

          Die Vorsitzende des Untersuchungsausschusses, Eva Högl (SPD), hatte die Glaubwürdigkeit Hartmanns in Frage gestellt: „Es gibt Hinweise darauf, dass in Teilen die Aussage von Sebastian Edathy richtig ist.“

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