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In vier Bundesländern : Durchsuchungen wegen rechtsextremer Drohschreiben

Zu den Adressaten der Drohschreiben gehörten auch Ankerzentren in Bayern. Bild: dpa

Drohungen gegen Moscheen, Ankerzentren und Parteizentralen: In vier Bundesländern rückt die Polizei zu Razzien gegen Rechtsextremisten aus.

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          Die Aktion startete gleichzeitig: Seit sechs Uhr am Mittwochmorgen durchsuchen 120 Polizisten in Bayern, Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt und Thüringen insgesamt sieben Wohnungen. Ermittelt wird gegen die mutmaßlichen Urheber von insgesamt 23 Mails, die unter anderem Ankerzentren und Moscheen mit Sprengstoffanschlägen gedroht haben. Die Droh-Schreiben mit islamfeindlichen Inhalten wurden im Juli an Ankerzentren in Bayern, an Moscheen, islamische Zentren, Parteizentralen und Medien versandt.

          Karin Truscheit

          Redakteurin im Ressort „Deutschland und die Welt“.

          Unterzeichnet waren die Drohungen mit „Volksfront“, „Combat 18“ oder „Blood and Honour (trotz Verbot sind wir nicht tot)“. Allein sieben dieser E-Mails, die zwischen dem 8. und 23. Juli versandt wurden, waren an Empfänger in Bayern gerichtet. Drei der sieben durchsuchten Objekte befinden sich in Bayern, wie die bayerische Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus (ZET) der Generalstaatsanwaltschaft München am Mittwoch mitgeteilt hat. Das ZET führt zusammen mit dem bayerischen Landeskriminalamt die Ermittlungen. Es geht um sieben Beschuldigte, Haftbefehle wurden nach den Angaben bislang jedoch nicht vollstreckt.

          „Die Auswertung läuft“

          Sechs der sieben Beschuldigten wurden vorläufig festgenommen und nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen entlassen. Der siebte Beschuldigte wurde bislang noch nicht angetroffen. Es seien zahlreiche Speichermedien, unter anderem Mobiltelefone, sichergestellt worden, sagte der Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft dieser Zeitung. Diese müssten nun ausgewertet werden, um herauszufinden, wer genau die Urheber der Droh-Mails seien. „Die Auswertung läuft.“ Widerstandshandlungen hat es demnach bei den Aktionen nicht gegeben. „Alles verläuft bislang nach Plan.“

          Man gehe gegen die Verfasser solcher Droh-Schreiben mit aller Macht des Rechtsstaates vor, teilte der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) mit. „Derartige Droh-Mails wollen Menschen in Angst und Schrecken versetzen und den gesellschaftlichen Frieden stören“, so Herrmann.

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