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Polizei tritt robuster auf : Clans in Aufruhr

Vermehrt Ermittlungserfolge: Polizisten während einer Razzia in Bochum Bild: dpa

Kürzlich stürmten 15 Mitglieder eines arabischen Clans eine Notaufnahme in Düsseldorf. Es herrscht Verdrängungskampf zwischen Zuwanderern und Alt-Clans. Die Polizei spricht aber von ersten Ermittlungserfolgen.

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          Es war gegen 3.50 Uhr am Sonntagmorgen, als eine aufgebrachte Gruppe von etwa 15 Mitgliedern eines arabischen Familienclans in die Notaufnahme der Düsseldorfer Uniklinik stürmte, ohne Rücksicht auf andere Patienten und medizinisches Personal in die Behandlungsräume vordrang und sofortige Behandlung für zwei verletzte Jungen forderte. Die beiden waren vor einem Klub aneinandergeraten. Den herbeigerufenen Polizeibeamten gelang es, die Lage in der Notaufnahme zunächst zu beruhigen. Doch später erschienen noch einmal gut ein Dutzend Leute, die sich nach Angaben von Zeugen lautstark und einschüchternd verhielten. Nach Berichten lokaler Medien handelte es sich um miteinander verfeindete Mitglieder eines arabischen Clans.

          Reiner Burger
          Politischer Korrespondent in Nordrhein-Westfalen.

          Sogenannte Tumultlagen sind die harmloseste Kriminalitätsform aus dem Repertoire türkisch-arabischer Großfamilien, die schon seit vielen Jahren in Berlin, Bremen, Niedersachsen und auch in Nordrhein-Westfalen ihr Unwesen treiben. Bei Clans handelt es sich um abgeschottete Parallelgesellschaften, die von archaischen Ehrvorstellungen geprägt, national und international vernetzt sind, Millionen mit Erpressung, Prostitution, Rauschgifthandel oder Geldwäsche verdienen und dabei längst wie Wirtschaftsunternehmen funktionieren, wie die am Montagabend zur besten Sendezeit ausgestrahlte ARD-Dokumentation „Beuteland – Die Millionengeschäfte krimineller Clans“ beeindruckend aufzeigt.

          „Nicht über Jahre laufen lassen“

          Aus dem Beitrag geht auch hervor, dass sich mittlerweile eine schon länger gehegte Befürchtung der Sicherheitsbehörden bestätigt zu haben scheint. Hieß es in dem im Mai vorgestellten ersten nordrhein-westfälischen Lagebild Clankriminalität noch vage, Angehörige türkisch-arabischstämmiger Familienverbände sähen sich in jüngster Zeit „einem Verdrängungswettbewerb um kriminelle Märkte ausgesetzt, der durch Personen aus Syrien beziehungsweise dem Irak forciert scheint“, so sagte der Präsident des Bundeskriminalamts Holger Münch nun in der ARD-Dokumentation, dass schon „in etwa einem Drittel der Verfahren“ wegen Clankriminalität „auch Zuwanderer als Tatverdächtige aufgetaucht“ seien. Das Phänomen gelte es genau im Blick zu behalten. Nach den Erfahrungen mit über den Libanon nach Deutschland eingewanderten türkisch-arabischen Großfamilien dürfe man „solche Dinge nicht über Jahre laufen lassen. Das ist, glaube ich, die große Lehre, die wir aus den Entwicklungen der letzten dreißig Jahre ziehen müssen“, mahnte Münch.

          Nach Einschätzung des Essener Polizeipräsidenten Frank Richter versuchen manche Zuwanderer sogar zunehmend, alteingesessenen Clans Konkurrenz zu machen. Seien beispielsweise Migranten aus dem Irak lange nur als sogenannte Läufer im Rauschgifthandel für die Alt-Clans tätig gewesen, versuchten sie nun „die Geschäfte zu übernehmen“. Dabei könnte es zu schweren Auseinandersetzungen kommen, da manche der neu Zugewanderten über Kampferfahrung verfügten, wie Richter in der ARD-Dokumentation sagte. „Das ist natürlich noch mal eine ganz, ganz andere Qualität als das, was wir momentan haben.“

          Erste Erfolge

          Doch es gibt auch erste wichtige Erfolge. Unter Innensenator Andreas Geisel (SPD) und Innenminister Herbert Reul (CDU) versucht die Polizei sowohl in Berlin als auch in Nordrhein-Westfalen nun seit einiger Zeit konsequent gegen Clan-Kriminalität vorzugehen. In der Bundeshauptstadt wurden Dutzende Wohnungen beschlagnahmt, die ein Clan mit Geld aus einem Raubüberfall gekauft haben soll. In NRW gibt es seit einem Jahr eine in Deutschland bisher einmalige Taskforce von Polizei, Justiz und Steuerfahndung, die unter anderem organisierten Sozialhilfemissbrauch, Geldwäsche und Clankriminalität aufklären soll. Die türkische Geldwäscherbande, der die Einheit vergangene Woche das Handwerk legte, hatte nach bisherigen Erkenntnissen aber keinen Clan-Bezug.

          Im Gespräch mit der F.A.Z. sagte Reul, der Kampf gegen Clankriminalität sei kein Sprint, sondern ein Marathon. „Um die festgefahrenen Parallelstrukturen der kriminellen Großfamilien aufzubrechen und dauerhaft zu beseitigen, braucht es einen langen Atem.“ Reul setzt deshalb auf kontinuierlichen Kontroll- und Ermittlungsdruck. So fanden in NRW seit Mai 2018 schon 860 Clan-Razzien statt, viele davon gegen Shisha-Bars, die Kriminalisten als zentrale Orte zur Geldwäsche und zur Vorbereitung und Verdeckung von Straftaten gelten. Bei ihren konzentrierten Einsätzen haben Polizei, Zoll und Ordnungsämter nach neuesten Zahlen des Innenministeriums mittlerweile schon 10.000 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten festgestellt und 340 Haftbefehle vollstreckt. Mittlerweile konnte die Polizei zudem schon mehr als 26.000 Personen kontrollieren. Schritt für Schritt vervollständigen die Behörden ihren Überblick über die Szene.

          Auf die Clans scheint das robuste Auftreten des Rechtsstaats Eindruck zu machen: Ihre Mitglieder treten mittlerweile weit weniger aggressiv in der Öffentlichkeit auf als früher. Es komme auch seltener zu „Tumultlagen“, heißt es aus Sicherheitskreisen. Die Razzien hätten zur Verunsicherung der kriminellen Großfamilien beigetragen.

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