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Drohnenaffäre : Herr Minister Ahnungslos

Stéphane Beemelmans - ein langjähriger Vertrauter

Besonders erstaunlich an de Maizières Darstellung des Drohnen-Desasters ist, dass es ihm ausgerechnet der Mann eingebrockt haben soll, den der Minister als langjährigen Vertrauten mitnahm und zum Staatssekretär machte: Stéphane Beemelmans.

Seit seinen Dresdner Zeiten hält de Maizière Beemelmans eng an seiner Seite in Funktionen, die Vertrauen erfordern und verstärken. Übereinstimmend bescheinigen politische Gegner wie Freunde Beemelmans’ ihm ein krachendes Selbstbewusstsein - sowohl innerhalb des Regierungsapparates als auch gegenüber dem Parlament. Als de Maizière 2005 Chef des Bundeskanzleramtes in der ersten Regierung Merkel wurde, war Beemelmans sein Büroleiter. Einer, der damals in einem anderen Ministerium in hoher Position war, erinnert sich an die Vorzüge dieser Konstellation. Beemelmans habe immer Prokura gehabt, wenn sein Chef nicht erreichbar war.

Beemelmans durfte auch im Verteidigungsministerium Entscheidungen treffen - aber nur als Vertreter des Ministers, nicht aus eigenem Recht. Der Minister ist dem Parlament verantwortlich, nicht der Staatssekretär.

Renommierte Verwaltungsrechtler sind entsetzt über de Maizières angebliches Unwissen. „Die Behauptung des Ministers, er habe von den Entscheidungsprozessen in seinem Haus nichts mitbekommen, fällt auf ihn selbst zurück. Er gesteht damit eigenes Versagen ein“, sagt Martin Morlok von der Uni Düsseldorf. Und Joachim Wieland, Rektor der Universität für Verwaltungswissenschaften in Speyer, sagt: „Aus der im Grundgesetz verankerten Ressortverantwortung der Minister folgt, dass sie alle wesentlichen Entscheidungen selbst fällen müssen. Wenn ein Minister sein Haus so organisiert, dass dies nicht gewährleistet ist, liegt ein Organisationsverschulden vor.“

Kanzlerin Merkel schweigt

Und nun? Kürzlich hat de Maizière ein Buch veröffentlicht, einen Interviewband. An dessen Ende sagt er nicht nur, dass er sein Amt noch lange ausüben möchte. Er sagt auch, dass er „irgendeine führende Rolle aktiv übernehmen“ könnte, sollte die CDU nicht weiter regieren. Was bliebe da? Wohl nur die Führung der Partei oder der Bundestagsfraktion. Der Mann dachte also noch nicht ans Aufhören.

Seit Mittwoch beteuert de Maizière allerorten, dass er gerne als Verteidigungsminister weitermachen würde, auch nach der Bundestagswahl. Die Drohung, er behalte sich personelle Konsequenzen wegen des Umgangs mit dem Euro Hawk vor, gilt anderen.

Die Unionsleute verteidigen de Maizière tapfer. Je näher die Einschläge kommen, desto wuchtiger wird die Rhetorik. Nachdem de Maizières Ausflug zum „Donaukurier“ bekanntgeworden war und die Opposition daraufhin seine Glaubwürdigkeit in Abrede stellte, nannte der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, der CDU-Mann Ernst-Reinhard Beck, die Äußerungen des politischen Gegners am Freitag „infam“. Im Bundestag wurde Andreas Schockenhoff zur Verteidigung vorgeschickt. Der ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender mit Zuständigkeit für Außen- und Verteidigungspolitik, na ja, auch nicht gerade ein Schwergewicht. Immerhin hörte die Kanzlerin zu.

Entspannt ist sie nicht. Im Kanzleramt weiß man jetzt, dass de Maizière sein Haus nicht unter Kontrolle hat. Er hat es ja selbst zugegeben. Frau Merkel schweigt. Befragt, ob der Minister das Vertrauen der Kanzlerin habe, wich Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag aus. Immerhin, so weit wagte Seibert sich vor: Die Kanzlerin erwarte, dass de Maizière die volle Legislaturperiode bleibe.

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