https://www.faz.net/-gpf-79sno

Drohnenaffäre : Herr Minister Ahnungslos

 Richtig daran ist, dass das Verteidigungsministerium ein starkes Eigenleben nicht nur auf der Ebene der Staatssekretäre führt. Selbst die haben in der Vergangenheit immer wieder über die Macht nachgeordneter Behörden geklagt. Für die Rüstungsprojekte der Bundeswehr ist die mächtigste dieser Behörden zuständig, jenes Haus in Koblenz, das bis vor kurzem Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung hieß und nun einen noch komplizierteren Namen trägt.

Als das Projekt Euro Hawk gestartet wurde, war Chef dieser Behörde der legendäre Detlev Petry, der sich einst gerichtlich gegen Verteidigungsminister Rudolf Scharping durchsetzte, als dieser ihn auf einen anderen Posten verfrachten wollte. Wie schwer er der Berliner Führung des Ministeriums das Leben machte, belegt eine fünf Jahre alte öffentliche Äußerung des damaligen wie heutigen Staatssekretärs Wolf. Bevor Petry sich in den Ruhestand verabschiedete, sagte Wolf, dieser setze den Schwerpunkt seiner Arbeit nicht in erster Linie auf wehrtechnische Vorhaben. „Er setzt den Schwerpunkt auf die Machtposition seines Hauses.“

Vorbild Volker Rühe

Trotz dieses Beharrungsvermögens des Apparats gab es auch Minister, die ihn in den Griff bekamen. Wie das geht, zeigte Volker Rühe, mit gerade mal sechseinhalb Jahren der Verteidigungsminister mit der längsten Amtszeit. Der CDU-Mann erklomm 1992 die Hardthöhe, nachdem sein Vorgänger Stoltenberg über zwei Rüstungsdeals gestürzt war, von denen er nichts oder wenig gewusst hatte: Israel und die Türkei sollten schweres Gerät aus NVA-Beständen bekommen, im Fall Israels getarnt als „Landmaschinen“.

Rühe kehrte mit eisernem Besen; als Erstes schmiss er die beiden Rüstungsdirektoren raus, zwei Parteifreunde. Dann krempelte er den Planungsstab um. An die Spitze dieser zwanzig Mann starken Einheit berief er Ulrich Weisser, einen Vizeadmiral und brillanten Analytiker. Weisser sollte sich die besten Köpfe holen, die er in der Truppe fand. Das tat er: Fast alle stiegen später in die höchsten Generalsränge auf.

Der Planungsstab wurde das wichtigste Kontrollinstrument des Ministers und sein Frühwarnsystem. Die Mitarbeiter lasen alle Vorlagen an den Minister, arbeiteten Widersprüche heraus, stellten Fragen an die Fachabteilungen, holten unabhängige Informationen ein. Der Leiter berichtete dem Minister direkt, er nahm an allen Leitungsrunden teil. Rühe, angelsächsisch geschult, dachte in Kategorien von Checks and Balances; er wollte ein Gegengewicht, um den Beamtenapparat zu zähmen.

De Maizière schlug Warnungen in den Wind

Seit 2011 gibt es keinen Planungsstab mehr. Thomas de Maizière hat ihn bei der Umgestaltung seines Ministeriums abgeschafft. Der Minister machte daraus eine „Abteilung Politik“, die dem Staatssekretär Wolf berichtet. Es erschien de Maizière widersinnig, dass das Ministerium noch einmal „gespiegelt“ werden sollte. Er wollte Doppelungen vermeiden. Ein fataler Fehler, geboren aus mangelndem politischen Verstand: Wer das Verteidigungsministerium in den Griff bekommen will, braucht eigene Leute zur Kontrolle. Mehrere Generäle hatten den Minister vorher gewarnt. Er schlug die Warnungen in den Wind.

Heute schütteln die Generäle und Leute, die das Haus seit Jahrzehnten kennen, den Kopf darüber. „Die Beamten müssen Angst haben vor dem Minister“, sagt einer und macht ein fundamentales Missverständnis aus: De Maizière habe wohl geglaubt, er sei von lauter wohlmeinenden Juristen umgeben. Doch im Verteidigungsministerium gibt es drei Gruppen, die völlig unterschiedlich ticken: die zivilen Beamten, die Militärs und die Technikfreaks in der Rüstungsabteilung, oft Ingenieure. Kein Minister kann sich darauf verlassen, dass die ihn auf dem Laufenden hielten.

Weitere Themen

Topmeldungen

Christian Sewing und Martin Zielke (rechts)

Nach Zielkes Rückzug : Sewing, übernehmen Sie!

Es darf bezweifelt werden, dass die Commerzbank den Weg aus ihrer schwersten Krise alleine findet. Und so dürfte es mit Blick auf den Chef der Deutschen Bank bald heißen: Herr Sewing, übernehmen Sie.

Newsletter

Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.