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Drohnenaffäre : Herr Minister Ahnungslos

Bis zum Euro-Hawk-Debakel hatte Thomas de Maizière einen guten Ruf, im ARD-Deutschlandtrend erreichte er Zufriedenheitswerte nahe an der Kanzlerin. Er galt als enger, uneingeschränkt loyaler Vertrauter von Angela Merkel. Vor allem aber wurde ihm zugutegehalten, die Abläufe in Regierungsapparaten zu kennen und zu beherrschen. Er hatte die Staatskanzlei in Sachsen geleitet, war dort Landesminister in unterschiedlichen Ressorts, hat das Kanzleramt für Merkel geräuschlos geführt, anschließend das Bundesinnenministerium.

Als Guttenberg stürzte, wollte er nicht dessen Nachfolger werden. Das Haus hatte seit 1955 schon 15 Minister verschlissen. Aber der Bundeskanzlerin widersetzte er sich am Ende doch nicht. Als er das Haus übernahm, ging ein Aufatmen durchs politische Berlin. Nachdem der Tausendsassa Guttenberg die Wehrpflicht im Handstreich abgeschafft und die Bundeswehr auf den Kopf gestellt hatte, komme nun endlich einer, der so eine Behörde führen und ordnen könne - das war das Vorschusslob. De Maizière kokettierte sogar damit, dass manche ihn mit einer Büroklammer verglichen. Er halte viel davon, „dass Verwaltungen politischen Willen umsetzen“, sagte er nach einem Jahr im neuen Amt. „Wer soll das sonst tun?“

„Probleme sind möglichst dort zu lösen, wo sie entstehen“

Politischen Willen umsetzen, aber Verantwortung nicht abschieben - das also war die Maxime des Ministers. „Probleme sind möglichst dort zu lösen, wo sie entstehen, und nicht an nächsthöhere Stellen abzuschieben“, so hatte er es in seiner Rede zur Bundeswehrreform den Soldaten und Beamten aufgetragen. Doch tatsächlich erfüllten sie diesen Auftrag längst, wie man nun sieht. Als die Probleme mit der Zulassung des Euro Hawk immer größer wurden, meldeten die Fachbeamten sie nicht nach oben weiter - sie entschieden selbst. Nur ein Beispiel: Am 3. Februar 2010 trafen sich auf dem bayering Luftwaffenstützpunkt Manching Fachleute von Bundeswehr und Industrie zu einer Projektbesprechung. Der Hersteller Northrop Grumman schlug vor, den fertigen Euro Hawk nicht als Muster für die geplante Serie zuzulassen. Dafür fehlten den Amerikanern die Unterlagen. Der Projektleiter aus dem zuständigen Bundeswehr-Amt beriet sich mit einem Beamten aus der Rüstungsabteilung des Ministeriums. Beide akzeptierten den Vorschlag noch in derselben Besprechung.

Damit war klar: Für die geplanten vier weiteren Euro Hawks musste ein komplett neues Zulassungsverfahren gestartet werden. Zwei gewöhnliche Beamte treffen selbständig derart weitreichende Entscheidungen? Ohne Rücksprache, ja ohne Befassung des Ministers? Immerhin ging es, wie sich heute zeigt, um Mehrkosten von einer halben Milliarde Euro. Im Rechenschaftsbericht des Ministeriums steht dazu lapidar: „Ein Bericht vom Projektleiter an die Fachaufsicht oder eine Unterrichtung per Vorlage oder mündlich durch die Fachaufsicht an den Hauptabteilungsleiter Rüstung ist nicht erfolgt.“

„Folgenschweres Organisationsversagen“

Der Bundesrechnungshof formuliert - in Bezug auf das gesamte Programm - deutlicher: Er „sieht im Umgang mit den Projektrisiken ein folgenschweres Organisationsversagen“.

Folgenschweres Organisationsversagen, das ist ein hartes Wort. De Maizière sagt dazu einen wichtigen Satz, als er am Mittwoch erläutert, warum er von seinem Ministerium nicht einbezogen worden sei: „Eine solche Entscheidungsfindung auf Staatssekretärsebene entspricht einer in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten gelebten Tradition des Verteidigungsministeriums zu Rüstungsangelegenheiten.“

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