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Drohnenaffäre : Herr Minister Ahnungslos

Schon beim ersten Blick auf de Maizières Erklärung kommen Zweifel auf. Wie konnte der Minister die Entscheidung über das hochkomplexe Rüstungsprojekt noch am selben Tag billigen? So fragt ein ehemals ranghoher Beamter des Verteidigungsministeriums. De Maizière entschied binnen Stunden über einen Vorgang, zu dem er dann drei Wochen lang schwieg - mit der Begründung, er müsse sich überhaupt erst ein Bild machen. Minister Ahnungslos.

Aber wie kann es sein, dass derselbe Minister sechs Tage vor dem 13. Mai die Redaktion des „Donaukuriers“ besuchte und dort auf die Frage, ob denn nun die Euro Hawks beschafft würden, sagte: „Im Moment sieht es nicht so aus“? Bei solchen Dingen redet ein Minister nicht einfach so daher, zumal, wenn er so vorsichtig ist wie de Maizière. Bis dahin hatten lediglich einige Zeitungen und Internetportale berichtet, es gäbe Zulassungsprobleme und erhebliche Mehrkosten. Aber woher hatte der Minister sein Wissen?

Die Aussagen hätten auf „Hintergrundinformationen“ basiert, wie sie der Minister im März 2012 „sowie auch später erhalten hat“, schiebt sein Ministerium dazu nach. Vor der Bundespressekonferenz behauptete sein Sprecher am Freitag, der Widerspruch zwischen den Äußerungen gegenüber dem „Donaukurier“ und dem, was de Maizière seit Mittwoch sage, sei „konstruiert“. Und weiter: „Es trifft nicht zu, dass der Minister überhaupt nichts von den Problemen des Euro Hawks wusste. Aber von unlösbaren Problemen erfuhr er erst am 13. Mai.“

Dann war der Minister also doch nicht so ahnungslos. Allerdings: Im Verteidigungsausschuss hatte de Maizière noch am Mittwoch ausgeschlossen, dass er mündlich unterrichtet worden sei. So steht es im Vorab-Protokoll der vertraulichen Sitzung. Auf eine Frage des SPD-Obmanns Rainer Arnold antwortete der Minister: Neben der Unterrichtung durch eine Vorlage gebe es die Variante, dass ein Staatssekretär zu ihm komme und ihm etwas vortragen wolle. Die dritte Variante sei eine Erörterung in der Leitungsrunde.

Bis zum Euro-Hawk-Debakel hatte de Maizière einen guten Ruf

Dann folgt der entscheidende Satz auf Seite 29 des Protokolls, das alle Beiträge in indirekter Rede wiedergibt. Er lautet: „Zum Thema Euro Hawk seien alle drei Varianten nicht zum Tragen gekommen.“ Der Minister verweist abermals auf die Rüstungsbesprechung Anfang März - 2012 wohlgemerkt. Und wieder sagte er laut Protokoll, das auf einer Tonbandaufzeichnung beruht: „Dies sei der einzige Zusammenhang gewesen, in dem er vor der Entscheidungsvorlage mit dem Thema Euro Hawk befasst worden sei.“ Also was? Hat der Minister die Abgeordneten belogen?

Dem „Focus“ sagt er nun, wieder nachbessernd, er habe durchaus von Problemen gehört. Das Rüstungsprojekt sei „im Ressort“ besprochen worden, allerdings könnten Gespräche auf den Fluren keine offizielle Information ersetzen. „Der geordnete Geschäftsbetrieb eines jeden Ministeriums findet bestimmt nicht auf dem Flur statt.“ Eine aberwitzige Vorstellung: Der Minister hört auf dem Flur, dass ihm ein Hunderte Millionen schweres Problem erwächst - und verzieht sich dann wieder ins kuschelige Büro.

Pikanterweise glauben das selbst hohe Generäle nicht. Es sei „unvorstellbar“, dass der Minister von einem Projekt dieses Ausmaßes nicht unterrichtet worden sei, sagt einer. Das halbe Leben im Ministerium bestehe aus Vorlagen, die andere Hälfte bestehe aus Besprechungen. Auch frühere Staatssekretäre und Verteidigungsminister äußern sich so. „Er muss es gewusst haben“, sagt ein Mann, der das Haus besser und länger kennt als de Maizière. Wenn das stimmt, wäre der Minister jetzt erpressbar: Jeder, der an einer Unterrichtung in Sachen Euro Hawk teilgenommen hat, könnte ihn hochgehen lassen.

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