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Drohnenaffäre : Das Scheitern vor Augen

Bild: F.A.S.

Thomas de Maizière hat sich beim Rüstungsprojekt Euro Hawk als Minister Ahnungslos präsentiert. Doch Akten zeigen: Er war sehr früh über das drohende Aus im Bilde.

          7 Min.

          In politischen Affären geht es immer um dieselbe Frage: Wer hat wann was gewusst? Politiker, denen ein schwerer Fehler vorgeworfen wird, behaupten, ihnen hätten Informationen gefehlt oder andere hätten entschieden, sie trügen keine Verantwortung. Das sind Versuche, die Kausalkette umzudrehen. Der Politiker möchte dann möglichst spät im Spiel gewesen sein: bei den Wirkungen. Statt ganz früh: bei den Ursachen.

          Thomas Gutschker

          Redakteur im Ressort Politik in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          Journalisten haben die Aufgabe, politische Verantwortung aufzudecken. Deshalb müssen sie Kausalketten rekonstruieren. Also klären, was war und warum es war. Es hilft bei der Arbeit, wenn ein Untersuchungsausschuss tagt. Denn dann kommt man an Akten heran, die sonst schwer zu beschaffen sind.

          In der Affäre um das gescheiterte Drohnenprojekt Euro Hawk hat die Bundestagsverwaltung dem Untersuchungsausschuss 2000 Ordner in Aussicht gestellt, knapp 800 sind den Abgeordneten bisher zugegangen - sehr viel Material für einen sehr kurzen Ausschuss. Am Montag beginnt die Zeugenbefragung, Anfang September muss der Abschlussbericht vorliegen, zum Ende der Legislaturperiode. Die Abgeordneten haben sich mehrere Fragen vorgenommen. Die wichtigsten lauten: Wann hatte der Minister Kenntnis über Probleme beim Euro Hawk, und welche Vorgaben machte er zu ihrer Lösung?

          Thomas de Maizière hat schon mehrere Versuche unternommen, sie zu beantworten. Anfang Juni behauptete er, er habe nur ein Mal von Zulassungsproblemen mit der Drohne erfahren, bei einer „allgemeinen Besprechung“ am 1. März 2012. Das sei der einzige Gesamtzusammenhang gewesen, in dem er mit dem Thema befasst worden sei. Erst am 13. Mai dieses Jahres habe er wieder davon gehört: als ihn seine Staatssekretäre von ihrer Entscheidung unterrichteten, die geplante Beschaffung vier weiterer Drohnen zu stoppen. Es gebe leider eine „in Jahrezehnten gelebte Tradition“, Probleme mit Rüstungsprojekten vom Minister fernzuhalten, bedauerte Minister Ahnungslos.

          Doch diese Verteidigungslinie brach binnen Tagen zusammen. Warum hatte der Minister kurz vor der Entscheidung seiner Staatssekretäre bei einem Redaktionsbesuch gesagt, es sehe momentan nicht so aus, dass die Euro Hawks beschafft würden? De Maizières Sprecher besserte nach: Ja, der Minister habe auch schon vor dem 13. Mai „allgemeine Informationen“ zum Euro Hawk bekommen. Aber auch die hätten „die vorhandenen Probleme als lösbar dargestellt“. Probleme, aber lösbar - das war die neue Linie. Doch auch sie ist nicht zu halten.

          Die Akten offenbaren neue Details, etwa zum Besuch des Ministers am 10. Dezember 2012 bei der EADS-Rüstungssparte Cassidian in Manching. Sie entwickelt dort das Aufklärungssystem der Drohne, der amerikanische Konzern Northrop Grumman konstruiert das Flugzeug, eine leicht veränderte Version des erprobten Global Hawk. In den Unterlagen zur Vorbereitung lag ein sechs Seiten langer Sachstandsbericht.

          De Maizière kannte Unterschied zwischen Drohnen nicht

          Der Minister erfuhr ungeschminkt von massiven Schwierigkeiten: Das Drohnenprogramm hinkte 35 Monate hinter dem Zeitplan her, die Kosten für die Serienbeschaffung waren in die Höhe geschossen, das reguläre Zulassungsverfahren war gescheitert, die Bundeswehr prüfte eine alternative Trägerplattform für das Aufklärungssystem. In der Bewertung stand: „Aus heutiger Sicht... ist die Beauftragung einer EURO HAWK Serie mit einem hohen finanziellen und in Teilen technischen Risiko verbunden.“ Das ist im Original hervorgehoben - natürlich, um dem Minister die Dringlichkeit zu zeigen.

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