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Streit in der SPD : Klingbeils Drohnen

  • -Aktualisiert am

Einsatzbereit, aber ohne Waffen: Drohne vom Typ „Heron“. Bild: dpa

Mit ihrem Theater in der Drohnen-Frage hat die SPD Fachpolitiker düpiert und Soldaten gefährdet. Jetzt peilt sie sogar das Verteidigungsministerium an.

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          Das Theater, welches die SPD zu der Frage, ob die Bundeswehr bewaffnete Drohnen bekommen soll, aufgeführt hat, wäre fast lustig, wenn es nicht so erschreckend wäre. Sehr viele Monate hat die Partei beraten und gestritten. Die Fachpolitiker waren sich einig: Wer es ernst meint mit der besseren Ausstattung der Truppe, kommt um die Drohnen nicht herum. Aber diese Meinung war politisch nicht erwünscht. Jetzt gibt es einen parteiinternen Bericht, der schon bekannte Argumente aufwärmt, aber vor allem gibt es: verlorene Zeit, düpierte Fachleute, gefährdete Soldaten.

          Der baldige Kanzler Olaf Scholz, der Drohnen befürwortet, schwieg. Das ist ein sehr hoher Preis für einen wahlkampftaktischen Burgfrieden, sollte sich – und danach sieht aus – die SPD nun doch durchringen, Drohnen unter Bedingungen anzuschaffen.

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          Als Sündenbock taugte in der Vergangenheit die Union, sie habe angeblich keine Debatte über Vor- und Nachteile gewollt. Jetzt kann sich die SPD nicht mehr verstecken, die FDP ist für die Drohnen, und die Grünen haben ihren kategorischen Widerstand aufgegeben. Zu alledem schielen die Sozialdemokraten auf das Verteidigungsministerium, vor allem Generalsekretär Lars Klingbeil, ein Drohnenbefürworter. Die SPD sollte sich ehrlich machen: Beansprucht sie den Posten mit außenpolitischer Wirksamkeit für sich, wird sie aus dem Verteidigungs- kein Abrüstungsministerium machen können.

          Mona Jaeger
          Stellvertretende verantwortliche Redakteurin für Nachrichten und Politik Online.

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