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Drohnen-Debakel : Warnschuss für den Minister

Aufklärung nach wochenlangem Warten Bild: dpa

Thomas de Maizières Drohnen-Stopp sollte eigentlich ein Warnschuss an die Industrie werden. Nun beschert er dem Minister selbst dessen schwierigsten Tag im Amt.

          Thomas de Maizière hat am Mittwoch seinen bislang anstrengendsten Arbeitstag als Verteidigungsminister absolviert. Er bezog das Amt vor zwei Jahren mit dem Nimbus, der beste Mann der Kanzlerin zu sein, nicht nur für dieses Ressort. Er wollte und will noch immer diesem Eindruck genügen, will nicht so verzagt erscheinen wie der Vorvorgänger Jung, aber auch nicht so draufgängerisch wie dessen Nachfolger Guttenberg. Sein Ruf und die Abgrenzung zu den gescheiterten Vorgängern beeinflussten sein Handeln im aktuellen Debakel um die Aufklärungsdrohne Euro Hawk.

          Die Erinnerung an Jung und Guttenberg verbot ihm einerseits, Reaktionen oder Konsequenzen auszuprobieren, die jene womöglich gezogen hätten. Andererseits spornte de Maizières Bedeutung in der Regierungsriege der Kanzlerin die Opposition zu höherem Ehrgeiz in ihren Angriffen an. So ließ de Maizière im aktuellen Debakel um die Aufklärungsdrohne Euro Hawk drei Wochen verstreichen, bevor er dem Parlament und der Öffentlichkeit einen 67 Seiten langen Bericht über die Geschichte des Scheiterns zur Kenntnis gab - und so vertrieben Oppositionsabgeordnete sich und dem Publikum die lange Wartezeit mit immer neuen Vorwürfen, Forderungen und Unterstellungen.

          Bittere Bemerkungen

          Der Rechtfertigungsvortrag des Ministers vor den Ausschüssen des Bundestags wäre am Mittwoch weniger wirksam gewesen, hätte nicht der - unabhängige - Bundesrechnungshof tags zuvor seine eigenen Schlussfolgerungen zum Fall Euro Hawk nach Berlin geschickt und in einem zweigeteilten Urteil den Minister und seine Staatssekretäre in ihrem persönlichen Handeln entlastet, das Vorgehen der Beamten im Ministerium und im bisherigen Beschaffungsamt hingegen mit bitteren Bemerkungen getadelt.

          Es steckt die Ironie im Fall Euro Hawk, dass der Beschaffungsstopp nach dem Willen des Ministers und seines Staatssekretärs Beemelmans eigentlich Ausdruck der neuen Beschaffungspolitik für die Bundeswehr sein sollte, eine Art Warnschuss an die Industrie. Er sollte demonstrieren, dass die alten Bräuche keine Geltung mehr hätten, nach denen oft die Bedarfsträger, also die Streitkräfte, und die Produzenten an Beschaffungsplänen von großem Gerät so lange streckten und zogen, bis sie dem Finanzminister und dem Haushaltsausschuss des Bundestages akzeptabel erschienen.

          Verschleierte Kosten, mangelnde Kontrolle

          Fast alle Großvorhaben der letzten Jahrzehnte, vor allem die der Luftwaffe und der Marine, wurden am Ende auf diese Weise teurer; ihr Einsatz verzögerte sich. Während die Hubschrauber Tiger und NH 90 nach jahrelangen Pannen, Mehrkosten und Nachrüstungen inzwischen immerhin in Afghanistan von der Truppe geflogen werden, wartet die Bundeswehr noch immer auf ihr neues Transportflugzeug A400M - nachdem der europäischer Hersteller EADS erstens Hunderte Millionen Mehrkosten geltend gemacht und zweitens den Liefertermin über mehrere Jahre in die Zukunft geschoben hatte.

          De Maizière erläutert seinen Bericht zum Drohnen-Debakel

          Viele Mechanismen solcher Verzögerungen - unklare Ausgangslage, verschleierte Kosten, mangelnde Kontrolle im Entwicklungsprozess - lassen sich beispielhaft auch im Falle des Euro Hawk entdecken. Sie gipfeln in dem Eingeständnis de Maizières vor den Abgeordneten am Mittwoch: „Ich wurde unzureichend eingebunden.“

          Alle diese Fehlerquellen sollen künftig durch ein neues Beschaffungsverfahren für die Bundeswehr ausgeglichen werden. Die Planung neuer Rüstungsgeräte, den Kauf und die Nutzung soll fortan eine einzige Behörde verwalten. Auch das trug de Maizière am Mittwoch nochmals im Bundestag den Abgeordneten vor - die das Konzept schon als Teil der allgemeinen Neuausrichtung der Bundeswehr kannten.

          Noch genügend Kritikfutter

          Doch selbst wenn der Minister im Beschaffungsverfahren Euro Hawk frei bleibt von persönlichem Fehlverhalten und selbst wenn organisatorische Konsequenzen schon vorbereitet waren, bevor das Debakel aufkam, wird die Opposition noch genügend Kritikfutter finden, um das Drohnen-Thema im Wahlkampf der nächsten Monate weiter drohend über de Maizière kreisen zu lassen. Zunächst ist eine Sondersitzung des Verteidigungsausschusses anberaumt worden, weitere Fragen, Anfragen und Sitzungen werden hinzukommen.

          Überdies bietet sich für die drei Oppositionsparteien die Einbettung des bruchgelandeten Euro Hawk in die aktuell ja auch stattfindende Debatte über die Bewaffnung von Drohnen und die Zukunft von unbemannten Fluggeräten ein. Anhand dieser Debatte hatte der Verteidigungsminister de Maizière einst ein aufklärendes Lehrstück für eine sicherheitspolitisch interessierte Gesellschaft inszenieren wollen. Doch die Regie der Debatte ist ihm bald entglitten - die eindrucksvollsten Szenen malten jene pazifistischen oder linken Teilnehmer, die das Militär generell gerne dem Reich des Bösen zuweisen - und die im Fall der Drohnen stets die amerikanischen Anwendungsbeispiele gezielter Tötungen anführen. Der SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück hat gerade mit seiner Einschätzung, Deutschland bedürfe keiner Drohnen, die Debatte in noch entferntere Weiten geführt. Vielleicht braucht das Land demnach auch irgendwann gar keinen Verteidigungsminister mehr.

          Johannes Leithäuser

          Politischer Korrespondent in Berlin.

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