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Streit mit der Türkei : Polizei: Drohanruf bei Gabriels Frau wohl keine Straftat

  • Aktualisiert am

Außenminister Sigmar Gabriel Bild: dpa

Außenminister Sigmar Gabriel beklagt, dass seine Frau wegen des Streits mit dem türkischen Präsidenten Erdogan belästigt werde. Die Polizei hat den Anrufer identifiziert. Er hat sich aber wohl nicht strafbar gemacht.

          Die Polizei in Goslar hat den Vorfall um eine angebliche telefonische Drohung gegen die Ehefrau von Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) untersucht. Sie bestätigte am Dienstag, dass auf dem Anrufbeantworter der Zahnarztpraxis der Frau am Montagmorgen ein Anruf bemerkt worden sei, der sich auf Gabriels politische Tätigkeit bezogen habe. Eine Überprüfung habe jedoch ergeben, „dass nach erster Einschätzung keine Straftatbestände erfüllt sind“, hieß es in einer Mitteilung.

          Der Anrufer sei identifiziert worden und polizeilich bekannt. Eine Gefährdungslage, „die über die allgemeine Gefährdungseinschätzung des Bundesaußenministers hinausgeht“, lasse sich aus dem Telefonat nicht ableiten.

          Gabriel hatte die Angelegenheit am Montag am Rande von Wahlkampfterminen in Rheinland-Pfalz öffentlich gemacht und einen direkten Bezug zu der öffentlichen Auseinandersetzung mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan hergestellt. „Die Art und Weise, wie Herr Erdogan das macht, da fühlen sich einige offenbar motiviert und versuchen dann auch, meine Frau sozusagen zu bedrängen und zu belästigen“, sagte der Außenminister. „Das finde ich natürlich ein schlimmes Ergebnis.“

          Mehreren Medienberichten zufolge sprach Gabriel auch von Drohungen gegenüber seiner Frau. Überdies war nach seinen Äußerungen von mehreren Urhebern auszugehen. 

          Vor einem Monat hatte die Bundesregierung ihren moderaten Kurs gegenüber Erdogan aufgegeben. Gabriel ließ die Reisehinweise verschärfen und warnte deutsche Unternehmen vor Investitionen in der Türkei. „Ich glaube, dass wir auf eine längere Strecke diese neue Politik fortführen müssen und nicht glauben dürfen, in ein paar Wochen ist das erledigt“, hatte Gabriel jüngst gesagt.

          „Wenn die Spitze eines Staates anfängt, derartig gegenüber Personen vorzugehen, gibt es leider Menschen, die meinen, sie hätten das Recht, dann auch noch persönliche Bedrängnisse zu organisieren“, sagte Gabriel am Montag bei einer „Europapolitischen Schiffstour“ mit dem saarländischen SPD-Spitzenkandidaten Heiko Maas im saarländischen Perl.

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