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Drogenvorwurf gegen SPD-Politiker : Hartmann gesteht Konsum von Crystal Meth

Geständig und voller Reue: Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann Bild: dpa

Eine Woche hatte der SPD-Politiker Michael Hartmann zu den Drogenvorwürfen geschwiegen. Nun hat der Mainzer Bundestagsabgeordnete sich erstmals zu seinem Fall geäußert - und zeigt Reue.

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          Der unter Drogenverdacht stehende Mainzer SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann hat erstmals über ein Schreiben seines Berliner Anwalts den Kauf und Konsum einer geringen Menge des Rauschgifts Crystal Meth eingestanden. In dem FAZ.NET vorliegenden und als „Presseunterweisung“ betitelten Schreiben von Hartmanns Anwalt lässt der 51 Jahre alte SPD-Politiker verlauten, dass er „im Herbst 2013 in geringer eigenverbrauchsüblicher Menge das nach dem Betäubungsmittelgesetz verbotene Methamphetamin erworben und konsumiert“ habe. Dies habe er auch gegenüber der ermittelnden Staatsanwaltschaft Berlin in seiner Einlassung gestanden.

          Thomas Holl

          Redakteur in der Politik.

          Nach einem Monat, so heißt es in dem Schreiben weiter, habe Hartmann den „gelegentlichen Konsum“ dieser Droge „endgültig wieder beendet.“ Eine Abhängigkeit habe sein Mandat nicht entwickelt, schreibt der Anwalt. Eine medizinisch-psychiatrische Untersuchung, die er jetzt veranlasst habe, habe diese eigene Einschätzung bestätigt. „Herr Hartmann bedauert und bereut, die BtM erworben und konsumiert zu haben.“ Ohne sein Fehlverhalten entschuldigen zu wollen, erkläre er es damit, dass er „seinerzeit hoffte, nach Drogenkonsum leistungsfähiger zu sein.“ Das entschuldige sein Tun nicht, auch eine Rechtfertigung sehe er nicht für sein Verhalten. 

          Vorerst will sich Hartmann nicht weiter äußern

          In der vergangenen Woche war Hartmann nach der Durchsuchung seiner Wohnung und dem Bekanntwerden der Drogenvorwürfe als innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion zurückgetreten. Sein Bundestagsmandat legte er aber nicht nieder. Bis zur Entscheidung der Strafverfolgungsbehörden will sich Hartmann laut Anwalt in der Öffentlichkeit nicht weiter erklären.

          Beim Erwerb geringer Mengen einer Droge zum Eigenverbrauch können die Justizbehörden von einer strafrechtlichen Verfolgung absehen. [...]

          SPD begrüßt Geständnis

          Die rheinland-pfälzische SPD als Hartmanns Heimatverband begrüßte Hartmanns Geständnis. „Uns war es wichtig, baldmöglichst Klarheit zu erlangen. Dafür hat Michael Hartmann heute gesorgt. Natürlich sind wir betroffen. Der Missbrauch illegaler Rauschmittel ist nicht zu entschuldigen“, sagte SPD-Generalsekretär Jens Guth.

          Es stelle sich der SPD auch die Frage nach den Ursachen: „Was treibt einen gestandenen Bundestagsabgeordneten, der über viele Jahre hervorragende und engagierte Arbeit geleistet hat, dazu, Drogen zu nehmen?“ Es sei gut, dass Hartmann von psychologisch-medizinischer Seite attestiert worden sei, dass keine Suchterkrankung vorliegt.
          Die SPD Rheinland-Pfalz werde Michael Hartmann „menschlich weiter unterstützen.“

          Es stelle sich „heute“ nicht die Frage nach politischen Konsequenzen. In der nächsten Sitzung werde der SPD-Landesvorstand über den Fall beraten.

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