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Drogenvorwürfe : Kretschmann verurteilt Becks „schweres Fehlverhalten“

  • Aktualisiert am

Bundestagsabgeordneter Volker Beck Bild: dpa

Der schnelle Rückzug von Volker Beck als Folge der gegen ihn erhobenen Drogenvorwürfe sei lobenswert, heißt es aus der Unionsfraktion. Die Grünen wollen hingegen das Gespräch mit ihrem Abgeordneten suchen.

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          Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann kritisiert seinen grünen Parteifreund Volker Beck wegen des mutmaßlichen Drogenfunds bei ihm. „Es ist ja schon ein schweres Fehlverhalten“, sagte Kretschmann am Donnerstag im ZDF-„Morgenmagazin“. Die Berliner Staatsanwaltschaft hatte den Fund von 0,6 Gramm „einer betäubungsmittelverdächtigen Substanz“ bei dem Bundestagsabgeordneten bestätigt, der „Bild“-Zeitung zufolge soll es sich um die synthetische Droge Crystal Meth handeln.

          Der innenpolitische Sprecher der Unionsbundestagsfraktion Stephan Mayer (CSU) hat den Rücktritt von Volker Beck infolge der Drogenvorwürfe gegen den Grünen-Politiker begrüßt. „Es ist zu begrüßen, dass Herr Beck rasch seine politischen Ämter niedergelegt hat“, sagte Mayer der „Rheinischen Post" vom Donnerstag.

          Mayer betonte, Becks Hinweis, er habe stets für eine „liberale“ Drogenpolitik gekämpft, könne dabei allerdings nicht als Entschuldigung dienen. „Bestehende Gesetze werden durch den Deutschen Bundestag geändert und nicht indem man dagegen verstößt. Das müsste Herr Beck als langjähriger Parlamentarier eigentlich am besten wissen.“

          Grüne wollen mit Beck das Gespräch suchen

          Die Berliner Staatsanwaltschaft hatte am Mittwoch den Fund eines verdächtigen Stoffs bei dem 55 Jahre alten Politiker bestätigt. Beck sei bei einer Polizeikontrolle in Berlin mit 0,6 Gramm „einer betäubungsmittelverdächtigen Substanz“ aufgefallen, sagte der Sprecher der Behörde. Beck äußerte sich nicht näher zu den Vorwürfen, erklärte aber, dass er seine Ämter in der Fraktion zur Verfügung stelle.

          Die „Bild“-Zeitung hatte als erstes über den Vorfall berichtet. Dem Blatt zufolge soll es sich bei dem Fund um die synthetische Droge Crystal Meth handeln. Die Parlamentarische Fraktionsgeschäftsführerin der Grünen, Britta Haßelmann, äußerte sich nur knapp. „Wir nehmen die persönliche Entscheidung von Volker Beck mit Respekt zur Kenntnis und werden das Gespräch mit ihm suchen“, erklärte sie. „Zum Sachverhalt kann ich nichts sagen. Da gilt es, die Ermittlungen abzuwarten.“

          Kurz vor den Landtagswahlen : Stimmen zum Drogenfund bei Volker Beck

          „Keine ganz einfache Droge“

          Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter sagte der Sender n-tv, Crystal Meth sei sicher „keine ganz einfache Droge“. „Es ist immer bedauerlich, wenn jemand solche Drogen zu sich nimmt.“ Beck werde sich darum bemühen müssen, Unterstützung zu erhalten, „dass er von den Drogen wegkommt“.

          Volker Beck sitzt seit 1994 für die Grünen im Bundestag. Bis 2002 war er rechtspolitischer Sprecher seiner Fraktion, danach – bis 2013 – Parlamentarischer Fraktionsgeschäftsführer. Anschließend hatte er den Posten als innen- und religionspolitischer Sprecher übernommen und 2014 das Amt als Vorsitzender der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe. Seit vielen Jahren engagiert er sich für die Rechte Homosexueller.

          Der Journalist Jakob Augstein äußerte auf Twitter Unterstützung für Beck: „Ich hoffe, wir verlieren diesen wichtigen Politiker jetzt nicht.“ Auch die Autorin Sibylle Berg zeigte sich bestürzt.

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