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Genossen im Umfragetief : Dreyer: SPD muss lauter für soziale Themen werben

  • Aktualisiert am

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) Bild: dpa

Die SPD verharrt im Umfragetief – und die Grünen kommen ihnen gefährlich nahe. Im Herbst stehen zwei Landtagswahlen an. Ein führender Genosse will deshalb mehr Tempo beim Erneuerungsprozess.

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          Die SPD muss nach Ansicht von Vize-Parteichefin Malu Dreyer stärker für ihre Sozialpolitik werben. „Wir müssen den Bürgern deutlich machen, dass diese Themen nur wegen der SPD Realität werden“, sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin der Nachrichtenagentur dpa in Mainz. „Dazu gehören die Pflege-Offensive, die paritätische Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung, das Zukunfts-Kita-Gesetz und Perspektiven für Langzeitarbeitslose.“ Die SPD müsse laut und deutlich sagen, wofür sie stehe. „Dann bin ich zuversichtlich, dass wir es auch schaffen, in den Umfragen besser zu werden.“

          Im „Sonntagstrend“ des Meinungsforschungsinstituts Emnid für die „Bild am Sonntag“ kamen die Sozialdemokraten auf 17 Prozent, ein Minus von einem Prozentpunkt im Vergleich zur Vorwoche. Die Grünen lagen als drittstärkste Kraft bei 15 Prozent – der geringste jemals in dieser Umfrage gemessene Abstand.

          Hessens SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel mahnte mehr Tempo beim Erneuerungsprozess der Partei an. Die SPD habe „unfassbar viele Fehler in Berlin“ gemacht, sagte Schäfer-Gümbel am Wochenende im „Sommerinterview“ des Hessischen Rundfunks. Die Partei stehe derzeit nicht für eine fortschrittliche, progressive Politik. „Deswegen werden wir auch grundsätzlichere Fragen klären müssen. Das ist ja das, was wir uns als SPD vorgenommen haben.“

          Kühnert: „Man muss Geduld mitbringen“

          „Ich will offen gestehen: Das geht mir nicht schnell genug“, betonte der stellvertretende Bundesvorsitzende. „Ich würde mir mehr Dynamik wünschen. Das hat was damit zu tun, dass wir in der Tat eine schwierige Situation auch in Berlin haben.“ Die SPD hatte bei der Bundestagswahl im vergangenen Herbst ihr schlechtestes Ergebnis eingefahren. Im Oktober werden in Bayern und Hessen neue Landtage gewählt.

          Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert hatte im FAZ.NET-Interview Geduld angemahnt. „Der Prozess wird noch mehr als ein Jahr dauern, man muss also Geduld mitbringen.“ Der Großteil des Erneuerungsprozesses sei bislang intern abgelaufen. Er verstehe daher diejenigen, die von außen auf die Partei schauten und sagten, sie nähmen noch keine großen Veränderungen wahr, sagte Kühnert. Deshalb müsse die Partei auch an Tempo zulegen.

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