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Vereitelter Anschlag : Sie wollten möglichst viele „Ungläubige“ töten

Nadja Niesen, Sprecherin der Staatsanwaltschaft Frankfurt, beantwortet am Dienstag vor dem Gerichtszentrum Fragen von Medienvertretern. Bild: dpa

Drei Männer sollen einen Anschlag mit Sprengstoff im Rhein-Main-Gebiet geplant haben. Laut Polizei waren die Pläne weit fortgeschritten. Die drei Männer aus Offenbach sollen Verbindungen zum IS haben.

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          Für die Sicherheitsbehörden ist die Frage des Zugriffs im Falle von Plänen für einen Terroranschlag eine heikle. Einerseits gilt es, nicht zu lange abzuwarten und das Risiko einzugehen, dass die Planer eines Anschlags eventuell doch schon tätig werden. Andererseits braucht es Beweise, um einen Haftbefehl zu erwirken – zumeist wegen der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat nach Paragraph 89a Strafgesetzbuch. Im Falle der drei Beschuldigten aus dem hessischen Offenbach, die einen terroristischen Anschlag im Rhein-Main-Gebiet geplant haben sollen, liefen die Ermittlungen der Frankfurter Staatsanwaltschaft erst seit Ende Oktober, auch wenn die Behörden Sicherheitskreisen zufolge die drei Männer schon früher im Blick gehabt hatten. Doch war deren Vorhaben offenbar so konkret, dass sich die Sicherheitsbehörden nun zu einem raschen Handeln genötigt sahen – und zugriffen.

          Katharina Iskandar

          Redakteurin in der Rhein-Main-Zeitung.

          Julian Staib

          Politischer Korrespondent für Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland mit Sitz in Wiesbaden.

          Am Dienstag machten sie mit einer großangelegten Aktion die Anschlagspläne zunichte. Staatsanwaltschaft und Landeskriminalamt durchsuchten am Morgen drei Wohnungen in Offenbach. Rund 170 Beamte, darunter Spezialkräfte der hessischen Polizei, waren beteiligt. Sie beschlagnahmten zahlreiche Beweismittel wie schriftliche Unterlagen und elektronische Datenträger und nahmen drei Personen fest. Dabei handelt es sich nach Angaben der Staatsanwaltschaft um einen 24 Jahre alten Deutschen mazedonischer Herkunft sowie zwei 22 und 21 Jahre alte türkische Staatsangehörige. Sie sollen Vorbereitungen für einen Anschlag mittels Sprengstoff oder Schusswaffen im Rhein-Main-Gebiet getroffen haben.

          Es sei ihnen darum gegangen, möglichst viele „Ungläubige“ zu töten, sagte die Sprecherin der Frankfurter Staatsanwaltschaft, Nadja Niesen. Als Hauptverdächtiger gilt der Deutsche mazedonischer Abstammung. Er soll bereits Chemikalien beschafft haben. „Grundbestandteile zur Herstellung“ von Sprengstoff, wie es von der Staatsanwaltschaft hieß. Zudem verschiedene Geräte für eine Sprengvorrichtung. Auch soll er im Internet nach Waffen gesucht haben.

          Schwerpunkt des islamistischen Extremismus

          Das Rhein-Main-Gebiet gilt als einer der Schwerpunkte islamistischen Extremismus in der Bundesrepublik. Immer wieder ist dabei auch Offenbach im Visier, die stark migrantisch geprägte Stadt südöstlich von Frankfurt. Selten aber sind die Vorbereitungen für einen Anschlag so weit gediehen wie in diesem Fall. Wo genau der Anschlag stattfinden sollte, ist nicht bekannt. Es seien „mehrere Objekte im Rhein-Main-Gebiet im Gespräch“ gewesen, sagte die Sprecherin der Staatsanwaltschaft. Sie verwies darauf, dass man sich am Anfang der Ermittlungen befinde. Es liefen noch die Vernehmungen der Beschuldigten. Für den späten Dienstag war ein Termin beim Ermittlungsrichter beim Amtsgericht Frankfurt angesetzt. In Sicherheitskreisen äußerte man sich zuversichtlich, dass zumindest gegen den Hauptbeschuldigten ein Haftbefehl erwirkt werden kann.

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