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Drei Kandidaten in Brandenburg : Wer folgt auf Kalbitz als AfD-Landesvorsitzender?

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Andreas Kalbitz im Dezember 2019 Bild: AFP

In der Brandenburger AfD streben drei Kandidaten den Parteivorsitz an. Bis zu seinem Rauswurf im Mai vergangenen Jahres hatte Andreas Kalbitz den Landesverband geführt.

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          Knapp eineinhalb Jahre nach dem Parteiausschluss von Andreas Kalbitz aus der AfD will der Brandenburger Landesverband einen neuen Landesvorstand wählen. Der Landesparteitag mit turnusmäßigen Vorstandswahlen werde am 20. und 21. November in der Uckerseehalle in Prenzlau (Uckermark) einberufen, sagte die Vize-Landesvorsitzende Birgit Bessin am Mittwoch. Gleichzeitig kündigte Bessin ihre Kandidatur für den Landesvorsitz als Nachfolgerin von Kalbitz an. Auch der AfD-Bundestagsabgeordnete René Springer und der AfD-Landtagsabgeordnete Steffen Kubitzki wollen für dieses Amt kandidieren.

          Bessin sagte, die AfD sei sowohl bei der Landtagswahl 2019 als auch bei der Bundestagswahl im Herbst in Brandenburg zweitstärkste Kraft geblieben. Darauf gelte es aufzubauen und die AfD optimal für die kommenden Kommunalwahlen und die Landtagswahl 2024 aufzustellen.

          Wenig später kündigte auch Springer seine Bewerbung um den Vorsitz in der Brandenburger Landespartei an. In einem Offenen Brief an die Mitglieder mahnte er mehr Geschlossenheit in der Partei an. Die Verluste bei der Bundestagswahl gegenüber der Wahl 2017 müssten ein Warnsignal sein, schrieb er. „Mehr noch, bei vielen Mitgliedern ist eine innere Abkehr zu beobachten, die ihre Ursache im Lagerdenken und im persönlichen Umgang miteinander hat“, hieß es in dem Schreiben weiter. „Der oftmals harte und unversöhnliche Ton untereinander treibt einst sehr aktive Mitglieder in die Resignation.“

          Bereits Anfang des Jahres hatte auch der AfD-Landtagsabgeordnete Steffen Kubitzki seinen Hut für den Vorsitz in den Ring geworfen. Diese Kandidatur werde er zunächst aufrechterhalten, sagte Kubitzki am Mittwoch auf Nachfrage. Er wolle darüber aber noch mit Springer sprechen, sagte er.

          Die AfD-Landtagsabgeordnete Birgit Bessin im Mai 2021
          Die AfD-Landtagsabgeordnete Birgit Bessin im Mai 2021 : Bild: dpa

          Der Landesparteitag sollte zunächst im Frühjahr stattfinden, musste wegen der Corona-Pandemie aber verschoben werden. Die Parteimitgliedschaft von Kalbitz war zunächst vom Bundesvorstand im Mai 2020 und dann vom Bundesschiedsgericht im Juli desselben Jahres aufgehoben worden.

          Die Brandenburger AfD war im vergangenen Jahr vom Landesverfassungsschutz als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft worden. Damit kann der Verfassungsschutz nach eigenen Angaben alle nachrichtendienstlichen Mittel einsetzen - entsprechend der Verhältnismäßigkeit.

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