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Doris von Sayn-Wittgenstein : Königin ohne Land

Doris von Sayn-Wittgenstein (AfD) wurde am 28. August 2019 vom Bundesschiedsgericht letztinstanzlich aus der AfD ausgeschlossen Bild: dpa

Zu rechts für die AfD? Doris von Sayn-Wittgenstein wurde mit dieser Begründung aus der Partei ausgeschlossen. Kann sie trotzdem AfD-Vorsitzende in Schleswig-Holstein bleiben?

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          Doris von Sayn-Wittgenstein will als Ludwig Erhard der AfD in die Geschichte eingehen. Der frühere Bundeskanzler war zwar Vorsitzender der CDU, aber nie ihr Mitglied. Seit dem Mittwoch ist auch Sayn-Wittgenstein in eine Erhardsche Position gekommen: Das Bundesschiedsgericht der AfD hat sie wegen der Unterstützung eines rechtsextremen Vereins aus der Partei ausgeschlossen, mit sofortiger Wirkung. Das ist Sayn-Wittgenstein auch bekannt. Trotzdem glaubt sie, weiter im Amt der schleswig-holsteinischen Landesvorsitzenden bleiben zu können. Sie sei schließlich gewählt, lautet ihr Argument, und die Mitglieder hätten von den Vorwürfen gewusst, als sie sie wählten.

          Justus Bender

          Redakteur in der Politik der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          Constantin van Lijnden

          Redakteur für Frankfurter Allgemeine Einspruch.

          Die AfD widerspricht. „Vorstandsämter setzen zwingend eine Parteimitgliedschaft voraus“, lautet eine rechtliche Einschätzung, die in der Parteiführung kursiert. Grundlage sei Paragraph 5 der AfD-Satzung, der die Teilnahme an Ämterwahlen als ein Recht von Mitgliedern definiert. „Sie ist damit nicht mehr Landesvorsitzende der AfD in Schleswig-Holstein“, erklärte die Bundesführung nach dem Schiedsspruch.

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