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„Brand New Bundestag“ : Den Parteien einen Spiegel vorhalten

  • -Aktualisiert am

Der Bundestag: Kein Ort der Diversität, meint die Organisation Brand New Bundestag. Bild: dpa

Der Bundestag soll ein Spiegel der Gesellschaft sein – ist er aber nicht. Die Parteien geben das zu, tun aber wenig für Diversität. Kann ihnen die Zivilgesellschaft Beine machen?

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          Der Bundestag sollte ein Spiegel der Gesellschaft sein. Das findet auch Karamba Diaby, der Integrationsbeauftragte der SPD-Fraktion: „Diversität muss berücksichtigt werden – und im deutschen Bundestag ist da noch viel Luft nach oben.“ Der Anteil von Frauen im Parlament ist in der laufenden Wahlperiode auf 31 Prozent gesunken – für Diaby ein Armutszeugnis, da seien die Parteien gefragt. Doch die tun sich schwer. Es fehlen ja nicht nur Frauen. Wenige junge Menschen sitzen im Bundestag, nur acht Prozent der Abgeordneten haben einen Migrationshintergrund.

          Abhilfe will nun eine zivilgesellschaftliche Organisation schaffen. 2019 gegründet, will „Brand New Bundestag“ Einfluss auf die Bundestagswahl im kommenden Jahr nehmen. Die Idee: „Man muss aus den Strukturen, die das demokratische System mit sich bringt, neue Brücken schlagen“, sagt Matthias Köhler von „Brand New Bundestag“. Die Organisation will Kandidatinnen und Kandidaten im Wahlkampf unterstützen, die nicht der vermeintlichen Norm eines Abgeordneten entsprechen. Brand New Bundestag will eine Plattform für zivilgesellschaftliche Anliegen schaffen, keinen Systemumbruch herbeiführen.

          Bis Juni hat die Organisation Menschen gesucht, die mit ihrer Hilfe in den Bundestag einziehen wollen würden. In Online-Aufrufen bat „Brand New Bundestag“ um Vorschläge, die schließlich aus ganz Deutschland eintrafen. Man durfte sich nicht selbst bewerben, man musste nominiert werden. Anschließend ließ die Organisation alle Bewerber Fragebögen ausfüllen und ihr gesellschaftliches Engagement mit Youtube-Videos dokumentieren. Wenn man so will: ein Casting.

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          Parteien suchen Mitglieder : Ist da jemand? Bild: Gabriel Rinaldi

          Aber keine Show. Die eigentliche Entscheidung wurde an eine Jury ausgelagert. Die war divers zusammengestellt, wenn auch nicht unbedingt, was die politische Vielfalt angeht: Leute wie die feministische Autorin Kübra Gümüşay oder der Menschenrechtsaktivist Rául Krauthausen sind vor allem in linksaktivistischen Kreisen bekannt. Das Verfahren zog sich über mehrere Tage, unter anderem wurden Konfrontationen der Kandidatinnen und Kandidaten via Zoom inszeniert.

          Armand Zorn tritt im Frankfurter Westen für den Bundestag an.
          Armand Zorn tritt im Frankfurter Westen für den Bundestag an. : Bild: Brand New Bundestag

          Am Ende blieben acht Kandidatinnen und Kandidaten übrig, die eine Chance auf ein Bundestagsmandat wittern. Bisher sind erst sechs der acht Namen veröffentlicht worden. Zu ihnen zählt der von Armand Zorn. Er versucht nun, sich von der SPD für den Wahlkreis Frankfurt-West aufstellen zu lassen. Das deutschlandweite Netzwerk von „Brand New Bundestag“, von dem Armand Zorn schwärmt, kann ihm dabei nicht viel helfen.

          Am Parteimann kam sie nicht vorbei

          Illusionen macht er sich kaum. Philippa Sigl-Glöckner, auch sie von „Brand New Bundestag“ auserwählt, hat dasselbe in München versucht und ist gescheitert. Im Norden der bayerischen Landeshauptstadt kandidierte sie SPD-intern gegen den bisherigen Mandatsträger Florian Post – als Parteilose. Sie konnte sich nicht gegen den profilierten Olaf-Scholz-Kritiker durchsetzen. So stößt die zivilgesellschaftliche Initiative an Grenzen.

          Ob die Kandidatinnen und Kandidaten sich zunächst innerhalb einer Partei durchsetzen oder versuchen wollen, als parteilose Direktkandidaten in den Bundestag einzuziehen, überlässt ihnen die Organisation. Schon vier der acht Kandidatinnen und Kandidaten haben sich zu diesem Weg entschlossen – sie verzichten auf den parteipolitischen Weg. „Brand New Bundestag“ bietet Wahlkreis-Recherche und gibt Rat. Allerdings muss man ins Jahr 1949 zurückgehen, um Kandidaten zu finden, die keiner Partei angehörten, aber von den Bürgern in den Bundestag gewählt wurden. Es waren drei.

          Zandile A. Ngono lässt sich davon nicht abschrecken. Sie kandidiert in Hamburg-Mitte, ohne die Unterstützung einer Partei im Rücken. Schon vor ihrer Nominierung bei „Brand New Bundestag“ spielte sie mit dem Gedanken, sich für den Bundestag zu bewerben. Was ihr an Mut noch fehlte, gab ihr die Organisation. Warum sie nicht den aussichtsreicheren Weg über eine Partei geht? Sie habe zu viel Negatives gehört, sagt Ngono: „Ich will keine Sturheit aufarbeiten müssen, statt zusammenarbeiten zu können.“ Damit ist sie nicht allein. Drei weitere „Brand New Bundestag“-Kandidaten werden in den nächsten Monaten diesen Weg gehen.

          Und warum ein diverser Bundestag?

          Allen ist klar: Es ist ein weiter Weg bis zu einem diversen Bundestag mit entsprechend diversen Meinungen. Karamba Diaby sieht den Fehler nicht bei einem Wahlsystem, das parteilose Kandidaturen erschwert, sondern in den Parteien: „Die einzelnen Parteien, die Kandidaten aufstellen für den Bundestag, müssen ihre Strukturen ändern. Diese Strukturen sind manchmal sehr schwer nachvollziehbar, parteiinterne Wettkämpfe um Posten sind große Hürden.“

          Doch es lohne sich, für das Ziel zu kämpfen: „Demokratie kann sich nicht leisten, dass Gruppen von Menschen nicht beteiligt sind.“ Auch Armand Zorn sagt: „Es macht tatsächlich einen Unterschied, ob es ein Bundestag ist, in dem nur Juristen arbeiten, oder ein Bundestag, in dem wir neben Juristen auch Handwerker und Krankenschwestern finden.“ Allein eine größere Pluralität der vertretenen Berufe würde schon zu anderen Debatten über Mindestlohn oder finanzielle Vergütung von sozialen Arbeitsfeldern führen. „Wenn wir einen Bundestag hätten, der viel diverser wäre, dann glaube ich, dass wir in der Lage wären, Politik für die breite Masse der Gesellschaft zu machen.“

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