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Dioxin-Funde : Agrarminister wollen rasch reagieren

  • Aktualisiert am

Bild: reuters

Im Umgang mit Dioxinfunden in Futtermitteln werden schnelle Konsequenzen gefordert. Thüringens Landwirtschaftsminister Reinholz (CDU) kündigte ein Sondertreffen der Agrarminister der Länder noch im Januar an und forderte härtere Strafen für die „Scharlatane der Branche“.

          Die Agrarminister der Länder wollen noch im Januar Konsequenzen aus dem Skandal um giftiges Dioxin in Tierfutter auf den Weg bringen. Der Vorsitzende der Agrarministerkonferenz, Thüringens Landwirtschaftsminister Jürgen Reinholz (CDU), sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwoch), die Minister würden am Rande der bevorstehenden Grünen Woche in Berlin über Konsequenzen beraten. „Es bedarf in erster Linie deutlich schärferer Strafen bei Verstößen gegen das Lebens- und Futtermittelrecht“, sagte Reinholz.

          Nur mit harten, abschreckenden Sanktionen seien die „Scharlatane der Branche“ zu beeindrucken. Bisher drohen bis zu drei Jahre Freiheitsstrafe oder Geldstrafe, wenn Lebens- oder Futtermittel mit gesundheitsschädlichen oder verbotenen Zusätzen versehen werden.

          „Das Kontrollniveau ist bereits sehr hoch“

          Zudem werde es darum gehen, den Informationsaustausch zwischen den Ländern weiter zu verbessern und die Spielregeln für den Vertrieb von Futtermitteln zu verschärfen, sagte Reinholz. Bei den Kontrollen der Futter- und Lebensmittelbranche sieht er keinen Handlungsbedarf. „Das Kontrollniveau ist bereits sehr hoch.“ Auch der Verbraucherausschuss des Bundestages wird sich am 12. Januar in einer Sondersitzung mit dem Skandal befassen.

          Der Thueringer Landwirtschaftsminister Juergen Reinholz (CDU) ist derzeit auch Vorsitzender der Agrarministerkonferenz.

          Die Agrarminister der Länder würden am Rande der sogenannten Grünen Woche in Berlin über Folgen aus dem Dioxinskandal beraten, sagte Reinholz. Bei dem Treffen der Minister auf der Grünen Woche, die vom 21. bis 30. Januar geht, werde es zudem darum gehen, den Informationsaustausch zwischen den Ländern weiter zu verbessern und die Spielregeln für den Vertrieb von Futtermitteln zu verschärfen, sagte Reinholz weiter. Bei den Kontrollen der Futter- und Lebensmittelbranche sieht er hingegen keinen Handlungsbedarf. „Das Kontrollniveau ist bereits sehr hoch.“

          Der Deutsche Bauernverband begrüßte die Ankündigung von Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU), die Regeln für die Zulassungsbedingungen von Futtermittellieferanten zu überprüfen. „Betriebe, die technische Fette herstellen, müssen vollständig ausgeschlossen werden von Lieferungen in den Futter- und Nahrungsmittelbereich“, sagte der Generalsekretär des Verbandes, Helmut Born, der „Passauer Neuen Presse“.

          „Außerordentlich hohe“ Dioxin-Belastung

          Die Bundesvereinigung der Deutschen Ernährungsindustrie (BVE) verurteile „in schärfster Form jede Verwendung unzulässiger Bestandteile in der Futtermittelproduktion“, sagte ihr Vorsitzende Jürgen Abraham der „Bild“-Zeitung. Verstöße gegen geltendes Recht müssten „umfassend aufgeklärt und bestraft werden“.

          Verbraucherschützer des Landes Niedersachsen hätten eine „außerordentlich hohe“ Dioxin-Belastung des in den Handel gelangten Tierfutters festgestellt, berichtete die „Hannoversche Allgemeinen Zeitung“ unter Berufung auf das Landesamt für Lebensmittelsicherheit und Verbraucherschutz (Laves). In einer Probe seien 123 Nanogramm Dioxin pro Kilogramm Fett ermittelt worden.

          Der schleswig-holsteinische Futtermittelhersteller Harles & Jentzsch soll in den vergangenen beiden Monaten mehr als 2700 Tonnen verunreinigtes Futterfett in Umlauf gebracht haben.

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