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Europaweiter Vergleich : Darum liegt Deutschland bei der Digitalisierung hinten

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In Deutschland werden zu wenige Glasfaserkabel verlegt. Die baltischen und skandinavischen Staaten sind da deutlich weiter. Bild: dpa

Während die designierte CSU-Staatsministerin Dorothee Bär schon von Flugtaxis träumt, sind viele Regionen in Deutschland weiterhin vom schnellen Internet abgeschnitten. Europäische Nachbarn sind deutlich weiter. Was kann Deutschland von diesen Ländern lernen?

          Das Thema Digitalisierung steht seit Jahren auf der politischen Agenda, aber noch immer hat Deutschland Probleme, die hohen Ziele umzusetzen. Die zukünftige Bundesregierung ruft in Ihrem Koalitionsvertrag zwar den „flächendeckenden Ausbau mit Gigabit-Netzen bis 2025“ aus, aber schon die flächendeckende Versorgung mit Breitbandanschlüssen im niedrigen Megabit-Bereich ist heute noch nicht möglich.

          Wie eine Erhebung des TÜV-Rheinland im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur ergab, ist der Breitbandausbau lediglich bei niedrigen Verbindungsraten von bis zu 6 Megabit pro Sekunde (Mbit/s) flächendeckend vorangekommen. Ab den Breitbandklassen von mehr als 16 Mbit/s sinkt die durchschnittliche Breitbandverfügbarkeit in deutschen Haushalten auf 90,4 Prozent, bei mehr als 50 Mbit/s sind es nur noch 76,9 Prozent. Besonders in den ländlichen Regionen sind viele Gemeinden noch immer abgehängt. So liegt die Breitbandverfügbarkeit dort für Bandbreiten von über 30 Mbit/s durchschnittlich bei 55,1 Prozent. Von mehr als 50 Mbit/s profitiert nur rund ein Drittel der ländlichen Gemeinden.

          Dass diese Verbindungsgeschwindigkeiten heute längst überholt sind, hat auch die zukünftige Bundesregierung erkannt. Die parteiübergreifende Forderung aus dem Wahlkampf, dass Deutschland eine „Gigabit-Nation“ werden müsse, hat es in den Koalitionsvertrag von Union und SPD geschafft. Gigabit meint dabei Übertragungsraten von über 1.000 Mbit/s. Das kann durch Glasfaseranschlüsse erreicht werden. Doch um den Glasfaserausbau ist es in Deutschland noch schlechter bestellt.

          Im Vergleich mit anderen OECD-Staaten liegt Deutschland beim Glasfaserausbau auf den hinteren Plätzen. Während in Japan der Anteil von Glasfaseranschlüssen an allen stationären Breitbandanschlüssen im Juni 2017 bei 76,2 Prozent lag und Südkorea mit 75,6 Prozent nur knapp dahinter rangierte, waren es in Deutschland gerade einmal 2,1 Prozent. Das sind über 20 Prozent weniger als im OECD-Durchschnitt. Dabei sind es keineswegs nur die als technikaffin geltenden asiatischen Staaten, die Deutschland den Rang ablaufen. Auch in Europa, insbesondere im Baltikum und in den skandinavischen Ländern, ist der Glasfaserausbau deutlich weiter. So liegt der Glasfaseranteil in Lettland bei 62,3 Prozent, in Schweden bei 58 Prozent und in Finnland bei 43,3 Prozent. Es folgen Norwegen mit 40,6 Prozent und Spanien mit 40 Prozent.

          Auch die Europäische Kommission sortierte Deutschland schon 2016 in der Gruppe der am schlechtesten versorgten Länder in Europa ein. Dort belegte Deutschland Platz 28 von 32. Die Versorgung in ländlichen Gebieten war noch schlechter.

          Warum sind andere Länder besser?

          Eine Studie des Fraunhofer Institut für System- und Innovationsforschung aus dem vergangenen Jahr untersucht, warum andere Länder erfolgreich sind, um zu sehen, was Deutschland von ihnen lernen kann. Demnach führte in Estland, das in der europäischen Spitzengruppe bei der Verfügbarkeit von Glasfaseranschlüssen liegt, der Ausbau eines interkommunalen landesweiten „Glasfaser-Backbones“ in einer öffentlich-privaten Partnerschaft dazu, dass auch ländliche Gebiete mit Glasfaser versorgt werden können.

          Spanien hingegen konnte aufgrund einer wettbewerbsfördernden Regulierung und daraus entstehenden Kooperationen zwischen Telekommunikationsanbietern und Bürgervereinen seit 2011 einen sprunghaften Anstieg der Glasfaserverfügbarkeit in Städten verzeichnen. Diese Ausbauaktivitäten strahlen jedoch nicht in die Fläche aus. In Schweden, das den höchsten Nutzungsgrad von Glasfaseranschlüssen in Europa aufweist, wird auf ein starkes Engagement der Kommunen gesetzt. Sie verstehen Breitband-Internet als Teil der Daseinsvorsorge und haben große Teile des schwedischen Netzes als Stadtnetze im Open-Access-Modell ausgebaut.

          Das vierte Vergleichsland der Studie ist die Schweiz. Sie ist zwar kein Spitzenreiter, liegt aber bei der Glasfaserverfügbarkeit über dem EU- und OECD-Durchschnitt. Als Erfolgsstrategie gilt dort ein Multi-Stakeholder-Ansatz. An einem runden Tisch verständigen sich dominante Telekommunikationsunternehmen mit den kommunalen Stadtwerken und anderen Akteuren auf einen kooperativen Ausbau. Nach den Studien-Autoren macht „die starke Rolle der Stadtwerke und die Autorität der Schweizer Regulierungsbehörden“ diesen Ansatz möglich.

          Realitätsfremde Träume der neuen Staatsministerin

          Angesichts der deutschen Situation wirken die Visionen der designierten Staatsministerin für Digitalisierung, Dorothee Bär, überambitioniert. Während eines Interviews im „heute-Journal“ am Donnerstagabend sagte sie, dass sie sich bei der Digitalisierung nicht in „Klein-klein-Szenarien verlieren“ wolle. Breitbandausbau sei zwar wichtig, Digitalisierung sei jedoch viel mehr. Ihr Thema sei die Frage, ob man auf dieser Infrastruktur irgendwann auch autonom fahren oder Flugtaxis nehmen könne. Mittelständlern in ländlichen Regionen, deren Unternehmen aufgrund von Übertragungsgeschwindigkeiten von 16 Mbit/s echte Wettbewerbsnachteile haben, dürften fliegende Taxis jedoch egal sein.

          Dorothee Bär verwies in dem Interview zwar auf ein Gigabit-Programm der Bundesregierung, mit dem seit Januar 2017 unterversorgte Gewerbe- und Industriegebiete sowie Häfen an das Glasfasernetz angeschlossen werden sollen. Bereits im Oktober 2017 zeigte aber eine Studie der Deutschen Industrie- und Handelskammer DIHK, dass die Bundesregierung mit 350 Millionen Euro zu klein denkt, weil noch 23.700 Gewerbegebiete nicht ans Glasfasernetz angeschlossen sind. Der Netzaktivist Markus Beckedahl bezeichnete die Situation in Deutschland als „Skandal“ und forderte die Bundesregierung auf, jetzt zu handeln. Er sagte: „Sie muss Deutschland Breitbandinternet überall in der Fläche bringen, und das viel früher als 2025.“

          Seit 2009 nur wenig Fortschritt

          Schon im Koalitionsvertrag der schwarz-gelben Bundesregierung von 2009 schrieben die Koalitionäre, eine „flächendeckende Breitbandversorgung gehört für uns zur Daseinsvorsorge.“ Und der ehemalige „Internetminister“ Alexander Dobrindt forderte bereits 2013, Deutschland brauche „das schnellste und intelligenteste Netz der Welt“. 2014 stand dann im Koalitionsvertrag der großen Koalition: „Bis zum Jahr 2018 soll es in Deutschland eine flächendeckende Grundversorgung mit mindestens 50 Mbit/s geben.“ Doch noch immer hat Deutschland weder das schnellste Internet noch eine flächendeckende Grundversorgung mit schnellem Internet.

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