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Diesel-Kommentar : Die Luft in der EU

  • -Aktualisiert am

Luftverschmutzung ist kein rein deutsches Problem, das wird in der Diesel-Debatte häufig übersehen. Und die EU sollte darüber nachdenken, ob sie mit ihrer Politik wirklich das Ziel verfolgt, die Gesundheit der Bürger zu schützen.

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          In der Diesel-Debatte wird häufig übersehen, dass die Luftverschmutzung kein rein deutsches Problem ist. In neun Mitgliedstaaten der EU werden Grenzwerte überschritten, unter anderem in den drei anderen großen Ländern Frankreich, Großbritannien und Italien.

          Da geht es nicht nur um Autoabgase, sondern auch um Feinstaub aus Heizungsanlagen. Die EU-Kommission droht den betroffenen Regierungen seit langem mit Vertragsverletzungsverfahren, so auch der deutschen. Diese können sich allerdings über Jahre hinziehen, was sie zu einer stumpfen Waffe macht.

          Das sollte der zuständige Kommissar wissen, der den betroffenen Staaten jetzt eine sehr kurze Frist für Lösungsvorschläge gesetzt hat. Bis Ende nächster Woche wird sich am Grundproblem nicht viel ändern: Die EU hat Vorschriften zur Luftreinheit erlassen, die offenbar viele europäische Volkswirtschaften überfordern.

          Es ist an der Zeit, in Brüssel darüber nachzudenken, ob man mit der bisherigen Politik wirklich dem Ziel näher kommt, die Gesundheit der Bürger zu schützen.

          Nikolas Busse

          Verantwortlicher Redakteur für Politik der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

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