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Diesel-Kommentar : Ideologische Treibjagd

Autos auf der A648 bei Frankfurt Bild: dpa

Die Diesel-Farce sollte nicht mehr allzu weit getrieben werden. Denn sie kostet schon jetzt alle Beteiligten eine Menge Vertrauen – alle außer die Grünen.

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          Es gibt nur wenige Schrauben, an denen gedreht werden kann, um Diesel-Fahrverbote in vielen Städten Deutschlands doch noch zu verhindern. Am Montag ist im Kanzleramt noch einmal kräftig an der Schraube „Luftreinhaltepläne“ gedreht worden. Damit Anspruch und Wirklichkeit dieser Pläne in Sachen Stickoxid zueinanderfinden, wurde den Kommunen noch einmal eine halbe Milliarde Euro zugesagt.

          Verkehrsminister Scheuer hatte unnötig Schärfe in die Diskussion gebracht, indem er die Städte für die abermalige Bemühung des Steuerzahlers verantwortlich machte – es sind allerdings die Länder, die für die Pläne zuständig sind, und es waren die Städte, die schon vor Jahr und Tag darauf aufmerksam gemacht hatten, dass etwas geschehen müsse, um sie zu weitergehenden Anstrengungen in die Lage zu versetzen. Fahrverbote hatten damals den Horizont der Bundespolitiker offenbar noch nicht erreicht.

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