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FDP : Vom Wirtstier verschmäht

  • -Aktualisiert am

Die Liberalen haben für viele Wähler Anziehungskraft verloren Bild: Irl, Maria

Der wichtigste Verbündete der FDP in ihrem Überlebenskampf wendet sich ab. Die Union sehnt sich keineswegs nach dem langjährigen Partner zurück. Im Gegenteil.

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          Eine Reisegruppe steht in der Wüste. Die Sonne brennt, keine Quelle, kein Rinnsal weit und breit. Nur eine kleine Holzbude, in der ein gut gekleideter junger Mann gekühlte Getränke verkauft. Doch was passiert? Niemand geht hin. Entweder ist der Bedarf an gekühlten Getränken weit geringer, als man annehmen möchte, oder der Verkäufer erweckt kein Vertrauen.

          Der kleine Laden ist die FDP, der junge Mann ihr Vorsitzender Christian Lindner. Theoretisch sind beide in einer geradezu traumhaften Lage, wenn man einmal davon absieht, dass die Partei erstmals seit 1949 nicht wieder in den Bundestag gewählt wurde. Aber die Parlamentsfraktionen machen es der außerparlamentarischen Opposition wirklich leicht. Nachdem die Grünen sich der Übernahme von Regierungsverantwortung hartnäckig verweigert haben und die Linkspartei programmatisch immer noch tief in der Opposition steckt, versteht der Bürger allmählich, dass er auf nicht absehbare Zeit von einer großen Koalition regiert werden wird. Selbst wer das mag, fühlt sich bei einer Machtverteilung zwischen Regierung und Opposition von achtzig zu zwanzig Prozent nicht recht wohl.

          Zwischen drei und fünf Prozent

          Noch etwas sieht der Bürger. Diese riesengroße Koalition ist an mehreren Stellen ungeniert von dem Kurs finanzieller Disziplin abgekommen, den sie sich in ihrer ersten Auflage zwischen 2005 und 2009 auferlegt hatte. Was immer man von den teuren Rentenplänen hält, eines ist unbestreitbar: eben dass sie teuer sind. Der Mindestlohn birgt wirtschaftliche Risiken für die Unternehmer und damit auch für den Steuerzahler. Die Energiewende kostet ebenfalls unabhängig davon, wie man sie bewertet, viel Geld. Da müsste doch die einzige politische Kraft, die den Vorrang für ökonomische Vernunft zumindest noch auf dem Klingelschild stehen hat, beliebter sein denn je. Der Wähler müsste mit dem verzweifelten Ruf „Ihr seid unsere letzte Hoffnung!“ auf die FDP zurennen.

          Tut er aber nicht. Sieben Umfrageinstitute haben im März und April von den Bürgern wissen wollen, wen sie wählen würden, wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl. Ein einziges Institut sieht die FDP bei fünf Prozent. Die anderen Ergebnisse liegen zwischen 4,8 und drei Prozent. Union und SPD haben sich bei den Ergebnissen eingependelt, die sie bei der Bundestagswahl hatten.

          Vielleicht liegt diese geringe Bewegung daran, dass die Menschen genau wissen, wie weit die nächste Wahl noch entfernt ist. Manche könnten geneigt sein, den Umfrageinstituten einfach die Partei zu nennen, die er im vorigen Herbst gewählt hat. Aber die FDP hatte damals nicht drei Prozent erhalten, sondern fast fünf. Allmählich gerät die Partei aus dem Blick.

          Das ist die Sorge des Führungspersonals. Als der Sozialdemokrat Olaf Scholz jüngst bezweifelte, dass die FDP heute noch einmal gegründet würde, wenn es sie noch nicht gäbe, widersprach Lindner postwendend. Scholz hatte die wundeste Stelle getroffen: Man braucht Euch nicht mehr.

          „Das war mit der FDP nicht möglich“

          Schon klar, dass Sozialdemokraten und Grüne so argumentieren. Bedenklich ist jedoch, dass auch jene Partei sich so äußert, mit der die FDP über Jahrzehnte das Land regiert hat. Öffentlich erklären die Verantwortlichen in der CDU das Modell Schwarz-Gelb zwar nicht für endgültig gegenstandslos. Manch einer weint der FDP sogar noch eine Träne hinterher. Doch das eigentliche Problem für die FDP liegt in den nichtöffentlichen Äußerungen. Wer mit den Fachpolitikern der CDU spricht, bekommt oft den Satz zu hören: „Ja, das war ja mit der FDP nicht möglich.“

          Das gilt quer durch alle Politikfelder. In der Innenpolitik lautet eine Klage, eine strafrechtlich schärfere Ahndung des Handels mit Nacktbildern von Kindern sei mit der FDP nicht möglich gewesen. Bis zu dem Zeitpunkt, da der Europäische Gerichtshof die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung verworfen hatte, wies man in der Union gern darauf hin, dass ein deutsches Gesetz nur an der FDP scheitere. In der Außenpolitik gab es Zweifel an der Satisfaktionsfähigkeit von FDP-Minister Westerwelle, in der Steuerpolitik waren die Freien Demokraten ein Klotz am Bein der CDU, und in der Europapolitik störte der Mitgliederentscheid des kleinen Koalitionspartners den großen ungeheuer bei der Rettung der Gemeinschaftswährung.

          Kurzum: Die Union, der wichtigste Verbündete der FDP in ihrem Überlebenskampf, sehnt sich keineswegs nach dem langjährigen Partner zurück. Im Gegenteil. Im Umfeld der Parteivorsitzenden Angela Merkel bedauern nicht wenige, dass man nach der Bundestagswahl mit den Grünen nicht übereingekommen ist. Kürzlich traf Kanzleramtschef Peter Altmaier bei einem Empfang zufällig auf den Grünen-Politiker Jürgen Trittin und erklärte ihm rundheraus, er vermisse ihn, ob man nicht mal wieder ein Glas Wein zusammen trinken wolle.

          Wenn aber das machtpolitische Wirtstier der FDP nach außen deutlich macht, dass es den alten Partner nicht mehr braucht, um das Land zu regieren, dann wird das irgendwann auch zum Wähler vordringen.

          Eckart Lohse
          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

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