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Die Union und die AfD : Auf der Suche nach dem Zaubertrank

AfD-Abgeordnete im Bundestag Bild: EPA

Mit welcher Strategie kann die Union die AfD zurückdrängen? Auch acht Monate nach der Bundestagswahl haben CDU und CSU noch keine rettende Idee gefunden.

          Der Schock am Abend der Bundestagswahl war groß. Zwar hatten auch die Abgeordneten von CDU und der CSU angesichts der Umfragen damit gerechnet, dass zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik eine Partei rechts von der Union in das nationale Parlament einziehen werde. Aber die Macht, mit der die Alternative für Deutschland in das Wählerspektrum der Union einbrach, hat viele Christdemokraten tief erschreckt. In manchen Wahllokalen im heimischen Vorpommern, so erzählt es der junge CDU-Innenpolitiker Philipp Amthor, kam die AfD auf 35 bis 40 Prozent der Stimmen. Drei Direktmandate der CDU gingen dort an die Rechtsaußenpartei verloren.

          Eckart Lohse

          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Markus Wehner

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Auch Katja Leikert, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Union im Bundestag, war über das Ergebnis schockiert. Im hessischen Main-Kinzig-Kreis, für den die 43 Jahre alte Leikert im Bundestag sitzt, hat die AfD 15 Prozent bekommen. Sie selbst hat in ihrem Wahlkreis zehn Prozentpunkte im Vergleich zu ihrem Ergebnis bei der vorigen Bundestagswahl verloren. Nicht nur Wähler, so sagt Leikert, auch Freunde habe sie schon verloren angesichts der politischen Polarisierung in Deutschland, die der Aufstieg der AfD mit sich bringt.

          Nun sitzen die Abgeordneten der AfD seit gut sieben Monaten im Bundestag. Der Partei hat das nicht etwa geschadet, sondern genutzt, wie die Umfragen zeigen. Selbst die gezielten Provokationen ihrer Führungsleute, wie zuletzt die Bezeichnung der nationalsozialistischen Herrschaft als „Vogelschiss“ in der deutschen Geschichte durch den Fraktionsvorsitzenden Alexander Gauland, haben nicht dazu geführt, dass die Wähler sich abwenden. Die AfD sei der politische Gegner, ihre Wähler aber wolle er zurückgewinnen, sagt Amthor. „Viele haben ja nicht aus Überzeugung, sondern aus Enttäuschung über die anderen Parteien die AfD gewählt.“ Aber wie kann das gelingen? Soll die Union die AfD attackieren? Soll sie sie umarmen? Was wirkt gegen diese neue Kraft?

          „In den Ausschüssen sind sie fromme Lämmer“

          Als 1983 die Grünen in den Bundestag einzogen, war das schon äußerlich nicht zu übersehen. Zwischen Männern in grauen Anzügen und einigen Frauen in Kleid oder Kostüm saßen plötzlich Abgeordnete, die aussahen, als kämen sie vom Abenteuerspielplatz oder gleich aus der altgewordenen Hippie-Kommune. Die mehr als neunzig AfD-Abgeordneten machen es dem Rest des Plenums und den Besuchern des Reichstags nicht so leicht. Äußerlich kommt die Alternative höchst angepasst daher, die überwiegend männlichen Fraktionsmitglieder sind von den neben ihnen sitzenden Freien Demokraten und den Unions-Parlamentariern nicht zu unterscheiden.

          Als nach der Bundestagswahl festgelegt wurde, welche Fraktion neben der rechts außen sitzenden AfD plaziert wird, wehrte sich die FDP zunächst heftig und drängte in die Mitte des Plenums. Vergebens. Wo die Begegnungen nun schon unausweichlich sind, bemühen sich die Parlamentarier der Union um einen möglichst unaufgeregten Umgang. „Ich bin höflich zu den Abgeordneten der AfD, sage guten Tag und vielleicht noch eine Bemerkung zum Wetter“, schildert die CDU-Frau Sylvia Pantel, Sprecherin des konservativen Berliner Kreises, ihr Verhalten. „Mehr Berührungspunkte haben wir nicht.“

          Zurückhaltend zeigen sich die Neulinge von rechts offenbar in den nicht öffentlich tagenden Gremien des obersten deutschen Parlaments. Einige AfD-Politiker, so erzählt es ein CDU-Mann, arbeiteten durchaus ordentlich in den Ausschüssen mit. Philipp Amthor, der sich schon einen Ruf als durchschlagskräftige rhetorische Waffe gegen die Herausforderung von Rechtsaußen erarbeitet hat, beschreibt das Verhalten der AfD-Leute weniger nüchtern: „In den Ausschüssen sind ihre Abgeordneten oft fromme Lämmer, weil ihnen dort keine Öffentlichkeit geboten wird und weil ihnen häufig auch die Kompetenz in Sachfragen abgeht.“ Die Plenarsitzungen des Bundestages benützten sie dagegen „meist nur als Bühne“ für die Kommunikation nach außen.

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