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Thüringen-Debakel : Die unausgesprochene Erleichterung der FDP

Unter Druck: FDP-Chef Christian Lindner Bild: dpa

Die FDP erholt sich nur langsam vom Thüringen-Debakel. Sie will aber daran festhalten, Bodo Ramelow nicht zum Ministerpräsidenten zu wählen.

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          Die FDP hat die Führungskrise in der CDU am Montag in Berlin mit unausgesprochener Erleichterung verfolgt. Am Wochenende saßen die 80 Bundestagsabgeordneten der Freien Demokraten in Berlin noch länger als fünf Stunden zusammen um die Folgen des „Fiaskos von Thüringen“, wie das der FDP-Partei- und Fraktionschef Christian Lindner inzwischen nennt, zu bewerten. Anders als in der Vorstandssitzung am Freitag, in der Lindner um das Vertrauen der Führungsmitglieder bat und in der auch seine Rolle in der Thüringer Krise kritisch bewertet wurde, richteten sich in der langen Aussprachen zwar kaum Zweifel gegen den Vorsitzenden, aber die Schäden, die durch die Thüringer Vorgänge an der eigenen Partei entstanden sind, wurden durchaus bedauert.

          Johannes Leithäuser

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Lindner beteuerte am Montag, seine Partei habe ihr Verhältnis sowohl zur Linkspartei als auch zur AfD zweifelsfrei geklärt. Es lasse sich auf die Formel bringen, „keine Kooperation mit der AfD, keine Koalition mit der Linkspartei“. Mit der Linken sei eine „sachbezogene Zusammenarbeit“ durchaus möglich, sie werde etwa im Bundestag auch praktiziert. Er kündigte an, die Thüringer FDP habe sich dazu entschlossen, bei einem neuerlichen Anlauf zur Wahl des thüringischen Ministerpräsidenten den zur Linkspartei zählenden einstigen Amtsinhaber Bodo Ramelow nicht zu unterstützen.

          Eine „für die FDP sehr verletzenden Situation“

          Lindner sagte, die FDP plädiere weiterhin dafür, stattdessen eine „unabhängige Person“ für eine Übergangszeit zum Ministerpräsidenten in Thüringen zu wählen. Zu den Beratungen von Vorstand und Fraktion der vergangenen Tage sagte Lindner, es „wurde anerkannt, dass sich die Parteiführung um die Rückgewinnung der Kontrolle bemüht hat“. Er beteuerte, „das, was politisch möglich war, das haben wir unternommen“.

          Der Parteivorsitzende sprach auch von einer „für die FDP sehr verletzenden Situation“. Dazu zählen einerseits die Angriffe, denen Funktionsträger und Lokale der FDP gegenwärtig ausgesetzt sind, andererseits treffen die Folgen der Thüringer Ereignisse die FDP in einem Moment, in dem sie stärkere Anstrengungen unternehmen wollte, eine Phase der Stagnation zu beenden und höhere Zustimmungsraten zu erreichen.

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