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Die Minister der SPD : Rein persönlich waren es vier gute Jahre ...

Von der Arbeit gezeichnet: Heiko Maas, Katarina Barley, Sigmar Gabriel, Barbara Hendricks und Brigitte Zypries. Bild: David E. Smith

Die fünf SPD-Minister in der Bundesregierung machen ihre Arbeit sichtlich gerne und würden die große Koalition fortsetzen. Nur sagen dürfen sie es nicht.

          Fünf SPD-Minister gehören der Bundesregierung an. Drei von ihnen sind erst in diesem Jahr in ihre Ämter gelangt. Siegmar Gabriel wurde Außenminister, nachdem er im Januar SPD-Vorsitz und Kanzlerkandidatur an Martin Schulz abgetreten hatte. Brigitte Zypries wurde Gabriels Nachfolgerin im Wirtschaftsministerium, wo sie vorher schon Parlamentarische Staatssekretärin gewesen war. Katarina Barley, eben noch Generalsekretärin der Partei, wurde im Mai holterdiepolter Familienministerin, als Manuela Schwesig nach Schwerin eilte, um dort den erkrankten Erwin Sellering im Amt des Ministerpräsidenten zu ersetzen. Gabriel, Zypries, Barley – alle drei wussten, dass sie nur Lücken füllen würden bis zur Bundestagswahl. Aber alle drei haben seitdem eine bemerkenswerte Veränderung erlebt. Sie machen den Eindruck, als hätten sie ihr Glück gefunden, politisch jedenfalls.

          Frank Pergande

          Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Peter Carstens

          Politischer Korrespondent in Berlin

          Gabriel steht im Zenit seines Ruhms und Einflusses. Er gilt in den Umfragen als beliebtester Politiker des Landes. Als Außenminister wirkt er so, als hätte er das schon immer gemacht. Zypries konnte selbst nicht glauben, dass sie noch einmal ein Ministeramt erlangen würde, ist sie doch die Letzte aus der Riege von Gerhard Schröder, also aus fernvergangener Vergangenheit. Unter Kanzler Schröder war sie Justizministerin. Und Barley tat das, was sie nach eigener Aussage am besten kann: sich rasch in einer neuen Situation zurechtzufinden. Gerade Barley ist die Freude, ja der Schwung anzusehen, mit dem sie ihr Amt ausfüllt. Das bemerkte auch Andrea Nahles, die, als sie nach der Bundestagswahl die Fraktion übernahm, ausdrücklich wünschte, ihr bisheriges Ministerium für Arbeit und Soziales Barley zusätzlich zu übergeben. Auch diese Doppelbelastung nahm Barley mit Freude an. Die beiden Ministerien lägen, sagt sie, nicht nur in räumlicher Nähe, sie hätten auch inhaltlich miteinander zu tun – über das Soziale. Das passe schon und gefalle ihr.

          Zypries erzählt nicht ohne Stolz von ihrer Arbeit

          Zypries erzählt nicht ohne Stolz von ihrer Arbeit. Alles laufe normal weiter. Auch die Probleme nehmen nicht ab, im Gegenteil: Stellenabbau bei Siemens und General Electric, die Folgen der Insolvenz von Air Berlin. Hinzu kommen die internationalen Verpflichtungen, die WTO-Konferenz in Buenos Aires, der Energierat in Brüssel. All das ließe leicht vergessen, dass sie als Ministerin derzeit nur geschäftsführend im Amt ist. „Nur Zukunftsvisionen nehmen wir derzeit nicht in Angriff, das Energiekonzept etwa.“

          Und aus Barley sprudelt es geradezu heraus. Der Gesetzentwurf für das Rückkehrrecht aus Teilzeit in Vollzeit liege fertig in der Schublade, sei er doch Teil des Koalitionsvertrages gewesen. Und an ihm sei buchstäblich bis zum Tag der Bundestagswahl gearbeitet worden. Nun gelte es als Nächstes, Kinderrechte im Grundgesetz festzuschreiben. Die Solidarrente müsse in Angriff genommen werden. Es bedürfe eines überarbeiteten Opferentschädigungsgesetzes, um auch die Opfer von Terroranschlägen zu berücksichtigen. Barley will mehr Unterstützung für Familien, die gerade eine Trennung durchmachen. Und sie will darauf aufmerksam machen, dass etwa fünf Prozent aller Kinder und Jugendlichen mit Pflege zu tun haben, vor allem von Angehörigen zu Hause. Die Kinder seien besonderen Belastungen ausgesetzt, und auch das müsse der Gesetzgeber berücksichtigen.

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