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Die SPD im Tief : „Ärmel hochkrempeln wie früher Gerhard Schröder“

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„Ich bin noch immer oben angekkommen”, sagt Steinmeier trotzig Bild: dpa

Ist der Kanzlerkandidat der beste für die SPD? Was ist mit dem Finanzminister? Ich habe keine Zweifel, sagt der eine. Ich mach´s nicht, sagt der andere. An diesem Sonntag verabschiedet die SPD ihr Wahlprogramm. Die Fronten zur Linkspartei scheinen zu bröckeln.

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          Vor dem SPD-Wahlparteitag an diesem Sonntag in Berlin hat angesichts des schwachen Ergebnisses bei der Europawahl und dem Einbrechen ihrer Umfragewerte bei den Sozialdemokraten eine heftige Diskussion über die richtige Darstellung im Wahlkampf und die Zukunft der SPD als Volkspartei eingesetzt. Frank-Walter Steinmeier bekräftigte indes seinen Kampfeswillen: „Ich habe keine Zweifel, dass ich der richtige Kandidat für die SPD bin“, sagte er. Das schlechte Abschneiden der SPD bei den Europawahlen (20,8 Prozent) werfe ihn nicht um: „Ich kenne unwegsames Gelände, liebe die Dolomiten und bin noch immer oben angekommen.“ Mit Spannung wird Steinmeiers Rede auf dem Parteitag erwartet, mit der er Kampfgeist und Führungsstärke dokumentieren will.

          Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) wies Spekulationen zurück, er könne an Steinmeiers Stelle Kanzlerkandidat werden. „Ein Wechsel drei Monate vor der Wahl, das ist völliger Unsinn. Ich mache das nicht“, sagte Steinbrück. Er rief seine Partei dazu auf, sich in der Auseinandersetzung vor der Wahl auf die Wähler in der Mitte der Gesellschaft zu konzentrieren. Steinbrück warnte davor, einen Wahlkampf nach dem Vorbild des ehemaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder anzustreben. „Schröder hat einen hohen Unterhaltungswert, aber ich rate keinem, ihn kopieren zu wollen“, sagte er. Ähnlich äußerte sich die stellvertretende SPD-Vorsitzende Andrea Nahles. Schröder habe seine Stärken gehabt, doch auch Momente, „wo man sich fragte, ob er nicht ein bisschen viel Adrenalin im Körper hatte“, sagte sie.
          Steinmeier hofft auf Aufholjagd

          Nach Ansicht Steinmeiers ist die Bundestagswahl am 27. September noch längst nicht verloren. „Vor vier Jahren stand es 100 Tage vor der Wahl 48 zu 29 zwischen Union und SPD. Am Ende war praktisch Gleichstand.“ Weit über die Hälfte der Menschen glaube, die Wahl sei noch nicht entschieden. „Ich bin fest davon überzeugt: Die meisten Deutschen ahnen, dass eine schwarz-gelbe Mehrheit dieses Land in der tiefsten Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit zerreißen wird. Deshalb brauchen wir eine starke Sozialdemokratie. Und die werden wir haben“, sagte Steinmeier.

          Nein, Steinbrück sagt: Ich mach´s nicht

          Auf dem Kongress in Berlin wird das Wahlprogramm für die Bundestagswahl im September beschlossen. Eine streitige Auseinandersetzung darüber wird dort nicht erwartet, zumal sich nach der Europa-Wahl auch die Umfragewerte für die SPD noch einmal verschlechterten. In der Sonntagsfrage des ZDF verlor die Partei drei, in der der ARD zwei Prozentpunkte.

          Klares Bild unter FAZ.NET-Nutzern

          Auch in der (nicht repräsentativen) Umfrage unter den Nutzern von FAZ.NET zeigt sich ein klares Bild: Deutlich mehr als die Hälfte der Teilnehmer erwartet, dass sich die Serie der Niederlagen im September fortsetzen werde. Ein weiteres Drittel hält Steinmeier für einen zu schwachen Kandidaten, um das Ruder für die SPD herumzureißen.

          In der Partei wird unterdessen darüber diskutiert, was Steinmeier für seine Wahlkampfführung von Altkanzler Gerhard Schröder lernen könnte. Der SPD-Abgeordnete Klaus-Uwe Benneter, der unter Schröder SPD-Generalsekretär war, sagte: „Frank muss jetzt deutlich machen, welchen Anteil wir an der Regierung haben. Er muss die Ärmel hochkrempeln wie früher Gerhard Schröder.“ Die Aussage von Schröder über Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), den Schröder als „Baron aus Bayern“ bezeichnet hatte, gebe nun „die Richtung vor“.

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