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Die Linke : Lötzsch will Vorsitzende bleiben

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Am Sonntag hatte die Linkspartei ihr erstes Programm beschlossen

Am Sonntag hatte die Linkspartei ihr erstes Programm beschlossen Bild: dpa

Gesine Lötzsch gab bekannt, dass sie 2012 erneut für den Parteivorsitz kandidieren wird. Mit dieser Aussage solle die Debatte über das Führungspersonal beendet werden.

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          Gesine Lötzsch will auch über 2012 hinaus Parteivorsitzende bleiben. Am Dienstag teilte sie in Berlin mit, sie werde beim nächsten Bundesparteitag – voraussichtlich im Juni 2012 – abermals für das Amt der Parteivorsitzenden kandidieren. „Damit will ich das Katz-und-Maus-Spiel beenden“, schrieb sie in einer Erklärung unter dem Titel „Transparenz bei Entscheidungen über Programm und Personal“.

          Am Sonntag hatte die Linkspartei ihr erstes Programm beschlossen; unmittelbar danach setzte die Debatte über das Führungspersonal wieder ein. Sie wolle „mit dieser Entscheidung Klarheit für die Mitglieder schaffen, die dieser Debatte überdrüssig sind“, schrieb Frau Lötzsch. Sie forderte alle auf, ihrem Schritt zu „mehr Demokratie und Transparenz“ zu folgen und nicht länger zu zögern, Kandidaturen bekanntzugeben. Ihr Kovorsitzender Klaus Ernst sagte nach dem Parteitag mehrfach, er werde sich zur „gegebenen Zeit“ erklären. Beide sind seit 2010 Vorsitzende der Linkspartei, sie folgten auf Oskar Lafontaine und Lothar Bisky. Seit Monaten stehen Frau Lötzsch und Ernst in der Kritik. Erst am Montag hatten Landespolitiker der Linkspartei gefordert, den nächsten Parteitag vorzuziehen, um den Wahlkampf in Schleswig-Holstein nicht mit einer Personaldebatte zu belasten. In Kiel wird im Mai gewählt.

          Geheime Abstimmung

          Am Dienstag entschied die Fraktion der Linkspartei im Bundestag, dass entgegen der bisherigen Beschlusslage bis zum Ende der Legislaturperiode 2013 keine Doppelspitze in der Fraktion eingeführt wird. Einen entsprechenden Antrag hatte der Fraktionsvorsitzende Gregor Gysi am Montag eingebracht. Es handle sich um eine „indirekte Personalentscheidung“, hieß es zur Begründung dafür, dass geheim abgestimmt wurde. Die einzige zur Debatte stehende Kandidatin für den Ko-Vorsitz war die wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion, Sahra Wagenknecht. Gegen deren Aufstieg in der Partei hatte sich vor Jahren auch Gysi zur Wehr gesetzt. Die Fraktion willigte in Gysis Vorschlag ein, Frau Wagenknecht und die schleswig-holsteinische Abgeordnete Cornelia Möhring zu ersten, und Ulrich Mauer und Dietmar Bartsch zu zweiten stellvertretenden Vorsitzenden zu wählen.

          Bevor Lafontaine im Herbst 2009, damals Vorsitzender von Partei und Fraktion, ankündigte, er werde nicht noch einmal als Fraktionsvorsitzender kandidieren, sprach er die Empfehlung aus, die Fraktion solle von Gysi und einer Frau aus dem Westen, die Partei von ihm und einer Frau aus dem Osten geführt werden. Das „Frauenplenum“, die Versammlung aller weiblichen Fraktionsmitglieder, sprach sich vor einem Jahr für eine Doppelspitze in der Fraktion aus, auch die Fraktion stimmte zu, Gysi jemanden an die Seite zu stellen. Offen blieb nur, ob es eine Frau sein muss, die im Westen gewählt, oder eine Frau, die im Westen geboren wurde: „Im Westen gewählt“ – auf der Landesliste von Nordrhein-Westfalen – ist Frau Wagenknecht. Sie wurde im vergangenen Jahr auf Vorschlag von Gysi stellvertretende Parteivorsitzende.

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