https://www.faz.net/-gpf-9b2li

Kommentar zum Linken-Parteitag : Schlicht gaga

  • -Aktualisiert am

Aufbruch von links? Sahra Wagenknecht und Katja Kipping beim Bundesparteitag Bild: dpa

Gibt es einen Aufbruch von links? Die Antwort ist nein. Die Linkspartei leistet sich lieber einen Dauerstreit zwischen der ehrgeizigen Kipping und ihrem schwierigen Star Wagenknecht.

          Die entscheidende Kraft links von der CDU sei ihre Partei. So sagte es Katja Kipping, Chefin der Linken, auf dem Parteitag in Leipzig. In einer Situation, in der die SPD im freien Fall ist, müsste die Linke tatsächlich die Chance ergreifen, eine linkssozialdemokratische Kraft zu werden, die das Erbe der SPD antritt.

          Der Erfolg der AfD und die Präsidentschaft von Donald Trump haben dazu geführt, dass die Linke erstmals seit der Umbenennung der SED einen Zuwachs von Mitgliedern verzeichnen kann, weil junge Leute in die Partei eingetreten sind. Gibt es also einen Aufbruch von links? Die Antwort ist nein.

          Die „ideologische Maskierung von Machtfragen“

          Die Linkspartei leistet sich lieber einen Dauerstreit zwischen der ehrgeizigen Kipping und ihrem ebenso populären wie schwierigen Star Sahra Wagenknecht. Der Streit der beiden Frauen mischt die Partei auf. Zwar geht es auch um offene Grenzen oder beschränkte Zuwanderung, um mehr Europa oder mehr Nationalstaat, um die Orientierung auf die „Arbeiterklasse“, die zur AfD abwandert, oder auf das junge urbane, akademische Milieu. In jeder Partei jenseits des linken Spektrums würden solche Fragen im Kompromissmodus entschärft. In der Linken aber sind sie Anlass für Spaltungen. Letztlich sind sie, so sagte es der Fraktionschef Dietmar Bartsch, nur die „ideologische Maskierung von Machtfragen“.

          In Leipzig hat die Linke einmal mehr gezeigt, dass sie keine erwachsene Partei sein will, mit der auf der bundespolitischen Bühne ernsthaft zu rechnen ist. Beispiele: Der Parteitag nahm gleich zu Beginn die anscheinend vorbildhafte russische Oktoberrevolution in den Leitantrag auf, die Millionen Menschenleben kostete. Die hessische Fraktionsvorsitzende Janine Wissler zäumte ihre Haltung zur Zuwanderung von Wirtschaftsmigranten mit dem Ruf auf „Es lebe die Anti-Abschiebe-Industrie!“ und forderte die Auflösung des Verfassungsschutzes.

          Die stellvertretende Fraktionschefin im Bundestag, Caren Lay, warb für Hausbesetzungen und wünschte sich, es solle überhaupt kein privates Eigentum von Grund und Boden mehr geben. Kipping bezeichnete die Unionspolitiker Jens Spahn und Alexander Dobrindt in einem Atemzug mit der AfD als „autoritäre Rechte“, die bekämpft werden müsse. Das mag für zwanzig Prozent in Berlin, Hamburg oder Bremen reichen. Für den Rest der Republik ist das, zum Glück, schlicht gaga.

          Markus Wehner

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Folgen:

          Weitere Themen

          Ein zweiter Südtiroler in Brüssel?

          Europawahl in Italien : Ein zweiter Südtiroler in Brüssel?

          Die italienischen Grünen spielen bei der Europawahl keine große Rolle – von der Klima-Debatte profitieren sie kaum. In Südtirol sieht die Sache anders aus. Doch dort müssen sich die Grünen einen anderen Vorwurf gefallen lassen – mangelnden Patriotismus.

          Union beendet Europawahlkampf Video-Seite öffnen

          Merkel ist auch da : Union beendet Europawahlkampf

          Beim Abschluss des Europawahlkampfs der konservativen EVP in München ist Bundeskanzlerin Angela Merkel mit von der Partie. Das jähe Ende der Koalition aus ÖVP und FPÖ in Österreich ist auch hier Thema.

          Topmeldungen

          Bayern-Sieg im DFB-Pokal : Geballte Münchner Klasse

          Nach dem Meistertitel in der Fußball-Bundesliga sichert sich der FC Bayern nun das Double. Die Münchener setzen sich im Pokalfinale gegen RB Leipzig durch. Vorstandschef Rummenigge bestätigt anschließend: Trainer Kovac bleibt.
          Regisseur Bong Joon-ho hat mit seinem gesellschaftskritischen Thriller die erste Goldene Palme für Südkorea geholt.

          Blog | Filmfestival : Hochverdienter Gewinner

          Mit „Parasite“ siegt in Cannes ein gesellschaftskritisches Drama mit teils schwarzem Humor aus Südkorea. Zwei Entscheidungen der Jury überraschen allerdings.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.