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Jasper von Altenbockum (kum.)

Impfgipfel : Die Länder sollten vor der eigenen Tür kehren

Bild: dpa

Die SPD will einen kleinen Sieg über Spahn und Merkel auskosten. Aber der „Impfgipfel“ von Bund und Ländern sollte hausgemachte Probleme besprechen, nicht die der Pharmaunternehmen.

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          Der bevorstehende „Impfgipfel“ von Bund und Ländern ist ein kleiner Sieg von FDP und SPD über Jens Spahn und die Bundeskanzlerin. Liberale und Sozialdemokraten wandeln allerdings mit ihrer Kritik an der Impfstrategie auf einem schmalen europapolitischen Grat und lenken unfreiwillig von hausgemachten Problemen ab.

          Sie hatten sich in eine EU-kritische Ecke manövriert, in der AfD-Töne die der Vernunft sehr schnell übertönten. Neuerdings, im Streit mit Astra-Zeneca kommen Brexit-Wunden noch hinzu. Die Reaktionen auf Spahns Antworten auf einen SPD-Fragenkatalog zur Impfpolitik vor wenigen Tagen fielen dementsprechend zurückhaltend aus. Wohl auch deshalb, weil am „Impfdesaster“ nicht viel dran war.

          Um den kleinen Sieg doch noch auszukosten, will Olaf Scholz trotzdem auch die Pharmaunternehmen zum „Impfgipfel“ hinzuziehen. Das war schon nach Neujahr die Anti-Spahn-Linie von FDP und SPD. Sie bauten darauf, dass im Rückblick, aber auch nur in dem, zu spät und zu wenig Impfstoffe bestellt worden seien.

          Schon damals stand aber fest, dass nicht die Lieferverträge, sondern die Produktionskapazitäten die eigentliche Schwachstelle sind. Das hat sich nun auch im Fall von Astra-Zenica auf dramatische Weise bestätigt.

          Was können die Ministerpräsidenten im Gespräch mit den Pharmaunternehmen daran ändern? Brüssel und Berlin haben sich gegenüber Astra-Zeneca gar nicht so schlecht geschlagen. Auf die Bundesländer kam und kommt es dabei nicht an. Der Impfgipfel sollte etwas dagegen tun, dass Tausende Impfwillige an den nervtötenden Wegen zum Impftermin verzweifeln. Da müssen auch die SPD-regierten Länder erst einmal vor der eigenen Tür kehren.

          Jasper von Altenbockum
          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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