https://www.faz.net/-gpf-7ltd8

Die Kanzlerin und die NSA : „Internet soll Verheißung bleiben“

  • Aktualisiert am

Wegen ihrer Hüftverletzung absolvierte Bundeskanzlerin Merkel ihre einstündige Regierungserklärung im Sitzen Bild: REUTERS

Im Bundestag hat Kanzlerin Merkel Washington abermals für die Ausspähaktionen kritisiert. Das Internet solle dadurch in seiner Einzigartigkeit nicht zerstört werden.

          1 Min.

          Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Vereinigten Staaten vor weiteren Ausspähaktionen ihrer Geheimdienste gewarnt. „Ein Vorgehen, bei dem der Zweck die Mittel heiligt, bei dem alles, was technisch machbar ist, auch gemacht wird, verletzt Vertrauen, es sät Misstrauen“, sagte sie am Mittwoch in einer Regierungserklärung im Bundestag.

          Vertrauen aber sei der Kern der Zusammenarbeit mit den Partnern. Am Ende stehe nicht mehr, sondern weniger Sicherheit.

          Zugleich warnte Merkel davor, an anderer Stelle der Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten den Hebel anzusetzen. „Trotzhaltung hat noch nie zum Erfolg geführt“, sagte sie. Damit reagierte sie auf die Debatte, in der unter anderem ein Aussetzen der Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit Amerika gefordert wird.

          Derweil gab Merkel dem Netz abermals Gelegenheit zur massenhaften Zitierung: „Wir wollen, dass das Internet eine Verheißung bleibt“, sagte die Kanzlerin im Bundestag.

          Weitere Themen

          Armenien ruft Kriegszustand aus

          Gefechte in Nagornyj Karabach : Armenien ruft Kriegszustand aus

          Armenien und Aserbaidschan geben sich gegenseitig die Schuld für die Eskalation in der Konfliktregion Nagornyj Karabach. Es soll zahlreiche Verletzte und auch Tote geben. Bundesaußenminister Maas forderte eine sofortige Einstellung der Kämpfe.

          Topmeldungen

          Nordkoreas Machthaber Kim : Stalinist mit PR-Qualitäten

          Tausendsassa, Basketballfan und Trumps Männerfreund: Seit zehn Jahren ist Kim Jong-un der starke Mann in Nordkorea – seit knapp neun an der Spitze des Regimes. Dabei ist der skurrile Diktator Projektionsfläche für Wünsche und Erwartungen. Doch als Reformer enttäuscht er auf ganzer Linie.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.