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Die Hartz-IV-Geschichte : Wer hilft Arbeitslosen am besten?

Wohin geht es mit Deutschland? 2002 beantworteten der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder zusammen mit Peter Hartz diese Frage mit der größten Arbeitsmarktreform der deutschen Nachkriegsgeschichte. Bild: dpa

Über Hartz IV sei die Zeit hinweggegangen, heißt es auf einmal bei Grünen und Sozialdemokraten. Das wäre wirklich schade. Zeigt die Reform doch, wie kreativ Politik in Deutschland sein kann.

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          Ist es mit Hartz IV bald vorbei? Robert Habeck, der Grünen-Vorsitzende, sagte neulich, über Hartz IV sei die Zeit hinweggegangen. Michael Müller, der SPD-Bürgermeister von Berlin, will Hartz IV durch ein „solidarisches Grundeinkommen“ ersetzen. Der neue Arbeitsminister Hubertus Heil von der SPD findet den Müller-Vorschlag interessant. Er kann sich dabei sogar auf den Koalitionsvertrag berufen. Darin ist von einer besonderen Hilfe für Langzeitarbeitslose die Rede, von der freilich noch nicht klar ist, wie genau sie aussehen soll. Hermann Gröhe von der CDU tritt da eher auf die Bremse: „Wir halten an der Grundsicherung für Arbeitssuchende fest, wollen aber die Vermittlung in Arbeit weiter verbessern.“

          Frank Pergande

          Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Hartz IV hat inzwischen fünfzehn Jahre auf dem Buckel. Es ist seinen schlechten Ruf nie losgeworden. Vor allem in der SPD, die es selbst erfunden hat. Das ist nicht gerecht. Die Reform hat gezeigt, wie kreativ es in Deutschland zugehen kann. Und sie hat auf bemerkenswerte Weise die Eigenverantwortung der Kommunen gestärkt. Als es mit Hartz IV losging, gab es knapp fünf Millionen Arbeitslose. Die rot-grüne Koalition unter Gerhard Schröder antwortete auf den unrühmlichen Rekord mit ihren Arbeitsmarktreformen. Die Gesetze heißen bis heute nach Peter Hartz, dem früheren VW-Vorstand, der die Reform miterfunden hatte. Dazu gehörte, dass Arbeitslosen- und Sozialhilfe zusammengelegt wurden: Hartz IV. Das war verbunden mit einer Fülle weiterer Veränderungen. Unter anderem wurde aus dem alten Arbeitsamt die Bundesagentur für Arbeit, ihre Zweigstellen nannten sich fortan Jobcenter. Und es wurde ein Höllenwort erfunden: Optionskommune.

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