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Die Grünen : Jungbrunnen Urwahl

Die Parteivorsitzenden Claudia Roth und Cem Özdemir mit Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke (M.): Unübersichtliche Führungsvielfalt? Bild: dapd

Die Grünen besinnen sich ihrer basisdemokratischen Vergangenheit. Der Mitgliederentscheid über das Führungsduo für die Bundestagswahl soll ein schönes Vehikel sein, die Partei verjüngt und erfrischt aussehen zu lassen.

          Das Rennen läuft, und der Start war einigermaßen ausgeglichen: Unbeschädigt sind alle vier Spitzenpolitiker der Grünen, die sich um die zwei Führungspositionen zur Bundestagswahl bewerben, bei einem ersten Schaulaufen am Wochenende auf dem kleinen Parteitag der Grünen, den sie „Länderrat“ nennen, aus den Startboxen gekommen. Die versammelten Parteifunktionäre brauchten nicht einmal eine Viertelstunde, um die Entscheidung über die künftige Führungsspitze der Grünen an die Parteimitglieder weiterzuleiten. Im Handumdrehen war der Antrag, zur Spitzenkandidatenfindung eine Urwahl abzuhalten, eingebracht, beraten und beschlossen, bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung.

          Johannes Leithäuser

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Vor einem halben Jahr, als Claudia Roth mit dem Vorschlag einer Urwahl an die Öffentlichkeit trat, war der Vorstoß vor allem als Versuch interpretiert worden, einen Alleingang des früheren Umweltministers und aktuellen Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Jürgen Trittin, zu verhindern. Trittin hatte sich zu rot-grünen Regierungszeiten immer mit der Rolle des Beta-Löwen zu bescheiden, da Außenminister Fischer im Personalgehege der Grünen die Rolle des unanfechtbaren Alpha-Löwen ausfüllte. Nun wäre eigentlich er der selbstverständliche Anwärter auf eine Wahlkampfführungsrolle gewesen, trotz der grünen Führungsscheu und des Machtmisstrauens, das einst zu den Gründungsgefühlen der Partei gehört hatte.

          Denn in der unübersichtlichen Führungsvielfalt, bestehend aus zwei Parteichefs (Roth, Özdemir) und zwei Fraktionsführern (Künast, Trittin), hat er seit einem Jahr die stärkste Position inne. Erstens, weil sich im Machtgefüge einer Oppositionspartei der Einfluss der Parteivorsitzenden gegenüber der Präsenz und dem Entscheidungsraum der Fraktionschefs tendenziell abschwächt. Zweitens ist Trittin gegenüber seiner Kollegin Künast dadurch gestärkt worden, dass diese im Berliner Landeswahlkampf als Spitzenkandidatin ein eher mäßiges Ergebnis erzielt hatte.

          Zwei aus vier: Die beiden Fraktionsvorsitzenden Künast und Trittin zählen zu den vier aussichtsreichen Spitzenkandidaten

          Die Parteivorsitzende Roth durchkreuzte jedoch Trittins stille Kür zur alleinigen Führungsperson der Grünen mit einem feministischen Impuls: Am 8, März, dem Weltfrauentag, brachte sie die Forderung nach einer Doppelspitze für den Bundestagswahlkampf auf und schlug eine Urwahl vor, sollten mehrere Bewerber vorhanden sein. Trittin ließ sich lediglich mit leisem Grummeln vernehmen. Einige andere, etwa der Fraktionschef der hessischen Grünen, Al Wazir, wurden deutlicher. Er nannte die Urwahl einen „überflüssigen Schönheitswettbewerb“, zumal sich die Grünen „in der Sache einig wie nie“ seien, also nicht länger zwei Führungsfiguren benötigten, um die beiden Parteiflügel zu repräsentieren.

          Solche Einwände spielen keine Rolle mehr: Der Parteiführung ist bewusst geworden, dass der Mitgliederentscheid über das Führungsduo ein schönes Vehikel sein kann, die Grünen verjüngt und erfrischt aussehen zu lassen, vor allem gegenüber ihrer jüngsten Konkurrenz, der Piratenpartei, die mit ihrer basisdemokratischen Mitbestimmung viel Reklame für sich macht.

          Steffi Lemke, die Bundesgeschäftsführerin der Grünen, machte in ihren Schlussbemerkungen am Sonntag deutlich, wie entspannt die Parteiführung unterdessen auf die bevorstehende Urwahl und das im November feststehende Ergebnis blickt. Es gehe bei der Wahl nicht allein um Personen, „sondern immer auch um Inhalte“, sagte Lemke - ohne befürchten zu müssen, sie rede einem neuen bevorstehenden Flügelstreit das Wort. Es gehe darum, „wer unsere Inhalte am besten nach außen vertritt“. Realos wie Fundis sollen sich für den werbewirksamsten Grünen entscheiden.

          Kein Wunder, dass Jürgen Trittin auf dem Länderrat entspannt in den Gängen stand und plauderte. Die drei Frauen, die neben ihm kandidieren, wirkten eifriger und angestrengter. Zudem sind die Inhalte, die Trittin sowie Renate Künast, Claudia Roth und Katrin Göring-Eckardt künftig verkörpern und vermitteln sollen, ohnehin nicht ihnen selbst überlassen. Da redet die Parteibasis nochmals mit. Denn im nächsten Frühjahr soll ein weiterer Mitgliederentscheid klären, welche Themen des Wahlprogramms der Grünen im Wahlkampf Vorrang haben sollten.

          Auch die Vizepräsidentin des Bundestages, Katrin Göring-Eckardt, strebt die Spitzenkandidatur für die Grünen an

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