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Zukunft der FDP : Aus eigenem Recht

Der Generalsekretär der FDP, Volker Wissing, hat die Bühne für sich. Bild: dpa

Vor der Corona-Pandemie konnte die FDP von der Schwäche der Regierungsparteien nicht profitieren. Jetzt sieht es anders aus.

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          Selten konnten die Freien Demokraten so entspannt in einen Bundestagswahlkampf gehen wie in den des Jahres 2021. Denn ginge es nach der aktuellen politischen Stimmung, dann könnten die Freien Demokraten nicht nur auf ein Wahlergebnis hoffen, das deutlich über den 10,4 Prozent aus dem Jahr 2017 liegt. Nicht unwahrscheinlich ist es auch, dass die FDP sogar zum Regieren gebraucht würde.

          Von dieser Aussicht konnte die Partei seit dem Scheitern der „Jamaika“-Gespräche im November 2017 lange Zeit nur träumen. Wie ein Stigma haftete die legendäre Formulierung „Lieber nicht regieren als schlecht regieren“ an der Partei und ihrem Vorsitzenden Lindner, hatte sie doch die Macht mit derselben spielerischen Geste weggeworfen wie einst 2009. Damals war sie nach einem Spaßwahlkampf an der Seite Merkels in die Bundesregierung gekommen und hatte ihr politisches Kapital binnen weniger Monate aufgezehrt.

          Wenn sich die Partei heute geläuterter und seriöser darstellt, dann ist dies in erster Linie eine Folge des schon lange vollzogenen Abschieds von dem Modell einer Klientelpartei. Die Corona-Pandemie hat den Blick vieler politisch wacher Bürger dafür geschärft, dass Themen wie Bildung und Digitalisierung, die sich die FDP schon vor Jahren auf die Fahnen geschrieben hat, brennender sind denn je.

          Dasselbe gilt für den Umgang mit den Leistungsträgern dieser Gesellschaft. Die von den Corona-Maßnahmen der Regierung an den Rand ihrer Existenz (oder gar darüber hinaus) gebrachten Einzelhändler, Gastronomen sowie die Kunst- und Kulturszene zählen dazu ebenso sehr wie der oft ebenfalls marginalisierte Mittelstand.

          Selbst als Bürgerrechtspartei hat die FDP an Profil gewonnen. Während sich die Grünen bis heute wacker hinter der Bundesregierung verstecken, werden Freie Demokraten nicht müde, auf die Unverhältnismäßigkeit und Ineffizienz vieler Freiheitsbeschränkungen hinzuweisen. Vor der Pandemie konnten die Freien Demokraten von der Unzufriedenheit mit der Bundesregierung nicht profitieren. Wenn dies künftig anders sein sollte, dann ganz und gar aus eigenem Recht.

          Daniel Deckers
          in der politischen Redaktion verantwortlich für „Die Gegenwart“.

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