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FDP zurück im Parlament : Der Wunder-Lindner

Christian Lindner steht für den Wiedereinzug der FDP in den Bundestag. Bild: Daniel Rosenthal

Die FDP ist wieder da, und schon in den wenigen Tagen seit der Wahl vermittelt sie den Eindruck, es gehe Freien Demokraten immer nur um das eine: um sie selbst. Und um ihren Vorsitzenden.

          6 Min.

          Wahnsinn, die FDP ist wieder da. Nun auch im Bund und wohl bald in der Regierung. Vielleicht seit 1992, aber definitiv seit der Jahrtausendwende war sie die unterhaltsamste aller Parteien. Erst in der letzten Wahlperiode hat ihr die Union den Rang abgelaufen. Doch jetzt ist die FDP zurück, und in der kurzen Frist, die seit der Wahl verstrichen ist, hat sie es bereits vermocht, den Eindruck wiederherzustellen, es gehe Freien Demokraten immer um das eine: sie selbst. Und als stehe immer eines im Mittelpunkt: sie selbst. Und als beurteilten sie von daher: alles andere.

          Volker Zastrow

          Verantwortlicher Redakteur für Politik der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          Dieses (möglicherweise nicht angestrebte) Ziel wurde mit einigen wenigen Zügen erreicht; alle hat Christian Lindner gemacht. Zum einen hat er die öffentliche Diskussion so beeinflusst, dass der Eindruck entstehen musste, die FDP interessierten schon vor dem Beginn der Sondierungen zu einer Koalition vor allem Posten. Besonders das Finanzministerium. Sodann hat Lindner über zwei zumindest nicht vollständig gescheiterten Mitgliedern der Bundesregierung mal eben den Daumen gesenkt, erst traf es einen Herrn Schäuble, dann eine Frau Merkel. Und schließlich hat Christian Lindner diese Woche schnell noch seine Lebenserinnerungen veröffentlicht. Zusammenfassung: Er findet sich nicht schlecht.

          Verlangt ja auch keiner. All das verlangt eigentlich keiner. Die FDP ist also wieder da. Das ist die Leistung ihrer neuen Führung. Eine herausragende Leistung, und in herausragender Weise Lindners Leistung. In seinem Buch legt er dar, wie er das hinbekommen hat. Was er an keiner Stelle sagt, ist, dass er die FDP nur retten konnte, weil er sie zerstört hat. Lindner benennt in seinem Buch alle möglichen Gründe dafür, warum die Freien Demokraten 2013 aus dem Bundestag flogen, und alle zutreffend. Doch diesen einen nicht. Die FDP bekam damals 4,8 Prozent. Mindestens die 0,2 Prozent, die ihr gefehlt haben, kann sich Lindner an die Fahne tackern. Wahrscheinlich mehr. Denn als er Ende 2011 seinen Posten als Generalsekretär hinschmiss, wurde dadurch auch dem Letzten klar, dass in der FDP-Führung, genannt die „Boygroup“, nichts mehr funktionierte. Die fassungslosen und entsetzten Reaktionen der damaligen FDP-Oldtimer auf Lindners Rücktritt verstärkten diese Wahrnehmung ungewollt noch.

          Vom Tode wiedererweckt

          Das bedeutet nicht, dass sein Schritt falsch war. Weder moralisch noch politisch. Aber er hat der FDP den Todesstoß versetzt. Und sie dann zum Leben erweckt. Und das war eine politische Glanzleistung. Falls irgendjemand das noch nicht mitbekommen haben sollte, kann er es in Lindners Buch nachlesen: wie er das gemacht hat und dass er das gemacht hat. Andere überlassen so etwas den Historikern, und sei es im Diktat. Lindner nicht. Auch das macht ja nichts, außer Eindruck. Nur welchen? Schiebt Lindner ein paar Tage nach der Wahl schon Panik, in Vergessenheit zu geraten?

          Natürlich war das Buch vorbereitet. Es ist aus drei Teilen gemischt. Lindner erklärt auf den Spuren nicht zuletzt Ralf Dahrendorfs sehr gut, was Liberalismus ist. Sehr gut, das heißt, durchaus nicht akademisch. Man versteht, dass er ein politisches Weltbild hat und was das für eines ist. Er behauptet nicht nur, dass liberaler Individualismus keine „Tarnvokabal für Egoismus“ sei, sondern er erklärt auch sehr gut, warum. Die Abgrenzung zu anderen Parteien gelingt ihm über eine optimistischere Sicht auf den Menschen. Von dorther definiert er die Freien Demokraten. Und sie sich. Wieder eine reife Leistung.

          Der andere Teil, das sind politisch-programmatische Festlegungen. Die kennt man aus den Thesen, mit denen die Freien Demokraten in den Wahlkampf gegangen sind. Wie sie sich zu strittigen Fragen positionieren, was sie (durchsetzen) wollen. Da wird es dann schon etwas einfacher; vielleicht ein bisschen zu simpel für ein Buch. Zum Thema Griechenrettung hat Lindner, der als Generalsekretär half, sie in seiner Partei durchzusetzen, bekanntlich seine Meinung geändert. Er sagt, die Welt habe sich eben geändert, und er behauptet, Schäuble habe 2015 einen Grexit gewollt. Schäuble hat damals schon deutlich gemacht, dass ein Mann wie er sich nicht gegen seine bessere Überzeugung zu etwas zwingen lasse. Auf die Frage, ob er über Rücktritt nachdenke, antwortete er: „Nein, wie kommen Sie darauf?“

          Denn so einfach, wie Lindner es nun darstellt, war es damals nicht. Nicht Schäuble, sondern der griechische Populist Tsipras und sein Finanzministerdarsteller Varoufakis waren es, die diese Karte gespielt haben. Um Druck auszuüben. Per Volksabstimmung wollten sie die Staatsschulden basisdemokratisch abschaffen und das Sparen, die „Austeritätspolitik“, beenden. Ein deutscher Finanzminister musste deutlich machen, wohin dieser Weg (eine Erpressung) führen würde. Die Griechen hätten ihn dann immer noch gehen können. Diese Frage war aber in weitere und weitreichendere Zusammenhänge eingeflochten. Das hat eine Regierung zu bedenken. Und das ist ihre „Augenhöhe“.

          Ist die alte FDP zurück?

          Kurz vor der Wahl hat Lindner recht frisch behauptet, das Finanzministerium sei als einziges auf Augenhöhe mit dem Kanzleramt (und damit en passant verdeutlicht, was er von den anderen Ministern hält). Gleichzeitig achtet er sowohl in dem Buch wie in seinen Reden und Interviews sorgfältig darauf, das Finanzministerium nicht für sich, ja noch nicht einmal für die FDP zu reklamieren – wenn man auf exakten Wortlaut achtet. Und erweckt doch beständig den gegenteiligen Eindruck. Glaubt Lindner wirklich, der Finanzminister sei Zweitkanzler? Meint er, die Kanzlerin müsse ihre Augenhöhe auf die des Finanzministeriums absenken, also einen fiskalischen oder fiskaloiden Primat der Politik akzeptieren? Glaubt er, im Finanzministerium würden die Richtlinien der Politik bestimmt? Das würde wirklich bedeuten, dass die alte FDP zurück ist.

          Hier deutet sich ein Chaos an, das an die vorletzte Wahlperiode erinnert. Nicht auszudenken – und eigentlich überraschend, wenn man sieht, wie analytisch konzise Lindner seine Politik in den letzten Jahren aufgestellt und entwickelt hat. Doch ahnt (oder vielmehr: fürchtet) man dieses Chaos auch, wenn man die Äußerungen Lindners und Kubickis zu Schäubles Vorschlag übereinanderlegt, den ESM in einen europäischen Währungsfonds umzuwandeln. Quasi Tag auf Tag: Lindner, entsprechend dem Wahlprogramm, dagegen. Kubicki dafür, übrigens mit dem besseren Argument („Wir würden Institutionen vergemeinschaften – und nicht die Schulden“). Nun gut, das mag überbewertet sein. In einer Partei muss es viele Meinungen geben, eine offene Diskussion, die am Ende allerdings zu klaren und gut begründeten Entscheidungen führt. Das hat Lindner bisher hinbekommen, und die Wähler haben es belohnt.

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          Umso verstörender, dass er nicht zu verstehen scheint, dass er als Parteivorsitzender und einer von vier Koalitionspartnern mit den anderen dreien ohnedies auf Augenhöhe verkehrt. Er kann jede Koalition jederzeit platzen lassen. Dazu muss er nicht Finanzminister werden. Wie alle freien Demokraten sollte Lindner sowieso das machen, was er am besten kann. Wenn er jedoch Finanzminister werden will und kann, soll er es werden. Dazu gehört dann, wie bei Schäuble und Merkel, wie bei Eichel und Schröder, wie bei Waigel und Kohl, allerdings ein gekonntes Zusammenspiel. Das Finanzministerium ist nicht der Sitz der außerparlamentarischen oder innerkoalitionären Opposition. Es gehört zur Regierung.

          Nun mag man kaum glauben, dass ein derart kluger Kopf wie Lindner das verkennen könnte. Wäre da nicht der dritte Strang des Buches. Dieser Strang heißt einfach: Ich. Lindner weiß das. Er weiß, dass er eitel ist, macht selbstironische Bemerkungen darüber. Er schreibt auch, dass es für einen Lebensbericht mit knapp 39 Jahren „wirklich zu früh“ ist. Aber warum tut er es dann? Und uns an? Auf den ersten Seiten des Buches liest man immer wieder ich und ich und ich, und man kommt gar nicht daran vorbei: Dieser Typ nimmt sich echt wichtig. Nun ist er zweifellos wichtig. Aber wenn er wichtig bleiben will, sollte er sich nicht zu wichtig nehmen. Sonst wird das nichts.

          In seiner Kritik der eigenen Partei ist Lindner hocherfreulich gnadenlos. Er tut nicht nur so in seinem Buch, er war das die ganzen Jahre wirklich. Er legt auch sauber dar, wie er diese Einsicht zum Ausgangspunkt eines konstruktiven Erneuerungsprozesses gemacht hat; übrigens eine Form der Führung, von der auch andere Parteien lernen können. Sogar Betriebe wären gut beraten, sich das mal genauer anzugucken: wie Lindner das gemacht hat, welche Instrumente er dabei eingesetzt hat, wie er die anderen für sich gewinnen konnte. Das soll ihm erst mal einer nachmachen. Die Haltung, am Untergang der FDP seien nicht „die anderen“ schuld gewesen, die ist echt. „Wir haben uns selbst ruiniert.“ Das sagte er schon 2014.

          Die Partei bin ich: Christian Lindner in Berlin

          Zu seiner Analyse des Scheiterns gehört, dass es den freidemokratischen Spitzenpolitikern der vorletzten Wahlperiode allzu sehr darum gegangen sei, sympathisch rüberzukommen. Er hat das schon oft gesagt. Er hat auch damit recht. Ebenso mit der Analyse, dafür sei verantwortlich gewesen, dass die FDP kein klares Bild von sich selbst hatte. Aber geht das tief genug? Warum war es denn den Freien Demokraten damals so sehr darum zu tun, sympathisch zu sein? Eine Antwort ist doch auch: Sie wollten einfach nicht mehr unsympathisch sein. Es machte ihnen zu schaffen, dass kaum jemand sie noch leiden konnte. Das hätten sie gerne geändert. Man denkt da natürlich zuerst an den armen Guido Westerwelle. Was für ein Aufstieg. Was für ein Fall. Dann dieser frühe Tod. Was für ein Schicksal.

          Westerwelle war ein so angenehmer, freimütiger Gesprächspartner in den neunziger Jahren! Er konnte austeilen, gewiss, er zeigte gerne seine scharfe Intelligenz, aber er war freundlich und offen, diskutierte leidenschaftlich über das, was ihn beschäftigte. Und wie veränderte er sich dann. Er sich und die Partei ihn und dann wieder er die Partei. Nein, die Krise der FDP begann nicht erst nach 2009, sondern viel früher. Sie war die vermutlich zerstrittenste Partei in Deutschland, die ihre internen Konflikte in einer besonders gehässigen Weise öffentlich austrug: Dieser Satz stammt wortwörtlich von Christian Lindner. Hier steht er nicht in Anführungszeichen. Er benennt den Grund dafür, dass die Freien Demokraten so unterhaltsam waren. Und für die Häme, mit der sie nach ihrer Katastrophe überschüttet wurden. Viele gönnten es ihnen.

          Und das hat mit Eitelkeit zu tun. Alle Menschen sind eitel, aber sehr eitle Menschen sind nicht sympathisch. Weil sie zu viel an sich denken. Da ist es ganz logisch, dass die anderen sich abwenden. Und auch vernünftig. Denn Eitelkeit bringt zwar verbrauchte Energie sofort zurück, aber sie macht dumm und schädlich. Na gut. Lindner und seine Leute haben allerhand durchgemacht. Sie haben sich von ganz unten hochgekämpft. Lindner muss dabei viel gelernt haben. Man lernt ja die Menschen nicht nur von oben gut kennen, sondern auch von unten. Aber jetzt ist er weiter oben als je zuvor, er hat in seiner Partei mehr erreicht als jeder zuvor, und als Erstes hat er sich gleich – ein Denkmal gesetzt. Das hätte nicht sein müssen.

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