Wahlen in NRW und Niedersachsen : Die CDU regiert in keiner Großstadt mehr
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Der neue Düsseldorfer Oberbürgermeister: Thomas Geisel und seine Frau Vera Bild: dpa
Bei den Stichwahlen um mehrere Oberbürgermeister-Ämter hat die SPD in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen Erfolge erzielt. In Düsseldorf setzte sich der SPD-Kandidat Geisel gegen den Amtsinhaber Elbers von der CDU durch.
Mit den jüngsten Kommunalwahlerfolgen wie in Düsseldorf setzt sich die Erfolgsserie der SPD in den großen Städten Deutschlands fort. Sozialdemokraten führen inzwischen 23 der 30 einwohnerstärksten Städte. Von den zehn einwohnerstärksten Städten werden neun von SPD-Oberbürgermeistern regiert, Stuttgart ist mit dem Grünen Fritz Kuhn die einzige Ausnahme. Von den 30 größten deutschen Städten werden nur Dresden, Wuppertal, Münster, Augsburg, Mönchengladbach und Aachen von Unionspolitikern regiert.
Bei den Stichwahlen in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen gewann die SPD am Sonntag wichtige Bürgermeisterposten und bescherte der CDU zum Teil deutliche Niederlagen. So kam es in Düsseldorf zu einem überraschenden Machtwechsel: In der Landeshauptstadt siegte der SPD-Politiker Thomas Geisel am Sonntag klar gegen den Amtsinhaber Dirk Elbers von der CDU. Geisel kam auf 59,2 Prozent der Stimmen, Elbers erhielt 40,8 Prozent. In der ersten Runde vor drei Wochen hatte Elbers noch deutlich vor seinem Herausforderer gelegen.
In Braunschweig, der zweitgrößten Stadt Niedersachsens, verlor die CDU ebenfalls den Oberbürgermeisterposten an die SPD. Hier lag der SPD-Politiker Ulrich Markurth mit 66,5 Prozent ebenfalls deutlich vor CDU-Herausforderer Hennig Brandes, der auf 33,5 Prozent der Stimmen kam. Der bisherige Sozialdezernent Markurth tritt die Nachfolge von Gert Hoffmann (CDU) an, der mit 68 Jahren zu alt für eine abermalige Kandidatur war.
SPD verteidigt Dortmunder Hochburg nur knapp
Für die CDU setzt sich damit die Serie von Niederlagen in den Großstädten fort. Sie hatte unter anderem schon in Stuttgart und Frankfurt am Main die Chefsessel in der Rathäusern verloren. In den 16 Landeshauptstädten stellt die Union jetzt nur noch in Dresden den Oberbürgermeister.
Die SPD konnte in Nordrhein-Westfalen auch ihre Hochburg Dortmund knapp verteidigen. Oberbürgermeister Ullrich Sierau (SPD) setzte sich mit 51,6 Prozent gegen CDU-Herausforderin Annette Littmann durch, die auf 48,4 Prozent kam. Auch in Bielefeld gewann der SPD-Kandidat die Stichwahl. Dagegen schaffte die CDU den Machtwechsel in Mönchengladbach.
In Niedersachsen behauptete sich die SPD auch in Göttingen. Ihr Kandidat Rolf-Georg Köhler gewann die Stichwahl nach Angaben der Wahlleitung mit 58,8 Prozent der Stimmen gegen den CDU-Kandidaten Martin Rudolph (41,2 Prozent). Der SPD-Mann Hauke Jagau verteidigte zudem sein Amt als Präsident der Metropolregion Hannover.
SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi gratulierte den Gewinnern. Die SPD stelle nun in neun der zehn größten deutschen Städte den Oberbürgermeister. „Die SPD ist und bleibt die Großstadtpartei Deutschlands“, schrieb Fahimi.
Wahlbeteiligung zwischen 30 und 40 Prozent
Eine Niederlage kassierte auch der frühere niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann. Der CDU-Politiker wollte kurz hinter der Landesgrenze im nordrhein-westfälischen Höxter Bürgermeister werden, scheiterte aber am SPD-Amtsinhaber Alexander Fischer. Schünemann war im Januar 2013 aus dem Landtag geflogen und hatte zwischenzeitlich schon vergeblich versucht, Landrat im Kreis Hameln-Pyrmont zu werden.
Die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen hatten am 25. Mai parallel zur Europawahl stattgefunden. In Kommunen, in denen damals kein Bewerber die nötige absolute Mehrheit errang, waren nun Stichwahlen angesetzt. Die Wahlbeteiligung lag mit Werten zwischen 30 und rund 40 Prozent sehr niedrig.
