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Die CDU nach Kochs Rücktritt : Wer folgt Koch im Parteivorstand?

  • -Aktualisiert am

Nach Roland Kochs Abschied ergeht sich seine Partei in Spekulationen über seine Nachfolge Bild: ddp

Mit dem Rückzug Roland Kochs wird auch ein Posten im Bundesvorstand der CDU frei. Die Personalspekulationen haben längst begonnen - als besonders aussichtsreicher Kandidat gilt der sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich.

          Mit dem angekündigten Rückzug des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch auch aus der Führung der CDU haben in der Partei Personalspekulationen begonnen. Sie konzentrierten sich zunächst auf den sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich. Es hieß, sein Amt als Ministerpräsident in Ostdeutschland könnte für ihn sprechen.

          Rüdiger Soldt

          Politischer Korrespondent in Baden-Württemberg.

          Koch ist – zusammen mit den Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers (Nordrhein-Westfalen) und Christian Wulff (Niedersachsen) sowie der Bundesbildungsministerin Annette Schavan – stellvertretender CDU-Vorsitzender. Mindestens er wird ausscheiden. Bei den Nachfolge-Beratungen gibt es jedoch eine zusätzliche Ungewissheit: Für den Fall, dass Jürgen Rüttgers nicht Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen bliebe, würde aller Voraussicht nach ein zweiter Platz zu besetzen sein. Die Zahl von vier stellvertretenden Vorsitzenden ist in der Parteisatzung festgelegt. Schon am Tag der Ankündigungen von Koch wurde Tillich als Nachfolger im Amt des stellvertretenden CDU-Vorsitzenden ins Gespräch gebracht. Es hieß, er habe keine Stellungsnahme abgegeben. Doch gab es auch Hinweise, Tillich sei aus seinem „eigenen Umfeld“ vorgeschlagen worden. Dies sei auch eine Spitze gegen mögliche Ambitionen des – im politischen Sinne ebenfalls aus Sachsen stammenden – Bundesinnenministers Thomas de Maizière.

          Der sächsische CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer teilte mit, er beteilige sich nicht an Spekulationen. Auch wurde daran erinnert, von den etwa 1000 Delegierten, die sich zwischen dem 14. und 16. November bei dem Parteitag in Karlsruhe treffen, stammten nur 30 aus Sachsen. Die sächsische CDU müsste also auf die Suche nach Unterstützung gehen. Der hessische Landesverband, der zu den größeren gehört, müsste verzichten. Einige CDU-Politiker lobten Tillich. Dazu zählten die stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Michael Fuchs und Arnold Vaatz. Fuchs sagte in der ARD, Tillich habe „sehr klare wirtschaftspolitische Vorstellungen“. In Sachsen mache er eine „tolle Politik“. Vaatz äußerte in der „Mitteldeutschen Zeitung“, es müsse im CDU-Präsidium über die Personalie geredet werden.

          Bisher hat er selbst keine Stellungnahme zu den Spekulationen abgegeben - Sachsens CDU-Ministerpräsident Stanislaw Tillich

          Überdies wird im Präsidium der CDU eine Stelle frei. Ihm gehört noch Dieter Althaus an, der aus seinem Amt als thüringischer Ministerpräsident ausgeschieden ist. Als Kandidatin käme seine Nachfolgerin Christine Lieberknecht in Betracht, Tillich aber auch - falls ihm ein Platz als stellvertretender Vorsitzender verwehrt bliebe. In der CDU Thüringens hieß es, dort sei die „Meinungsbildung“ noch nicht abgeschlossen.

          Mappus wird nicht kandidieren

          Der baden-württembergische Ministerpräsident Mappus hingegen wird wohl nicht für das Amt eines stellvertretenden CDU-Vorsitzenden kandidieren. Es wurde daran erinnert, mit Annette Schavan sei schon jetzt ein Mitglied der baden-württembergischen CDU stellvertretende CDU-Vorsitzende. Zudem gilt Frau Schavan als Vertraute der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel. Der baden-württembergische CDU-Generalsekretär Strobl sagte dieser Zeitung, sein Landesverband sei in der Bundesführung der CDU mit einem „bärenstarken Quartett“ vertreten. Daran wolle man auch auf dem Bundesparteitag im November nichts ändern.

          Weiterhin sollten Frau Schavan als stellvertretende Parteivorsitzende, Bundesfinanzminister Schäuble als gewähltes Präsidiumsmitglied sowie der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Kauder und Stefan Mappus, die qua Amt dem Präsidium angehören, die Interessen des Landesverbandes vertreten. Strobl äußerte, er halte es für falsch, Mappus „auf das Konservative“ zu reduzieren. Baden-Württemberg sei das „Land des Mittelstandes“, deshalb passe es „subjektiv und objektiv“ zu Mappus sehr gut, wenn er als Ministerpräsident und CDU-Landesvorsitzender seine Wirtschaftskompetenz in bundespolitische Diskussionen einbringe.

          Auf die Frage, ob Mappus in absehbarer Zeit in der Union eine Rolle wie einst Franz Josef Strauß übernehmen werde, sagte Strobl: „Es gibt Gemeinsamkeiten, aber Baden-Württemberg ist nicht Bayern.“ Die Südwest-CDU müsse ein breites Spektrum an Wählerinteressen abdecken, sie sei Partei des Mittelstandes, der Arbeitnehmer und der kleinen Leute.

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