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Aserbaidschan-Affäre : Geschenke, Werbung, Verleumdung

Aserbaidschans autoritär herrschender Präsident Ilham Alijew steht am 8. November in Baku vor der Projektion einer Nationalflagge Bild: dpa

Geradezu mustergültig konnte man im Europarat beobachten, wie ein autoritäres Regime demokratische Verfahren manipulierte. Warum Deutschland Konsequenzen ziehen muss.

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          Aserbaidschan ist ein kleines Land, das meistens weitab von den großen Nachrichtenströmen liegt. Der Kreis derer, die sich in Europa mit ihm befassen, ist überschaubar. Das ist ein Grund dafür, warum die Machenschaften des aserbaidschanischen Regimes in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats schon früh aufgefallen sind: Politiker, die sich politisch nie ernsthaft mit dem Südkaukasus befasst hatten, zeigten plötzlich ohne erkennbaren Grund ein auffälliges Interesse an Aserbaidschan.

          Eine Gruppe von Abgeordneten aus verschiedenen Ländern und unterschiedlichen Parteienfamilien, die sonst wenig miteinander gemeinsam hatten, zogen stets ausgerechnet dann an einem Strang, wenn es darum ging, die Menschenrechtslage in Aserbaidschan zu beschönigen und manipulierten Wahlen ein gutes Zeugnis auszustellen.

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