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Jasper von Altenbockum (kum.)

Zeitenwende in Berlin : SPD und Grüne in ihren Grundfesten erschüttert

Erst vor drei Monaten, aber schon aus einer anderen Zeit: Annalena Baerbock, Robert Habeck, Olaf Scholz und Christian Lindner am 24. November 2021 in Berlin. Bild: AP

SPD und Grüne hätten sich nicht träumen lassen, dass „Fortschritt wagen“ an ihren Grundfesten rütteln könnte. Grüne und FDP rücken damit noch mehr in Richtung Union. Wie lange geht das gut?

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          Wer im Koalitionsvertrag blättert, liest in einer Antiquität. Nicht einmal drei Monate ist er alt. Überholt, veraltet, geändert, fraglich, irrelevant, das sind die Stichworte, die zu fast jedem Kapitel passen. Niemand, am allerwenigsten wohl die Ampelkoalition, hätte sich vorstellen können, was „Fortschritt wagen“ bedeuten kann. Selbst die Pandemie und der Klimaschutz sind verblasst angesichts der Wucht des Weltgeschehens. Dass die Regierung aber in der Lage ist, etwas zu wagen, hat sie schon jetzt bewiesen. Das verlangt Respekt und Anerkennung.

          Olaf Scholz ist ein hohes Risiko eingegangen. Die Entscheidung, die Bundeswehr massiv aufzurüsten, ist offenbar ohne Absprache mit Partei und Fraktion getroffen worden. Auch die vorausgegangene Kehrtwende, nicht nur Helme, sondern Waffen in die Ukraine zu liefern und sich an härtesten Sanktionen gegen Russland zu beteiligen, geschah nicht auf Initiative seiner Partei, sondern wurde über Nacht im kleinen Kreis entschieden. Scholz ist nicht der erste SPD-Kanzler, der sich in einer solchen Situation wiederfindet. In Fragen von Krieg und Frieden regierten sie alle ohne oder gegen ihre Partei, nicht mit ihr.

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