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Politische Kultur : Populismus - und nun?

Proteste in Dresden: Die AfD verzeichnet überall in Deutschland stabile Zustimmung. Bild: dpa

Der Populismus triumphiert – und ist schon tausendfach analysiert worden. Aber was folgt daraus? Lässt sich eine neue politische Kultur überhaupt aufhalten?

          Die Mitte ist mal „gespalten“, mal „enthemmt“; sie ist mal missachtet, mal abgehängt; mal ist sie überfordert, ausgepumpt und polarisiert. Es fehlt nach Jahren einschlägiger Erfahrungen nicht an Analysen und Erkenntnissen über die Gründe dafür, warum Unzufriedenheit wächst, Verdrossenheit blüht, Populismus triumphiert und auch Extremismus daraus wird.

          Nicht erst die Wahl Donald Trumps hat den Deutschen gezeigt, dass sie sich noch intensiver mit diesen Gründen beschäftigen müssen. Die AfD verzeichnet stabile Zustimmung, selbst wenn sie noch so viel dafür tut, sich selbst zu zerlegen. Ihre Wähler müssen so wutentbrannt und „anders“ sein, dass sie das gerne ertragen. Jüngst wollten Umfragen in Sachsen eine Zustimmung von 25 Prozent gemessen haben. Die Partei wird Deutschland also erhalten bleiben. Auch in dieser Hinsicht ist die Nation verspätet im „Westen“ angekommen, ausnahmsweise so früh wie Amerika.

          Aber was folgt nun aus all den Analysen? Gibt es Gegenmittel? Oder ist hier etwas entstanden, das sich gar nicht verhindern ließ? Wer sagt eigentlich, dass man etwas „dagegen“ tun kann? Muss man nicht vielmehr auch etwas „dafür“ tun?

          Ausgrenzung mit Korrekturen

          An diesen Fragen scheiden sich die Reaktionen auf die „Alternativen“. Das war schon bei den Grünen so, und es war auch beim Linkspopulismus der SED-Nachfolger so. Der Ausgrenzung folgte erst die Einsicht, dass sie nicht verschwinden würden, dann die Wahrnehmung, dass die Wähler etwas erkannt hatten, was von den „Etablierten“ vernachlässigt wurde; schließlich folgten Korrekturen in Parteiprogrammen und sogar das Zugeständnis, mit diesen „Spinnern“ zusammenzuarbeiten. Der Unterschied zur AfD liegt darin, dass geschichtspolitische Tabus nicht eingehalten werden mussten, weil es die nicht gab, jedenfalls nicht für alle.

          Dennoch lässt sich jetzt schon beobachten, dass auch im Falle der AfD die Ausgrenzung um Korrekturen ergänzt wird. Nicht zu übersehen ist, dass sich im Wählerreservoir der AfD eine politische Kultur sammelt, die in der Parteienlandschaft nicht vorkam, weder im rechtsextremen Spektrum noch unter den „Altparteien“. Diese „Kultur“ positiv zu umschreiben fällt schwer, negativ wurde sie von Jörg Meuthen auf dem Stuttgarter Parteitag der AfD auf den Punkt gebracht, als er von einem „rot-grün versifften Deutschland“ sprach, das nun abgelöst werden müsse.

          Deutsches Paradox

          In dieser Formel findet sich alles wieder, was auch in den Vereinigten Staaten eine Rolle gespielt hat. Es ist der Aufstand gegen eine Moderne, die in den Augen ihrer Gegner zum Ancien Régime einer „globalisierten Klasse“ geworden ist. Getragen wird er von den Vergessenen, die nicht dazugehören, nicht dazugehören wollen und nicht wissen, ob ihnen eine Heimat, ein Refugium, ob ihnen ein Rückzugsort bleibt, der sich nicht nur gegen „die da oben“, sondern auch gegen „das da draußen“ abschirmen lässt. Ihnen fehlt die Anerkennung ihrer Welt.

          Es ist deshalb auch ein Aufstand der von Intellektuellen gerne voller Arroganz verachteten „Provinz“ gegen die von ihnen ebenso unreflektiert gehuldigte „Urbanität“. Ihren radikalen Machtanspruch leiten die Anheizer dieses Aufstands aus dem Protest gegen die Diskriminierung nicht einer Minderheit, sondern einer gefühlten Mehrheit ab.

          Darauf reagieren die deutschen Parteien, weil sie merken, dass ihnen etwas entgangen ist – nicht nur Wähler, sondern eine ganze Welt. Jede tut das auf ihre Weise. Die Linkspartei gibt mit Materialismus den Takt vor. Ihr Bild von der „sozialen Spaltung“ passt gut zu Amerika, aber nicht zu Deutschland. Hier geht es nicht nur um materielle Gründe, sondern auch um kulturelle. Die Leute, die AfD wählen, sind nicht in ihrem Sein abgehängt, sondern im Bewusstsein.

          Deshalb ergibt sich das Paradox, dass es den Deutschen noch nie so gut ging, sich aber gleichzeitig so viele von ihnen so fremd vorkommen. Ein Anlass dafür ist die Einwanderung, aber der Grund ist die Art und Weise, wie diese Einwanderung verordnet und inszeniert wird: als moralisches Naturereignis.

          Eine Partei, die das erkannt hat, ist die FDP – ja, ausgerechnet die FDP. Christian Lindner führt Wahlkampf gegen eine „vergrünte“ Kanzlerin, die sich dem „Mainstream“ anpasse. Das ist Eliten- und Ideologiekritik am Rande der Protestpartei. Auch die CSU versucht es in dieser Richtung, nur mit Betonung auf „konservativ“ und auf eine restriktive Asyl- und Einwanderungspolitik.

          Selbst die Grünen halten inne, wenn ihnen die Patriarchen der Partei klarzumachen versuchen, dass moralischer Rigorismus und politische Korrektheit angesichts der Tatsache, dass die Grünen zu den Honoratioren der Republik gehören, nach dem Muff unter den Talaren riechen.

          Entscheidend aber wird sein, wie sich CDU und SPD verhalten. Beide Parteien buhlen wieder um die breite Mittelschicht gut ausgebildeter Facharbeiter, deren Sprache sie nicht mehr gesprochen, deren Interessen sie nicht mehr wahrgenommen, deren Abwanderung ins Reich der Nichtwähler sie in Kauf genommen haben – deren Stimmen sie aber brauchen, um Volksparteien zu bleiben. Ist es dafür schon zu spät? Wenn in einer Zeit beschleunigter Veränderungen eine neue politische Kultur entstanden ist, dann ist es das. Dann bleibt eines Tages nur noch die domestizierende Zusammenarbeit.

          Jasper von Altenbockum

          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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