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Gespräche in Doha : Deutschland verhandelt mit Taliban über Ausreisemöglichkeiten

Delegierte der Taliban-Regierung in Afghanistan mit europäischen und amerikanischen Diplomaten am Dienstag in Doha Bild: Reuters

Deutsche Diplomaten haben mit Repräsentanten der Taliban über eine sichere Ausreise aus Afghanistan für jene verhandelt, für die Berlin „eine besondere Verantwortung trägt“. Ziel ist es, die Zahl der Ausreisen zu erhöhen.

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          Nach den Amerikanern haben auch deutsche Diplomaten in Doha Verhandlungen mit Repräsentanten des afghanischen Taliban-Regimes geführt, um Ausreisemöglichkeiten für jene Menschen zu erörtern, „für die Deutschland eine besondere Verantwortung trägt“. Nach einer Mitteilung des Auswärtigen Amtes seien Wege „der sicheren und ungehinderten Ausreise“ besprochen worden, aber auch „die Einhaltung von Menschen- und insbesondere Frauenrechten“ ebenso wie „Fragen der Sicherheit und der terroristischen Bedrohung ausgehend von afghanischem Boden“. Bei der Erörterung von Ausreisemöglichkeiten geht es darum, frühere Zusagen der Taliban zur Ausreise ausländischer Staatsbürger und ehemaliger Ortskräfte zu verifizieren sowie sichere Reisewege zu identifizieren.

          Johannes Leithäuser
          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Nach Angaben des Bundesinnenministeriums sind mittlerweile seit dem Zusammenbruch der afghanischen Regierung 6078 Personen nach Deutschland gelangt, darunter 543 deutsche Staatsbürger und 5208 Afghanen, die meist zuvor als schutzbedürftig eingestuft worden waren. Das Auswärtige Amt gibt an, es seien seit dem Ende der Rückhol-Luftbrücke aus Kabul in den deutschen Botschaften der afghanischen Nachbarstaaten insgesamt rund 830 Visa für einstige Ortskräfte, deren Angehörige oder andere Schutzbedürftige erteilt worden, die ihnen die Einreise nach Deutschland ermöglicht. Das Auswärtige Amt gibt an, es arbeite weiter mit den Regierungen „der Nachbarstaaten“, aber auch mit „verschiedenen Akteuren vor Ort“, um weitere Ausreisen zu ermöglichen.

          Doppeltes Hindernis bei der Ausreise

          Im Zentrum der Ausreise in die Nachbarländer stehen Pakistan und die deutsche Botschaft in Islamabad. Dorthin gelangten Flüchtlinge aus Afghanistan bislang auf dem Landweg. Doch es gibt auch Charterflüge, die aus Kabul im Auftrag der Regierung von Qatar starten, und westlichen Ausländern sowie vereinzelt afghanischen Kräften die Ausreise ermöglichen. Dabei gibt es jedoch ein doppeltes Hindernis: Ausreisende müssen nicht nur ihre Berechtigung zur Ausreise dokumentieren können, sondern benötigen auch gültige Papiere zur Einreise nach Pakistan. So wollen die dortigen Behörden sicherstellen, dass keine afghanischen Flüchtlinge zu ihnen kommen, die im Land bleiben, anstatt in Nachbarstaaten weiter zu reisen.

          Das Auswärtige Amt schätzt die Gesamtzahl der Ausreisewilligen, die Afghanistan entweder als deutsche Staatsbürger oder als Ortskräfte mit Familien oder als besonders Schutzbedürftige verlassen wollen, auf rund 26.000 Personen. Gegenwärtig gelingt rund 200 Flüchtlingen in der Woche der Weg in die Nachbarländer. Die Verhandlungen mit den Taliban in Doha dienen dem Ziel, diese Zahl zu steigern. Aber auch mit den Nachbarländern werden Gespräche über die Modalitäten geführt, unter denen Flüchtlinge als Transit-Reisende einreisen dürfen, bevor sie weiter nach Deutschland gebracht werden können. Das Auswärtige Amt setzt jetzt schon Charterflüge zu diesem Zweck von Islamabad aus ein.

          Angesichts einer drohenden Hungerkatastrophe will die EU-Kommission die Menschen in und um Afghanistan mit rund einer Milliarde Euro unterstützen. Das verkündete Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Dienstag mit Blick auf das G20-Sondertreffen zu dem Land am Hindukusch. 300 Millionen Euro dieser Summe waren als
          humanitäre Hilfe bereits zuvor angekündigt worden. Hinzukommen sollen unter anderem mindestens 250 Millionen Euro für gesundheitliche Maßnahmen. Das Geld soll sowohl Menschen in Afghanistan als auch in den Nachbarstaaten zugute kommen. 

          Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) begrüßte die Ankündigung aus Brüssel und bekräftigte zugleich, dass Deutschland in diesem Jahr 600 Millionen Euro bereitstelle. Das hatte die Bundesregierung schon vor gut einem Monat angekündigt. Der wirtschaftliche Kollaps Afghanistans müsse verhindert werden, betonte Merkel. Man könne nicht zuschauen, wie ein Land mit 40 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner ins Chaos stürze.

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