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Leben in Stadt und Land : Regierung sieht erhebliche Ungleichheiten

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Zwischen Stadt und Land, hier Döringstadt in Bayern bestünden immer noch große Unterschiede, moniert die Kommission zur Untersuchung der Lebensverhältnisse. Bild: dpa

Es gibt in Deutschland große Unterschiede in Einkommen und Beschäftigung sowie Verkehrsanbindung und Mobilfunknetz – das schlussfolgert die Bundesregierung. Was daraus folgt, ist aber einstweilen offen.

          Die von der Bundesregierung eingesetzte Kommission zur Untersuchung der Lebensverhältnisse hat erhebliche Unterschiede zwischen einzelnen Regionen in Deutschland festgestellt. Es bestünden „erhebliche Disparitäten in den regionalen Einkommens- und Beschäftigungsmöglichkeiten, bei der Verkehrs- und Mobilfunkanbindung und beim Zugang zu Angeboten der Grundversorgung und Daseinsvorsorge“, heißt es den Zeitungen der Funke-Mediengruppe zufolge in den Schlussfolgerungen der Bundesregierung aus der Regierungskommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“.

          An diesem Mittwoch wollen Innenminister Horst Seehofer (CSU), Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) und Familienministerin Franziska Giffey (SPD) die Ergebnisse aus Bundessicht vorstellen. Der Bund hatte sich zuvor mit Ländern und Kommunen nicht auf einen gemeinsamen Abschlussbericht der Kommission einigen können, wie FAZ.NET recherchiert und berichtet hatte.

          „Ich werde zusammen mit meinen Ministerkolleginnen am 10. Juli in einem ersten Schritt zunächst die zentralen Handlungsempfehlungen aus Bundessicht vorstellen“, hatte Innenminister Horst Seehofer dazu FAZ.NET gesagt. Nach der Sommerpause solle eine „zweite Phase“ folgen, in der mit Ländern und Kommunen beraten werde. Das Kabinett hatte die Kommission von Bund, Ländern und Kommunen im Juli 2018 eingesetzt.

          Eines der wenigen greifbaren Ergebnisse der Kommission ist, dass die Regierung eine Neujustierung ihrer Struktur- und Förderpolitik beschließen will, die nicht länger nach Ost und West, sondern nach „Bedarfslagen“ ausgerichtet werden soll. Dazu gehöre auch die Selbstverpflichtung der Regierung, gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Regionen als „Richtschnur bei allem politischen Handeln“ zu nehmen, heißt es in dem Zeitungsbericht.

          Gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland sind nach Ansicht des Deutschen Städte- und Gemeindebundes „die Schicksalsfrage für die Zukunft unseres Landes“. „Wir erwarten endlich konkrete Schritte, um dem Ziel gleichwertiger Lebensverhältnisse in ganz Deutschland näherzukommen“, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der „Passauer Neuen Presse“. „In einigen Gegenden fühlen sich die Menschen teilweise abgehängt.“

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