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Außen- und Sicherheitspolitik : Deutschland muss heikle Entscheidungen treffen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht im Mai 2017 bei einer CSU-Veranstaltung in München-Trudering. Bild: Reuters

Deutschland muss für die strategische Autonomie der Europäischen Union werben – und aktiv eine Führungsrolle übernehmen. Mit welchen Schwierigkeiten dabei zu rechnen ist, zeigt eine neue Studie.

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          Zwanzig Monate ist es her, dass Angela Merkel die Zeiten für „ein Stück vorbei“ erklärte, in denen „wir uns auf andere völlig verlassen konnten“. Und dass sie folgerte: „Wir Europäer müssen unser Schicksal wirklich in unsere eigene Hand nehmen.“ Gemeint haben muss die Kanzlerin damit ein Streben nach der „Fähigkeit, selbst außen- und sicherheitspolitische Prioritäten zu setzen und Entscheidungen zu treffen“, also nach den „institutionellen, politischen und materiellen Voraussetzungen, um diese Prioritäten in Kooperation mit Dritten oder, falls nötig, eigenständig umzusetzen“.

          Andreas Ross

          Redakteur in der Politik.

          So lautet die Definition der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) für „strategische Autonomie“. Das ist allerdings ein Begriff, den die Kanzlerin und viele deutsche Politiker mit spitzen Fingern anfassen. Denn wer strategische Autonomie für die EU einfordert, setzt sich dem Verdacht aus, der Nato den Rücken kehren zu wollen. Nur das Wort von der „europäischen Souveränität“, das der französische Staatspräsident Emmanuel Macron im Munde führt, ist Merkel noch suspekter.

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