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Höchster Wert seit 2017 : Deutschland exportiert mehr Kriegswaffen

  • Aktualisiert am

Leopard 2-Panzer im Februar 2022 bei einer Übung in Munster Bild: Getty

Deutschland hat 2021 Kriegswaffen im Wert von 1,5 Milliarden Euro exportiert. Mehr als 60 Prozent davon gingen an Länder außerhalb der NATO.

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          Deutschland hat im vergangenen Jahr Kriegswaffen für 1,51 Milliarden Euro exportiert – der höchste Wert seit 2017. Mehr als 60 Prozent davon gingen in Staaten außerhalb der NATO, der Europäischen Union und vergleichbare Länder. Lieferungen in diese sogenannten Drittstaaten sind besonders umstritten, weil einige von ihnen wegen Menschenrechtsverletzungen in der Kritik stehen oder in regionale Konflikte verwickelt sind.

          Die Zahlen gehen aus einer Antwort des Ministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen hervor. Danach stieg der Wert der Kriegswaffenlieferungen 2021 das dritte Jahr in Folge. 2020 wurden noch Exporte für 1,38 Milliarden Euro verzeichnet.

          Kriegswaffenausfuhren bilden nur einen Teil der deutschen Rüstungsexporte. Dazu gehören beispielsweise U-Boote, Panzer und Kampfflugzeuge, nicht aber Rüstungsgüter wie gepanzerte Sanitätsfahrzeuge. Welche Waffen genau dazugehören, regelt das Kriegswaffenkontrollgesetz.

          Die zehn Hauptempfängerländer waren im vergangenen Jahr Ägypten, Israel, Qatar, die Türkei, Großbritannien, Norwegen und die EU-Länder Italien, Niederlande, Lettland und Österreich. Die Linken-Politikerin Dagdelen kritisierte vor allem die Lieferungen an den NATO-Partner Türkei. „Die Tatsache, dass die Türkei trotz völkerrechtswidriger Invasionen in Irak, Syrien und Libyen und militärischer Drohgebärden gegenüber Griechenland und Zypern einer der größten Empfänger deutscher Kriegswaffen ist, macht jedes Beschwören einer wertegeleiteten Außenpolitik durch die Ampelregierung zur bloßen Farce“, sagte sie.

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