Deutscher Wahlkampf : Der Tanz der SPD
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Bald in einer Koalition? Wahlkampfplakate von SPD und Linkspartei in Berlin Bild: AFP
Olaf Scholz wäre in einem rot-grün-roten Bündnis ein abhängig Beschäftigter der vereinten Linken. Trotzdem kann er diese Koalition nicht ausschließen.
SPD und Linke führen derzeit ein Polit-Ballett auf. Wie Werbende, die nicht zusammenfinden, oder vielleicht doch, spitzentänzeln die Führungspaare zueinander hin und dann wieder voneinander weg. Kürzlich erst hatte die Linke im Bundestag Tausende todesängstliche Afghanen lieber den Taliban ausgeliefert, als der Bundeswehr den Rettungseinsatz zu erlauben. Jetzt schmeichelt sie sich der SPD mit angeblich offenen Fenstern an und fragt: „Wann, wenn nicht jetzt?“ Am Montag will sie ein Papier für Koalitionsgespräche vorstellen.
Die SPD-Führung, die im Gleichklang mit Jungsozialisten und übriger Partei-Basis seit je eine linke Formation ohne die verachtete „neoliberale“ FDP bevorzugt, tänzelt zurück und redet von Mindestanforderungen, die so unerfüllbar gar nicht sind. Saskia Esken und Kevin Kühnert werben seit ihrem Amtsantritt als Ko-Chefin und Parteivize für ein „progressives Bündnis“, womit die FDP garantiert nie gemeint war. Sie wurde im Willy-Brandt-Haus ja nicht einmal mehr der demokratischen Mitte zugerechnet.
Käme es zu einem rot-grün-roten Bündnis, wäre Olaf Scholz abhängig Beschäftigter der vereinten Linken, ein fremdbestimmter Kanzler. Schon um die eigenen Sozialdemokraten zu bremsen, brauchte Scholz neben den Realo-Grünen die FDP als Partner. Das Linksbündnis aber ganz auszuschließen würde den Preis höher treiben, den seine Wunschpartnerin FDP von allen fordern könnte, die sich auf ihrer Tanzkarte bewerben.
