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Asylbewerber : Städtetag fordert mehr Hilfe für Flüchtlinge

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Großer Andrang: Ein Kosovo-Albaner vor einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Schneeberg (Sachsen). Bild: dpa

Mehr Wohnraum, gezielte Sprachkurse und zusätzliche Betreuungsplätze: Der Deutsche Städtetag will, dass Bund und Länder mehr für die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen tun.

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          Der Deutsche Städtetag fordert von Bund und Ländern mehr Unterstützung bei der Unterbringung, Versorgung und Integration von Flüchtlingen. Ein Dauerstreit über Kosten sei wenig hilfreich, sagte der Präsident des Deutschen Städtetags, Ulrich Maly, am Dienstag in Mülheim an der Ruhr. Die Finanzierung müsse über die beschlossenen Bundesmittel hinausgehen.

          Flüchtlinge und Asylbewerber aufzunehmen, die vor Krieg oder politischer Verfolgung geflohen sind, sei nicht nur eine humanitäre Frage: „Wenn mehr Menschen kommen, muss auch mehr Wohnraum geschaffen werden“, sagte Maly. Der Bund solle den Ländern daher mietfrei Immobilien überlassen. Angesichts angespannter Wohnungsmärkte in einigen Regionen sollten auch Neubauten stärker unterstützt werden.

          Zudem stelle sich die Frage nach der Integration von Flüchtlingen in das Bildungssystem oder den Arbeitsmarkt. Es brauche mehr und gezieltere Sprachkurse, zusätzliche Betreuungsplätze an Kitas und eine bessere schulische Förderung für Flüchtlingskinder. „Auch bei der Gesundheitsversorgung der Flüchtlingsfamilien besteht großer Nachholbedarf“, so Maly. Darüber hinaus müssten die Kapazitäten beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und bei den Landesaufnahmeeinrichtungen erhöht werden, um Asylverfahren schneller entscheiden zu können.

          Viele Menschen engagierten sich für Flüchtlinge, so der Städtetag. Darüber hinaus sei es „dringend geboten“, die Akzeptanz gegenüber Bürgerkriegsflüchtlingen und Asylbewerbern weiter zu fördern und Ängste der Bevölkerung abzubauen. Präsident Maly forderte angesichts des tödlichen Flüchtlingsdramas im Mittelmeer auch, eine Seenotrettungsmission wie „Mare Nostrum“ wieder aufzunehmen. „Europa kann es sich nicht leisten, in seinem Vorgarten, beziehungsweise in seinem Swimmingpool, so etwas zuzulassen“, sagte er.

          Deutschland habe in der Nachkriegszeit bewiesen, dass es in der Lage ist, Millionen von Zuwanderern zu integrieren, sagte Maly und verwies unter anderem auf die Gastarbeiter aus Südeuropa und Spätaussiedler. „Im Vergleich zu diesen Zuzugswellen sind die derzeitigen Flüchtlingszahlen eher gering.“

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